In Berlin dürfen angehende Staatsanwältinnen und Richterinnen seit August ein Kopftuch im Gerichtssaal tragen. Neben den Referendarinnen ohne Robe muss jedoch ein Ausbilder mit Robe sitzen, wie ein Justizsprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. […]
Im nordrhein-westfälischen Solingen sind am Donnerstag fünf tote Kinder in einer Privatwohnung entdeckt worden. Dies sagte eine Sprecherin der Polizei in Wuppertal der Nachrichtenagentur AFP. Nähere Angaben zu dem Geschehen machten die Beamten zunächst noch […]
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat nach ihrer Klausur in Berlin die Notwendigkeit von Investitionen in lebenswerte Innenstädte betont. Ein Nothilfefonds über 500 Millionen Euro würde den Kommunen aktuell sehr helfen, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Donnerstag in […]
Die EU-Staaten haben sich für ein Teilverbot von bleihaltiger Munition für die Jagd ausgesprochen. Der zuständige Chemikalien-Ausschuss stimmte am Donnerstag für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. Demnach soll der Einsatz […]
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hält sogenannte falsch positive Befunde bei den Corona-Tests für eine Ausnahme. „Bei korrekter Durchführung der Tests und fachkundiger Beurteilung der Ergebnisse gehen wir demnach von einer sehr geringen Zahl falsch positiver Befunde […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Corona-Maßnahmen in Deutschland gegen Kritik verteidigt. Mit Blick auf das umstrittene schwedische Modell sagte Merkel nach einem gemeinsamen Mittagessen mit Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven in Berlin, dass die „Gegebenheiten […]
Alle seit dem Jahr 2009 verabschiedeten Änderungen der Straßenverkehrsordnung könnten einem Medienbericht zufolge ungültig sein. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtete, leitete das Land Baden-Württemberg eine entsprechende Einschätzung seines Justizressorts an Bundesverkersstaatssekretärin Tamara Zieschang weiter. […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nicht erneut über eine Autoprämie für Verbrennungsmotoren verhandeln. „Ich glaube persönlich, dass unser Konjunkturprogramm jetzt rund ist, dass wir die richtigen Maßnahmen beschlossen haben“, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. […]
Tesla-Chef Elon Musk hat am Donnerstag die Baustelle der Autofabrik seines Unternehmens im brandenburgischen Grünheide besucht. Dort sollen bereits ab Mitte kommenden Jahres jährlich bis zu 500.000 Elektrofahrzeuge hergestellt werden. Es ist der erste Besuch […]
Die EU will vor einer Erwägung von Sanktionen wegen des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny erst weitere Informationen abwarten. Bisher gebe es keine Hinweise darauf, wer für die Vergiftung Nawalnys konkret verantwortlich sei, sagte […]
Schon Monate vor dem Vorfall am Reichtstagsgebäude während der Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen hat es laut einem „Spiegel-„Bericht in Chats Diskussionen über solche Aktionen gegeben. Das habe eine Auswertung Hunderter Beiträge in internen Chatgruppen […]
Die Nachrichten vom ständig steigenden Bitcoin-Kurs reißen nicht ab und auch als Laie auf dem Gebiet der Kryptowährungen bekommt man schnell den Eindruck, auf diesen Zug aufspringen zu müssen, um keine finanziellen Chancen zu verpassen. […]
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die russische Führung um Präsident Wladimir Putin nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny scharf angegriffen. „Wir wollen gute Beziehungen zu den russischen Menschen, aber wir müssen das System […]
Beim pauschalen Blutspende-Verbot für homosexuelle Männer gibt es nach FDP-Angaben Bewegung. Die Bundesregierung kündigte für den 3. November Gespräche über eine Lockerung der jetzigen Regelung an, wie aus einer am Donnerstag bekannt gewordenen Antwort auf […]
Ein sandiges Urlaubs-Andenken hat einem Sardinien-Urlauber eine saftige Geldstrafe eingebracht. Der französische Tourist muss nach Behördenangaben vom Donnerstag 1000 Euro zahlen, nachdem bei einer Kontrolle am Flughafen Elmas zwei Plastikflaschen mit insgesamt zwei Kilo Sand […]
Nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny dringt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans auf eine gemeinsame europäische Reaktion. „Das muss der nächste Schritt sein“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Zugleich warnte er vor einem „Wettbewerb […]
Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft hat nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny vor neuen Wirtschaftssanktionen gegen Russland gewarnt. „Auf die Vergiftung Nawalnys mit weiteren Wirtschaftssanktionen zu reagieren, die dann wieder an der Sache […]
Deutschland hat weitere 31 kranke Kinder und deren Kernfamilien aus griechischen Flüchtlingslagern aufgenommen. Wie das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte, landeten insgesamt 118 Flüchtlinge am Vormittag auf dem Flughafen Hannover. Sie sollen von dort […]
Der mögliche Vorsitz der AfD beim Wirecard-Untersuchungsausschuss sorgt bei den übrigen Bundestagsfraktionen für gemischte Reaktionen. Es gebe „keinen Automatismus“, bestimmte Personen zu wählen, sagte der SPD-Digitalsprecher Jens Zimmermann dem „Handelsblatt“ am Donnerstag. „Gerade in einem […]
Der Online-Versandhändler Amazon will in Großbritannien weitere 7000 Arbeitsplätze schaffen. Die neuen Mitarbeiter sollen bis Ende des Jahres eingestellt werden, teilte Amazon am Donnerstag mit. 3000 Stellen hat der Online-Riese im Königreich in diesem Jahr […]
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