Neue Straßen, Windräder oder Schallschutzwände sollen in Deutschland künftig schneller geplant und gebaut werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf des Investitionsbeschleunigungsgesetz aus dem Hause von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). „Wir beschleunigen Genehmigungen, verkürzen […]
Sieben polnische Segler sind mehrere Seemeilen vor Cuxhaven aus der Nordsee gerettet worden. Am späten Dienstagabend berichtete eine Frau einer Notrufküstenfunkstelle, dass sie sich mit sechs weiteren Seglern auf einer schnell sinkenden Segeljacht befand, wie […]
Die Bundesregierung hat einen unabhängigen Expertenrat einberufen, der die Umsetzung des Klimaschutzprogramms wissenschaftlich begleiten soll. Das Bundeskabinett berief am Mittwoch fünf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in das neue Gremium. Sie sollten dazu beitragen, „den Klimaschutz in […]
Die Digitalisierung bietet zwar auch vielen älteren Menschen Chancen, allerdings profitieren davon noch längst nicht alle Senioren. Zu diesem Ergebnis kommt der achte Altersberichts, den Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Mittwoch in Berlin vorstellte. „Die […]
Insgesamt knapp 250.000 Euro hat ein Bargeldspürhund des Zolls in kurzer Zeit am Flughafen in Frankfurt am Main erschnüffelt. Wie der Zoll am Mittwoch mitteilte, gingen der Hündin Aki Ende Juni und Anfang Juli insgesamt […]
Mercedes hat mit seinem aktuellen SUV-Modell GLS einen unrühmlichen Autopreis gewonnen: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verlieh dem Stadtgeländewagen am Mittwoch den „Goldenen Geier“ in der Negativ-Rubrik der „ökologisch unsinnigsten SUV“. Bei der Entscheidung zwischen insgesamt […]
Seit Oktober gehen die Menschen im Libanon gegen die politische Führung auf die Straße. Die Wut über Korruption und Inkompetenz kocht infolge der verheerenden Explosionen in Beirut nun erneut hoch. Die Regierung kündigte zwar ihren […]
Hongkong hat seine Auslieferungsabkommen mit Deutschland und Frankreich ausgesetzt. Die beiden Länder hätten „die juristische Zusammenarbeit politisiert“ und damit die Grundlage der Kooperation in diesem Bereich beschädigt, teilte die Hongkonger Regierung am Mittwoch mit. Wegen […]
Mit Nitrat belastete Gebiete sollen künftig bundesweit einheitlich ausgewiesen werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift, die deutschlandweit einheitliche Kriterien bei der Ausweisung dieser sogenannten roten Gebiete vorsieht. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) bezeichnete […]
In Berlin-Neukölln haben vier Jungen offenbar mit einer Schreckschusswaffe von einem Balkon geschossen. Wegen einer Meldung über abgegebene Schüsse rückten Spezialeinsatzkräfte am Dienstagabend an, wie die Polizei mitteilte. Unklar war zu dem Zeitpunkt, ob es […]
Angesichts steigender Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat die Gastronomiebranche vor den Folgen einer neuerlichen Verschärfung der Schutzmaßnahmen gewarnt. „Ein zweiter Shutdown wäre eine Katastrophe für unsere Branche“, sagte Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenbundesverbands […]
Der Staatsschutz der Dortmunder Polizei hat Ermittlungen gegen einen aggressiven Maskenverweigerer aufgenommen, der bei einer Auseinandersetzung in einem Supermarkt zwei Polizisten verletzt haben soll. Geprüft werden Hinweise auf eine Zugehörigkeit des 44-Jährigen zum Reichsbürgermilieu und […]
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat die Berichte über Brände im Amazonas-Gebiet als „Lüge“ bezeichnet. „Tropischer Regenwald kann kein Feuer fangen“, sagte Bolsonaro am Dienstag (Ortszeit). Satellitendaten der brasilianischen Raumfahrtagentur INPE zeigen jedoch eine Zunahme […]
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgeworfen, die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Sätze zu blockieren, um Verbesserungen bei den Renten von Spätaussiedlern durchzusetzen. „Es ist schlicht unanständig, wie Herr Seehofer sämtliche Hartz-IV-Empfänger in […]
Nach der Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten haben die Sozialdemokraten einer Umfrage zufolge in der Wählergunst leicht zugelegt. Die SPD steigerte sich in einer am Mittwoch von der „Bild“-Zeitung veröffentlichten Blitzumfrage des Meinungsforschungsinstituts […]
Wer in Deutschland coronabedingt kurzarbeitet, hat seine Arbeitszeit im Juli im Schnitt um 43 Prozent reduziert. In der Gruppe der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten waren im vergangenen Monat 17 Prozent in Kurzarbeit, wie das Münchner Ifo-Institut auf […]
Der Schauspieler Matthias Schweighöfer hat in der Partnerschaft mit seiner Kollegin Ruby O. Fee viel über Vertrauen gelernt. „Inzwischen weiß ich: Man kann einen Menschen nicht kontrollieren, sondern eigentlich nur loslassen“, sagte Schweighöfer der Zeitschrift […]
Das saarländische Verwaltungsgericht hat eine Klage gegen Islamunterricht an Grundschulen abgewiesen. Die Klage sei unzulässig, weil es dem klagenden deutschen Juden an der erforderlichen Klagebefugnis fehle, erklärte das Gericht in Saarlouis am Mittwoch. Eine eigene […]
Die belgischen Behörden haben wegen des Anstiegs der Corona-Neuinfektionen eine Maskenpflicht im Freien für den Großraum Brüssel angeordnet. Die Vorschrift gelte im öffentlichen Raum für alle ab zwölf Jahren, teilte die Regierung der Region Brüssel-Hauptstadt […]
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist länger mit ihrem Ehemann Roland verheiratet, als sie der SPD angehört. „Wir sind seit 30 Jahren verheiratet – das ist länger, als ich in der SPD bin“, sagte die 58-Jährige […]
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