Monat: Oktober 2020

Bei der US-Präsidentschaftswahl am 3. November sind nur in 32 der insgesamt 50 Bundesstaaten internationale Wahlbeobachter in den Wahllokalen zugelassen. „Dieses Manko haben wir bereits in der Vergangenheit kritisiert“, sagte am Donnerstag in Berlin Michael Georg […]

Das niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hat vorläufig die nächtliche Sperrstunde für Gastronomen und das Verbot für einen Außerhausverkauf von Alkohol gekippt. Wie das Gericht in Lüneburg am Donnerstag mitteilte, gab es mit seinem im gesamten Bundesland […]

Die Türkei hat die Messerattacke in Nizza als „grausamen Angriff“ verurteilt. Das Außenministerium in Ankara sprach den Opfern sein Beileid aus. Der mutmaßlich islamistische Angriff in der Kirche Notre-Dame widerspreche allen „religiösen, menschlichen oder moralischen […]

Bayern will wegen der Corona-Pandemie in den kommenden Tagen wieder den Katastrophenfall ausrufen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begründete dies am Donnerstag nach einer Kabinettssitzung in München mit dem steilen Anstieg der Infektionszahlen, der unter anderem […]

Auch im Oktober sind die Verbraucherpreise in Deutschland weiter gefallen: Die Inflationsrate liege voraussichtlich bei minus 0,2 Prozent zum Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Besonders die Energiepreise gingen den vorläufigen Angaben zufolge […]

Die britische Labour-Partei hat ihren früheren Vorsitzenden Jeremy Corbyn wegen Antisemitismus-Vorwürfen suspendiert. Die Entscheidung sei angesichts verharmlosender Äußerungen Corbyns über eine unabhängige Untersuchung zu Antisemitismus in der Oppositionspartei getroffen worden, teilte ein Labour-Sprecher am Donnerstag […]

Der Verfassungsschutz hat im Auftrag von Bundesministerien hunderte Nichtregierungsorganisationen auf extremistische Tendenzen überprüft. Untersucht wurden in den vergangenen beiden Jahren Organisationen, die sich um Fördermittel des Bundes bewarben. Das geht aus einem Bericht der „Neuen […]

Die Schauspielerin Iris Berben leidet unter der angespannten Corona-Lage. „Mich belastet es extrem, in den täglichen Nachrichten zu sehen, wie die Führungen mancher Länder mit diesem Virus umgehen, was es mit unserer Gesellschaft und unserem […]

Wegen des angekündigten teilweisen Lockdowns ab Montag und der damit einhergehenden Auflagen hat der Mainzer Carneval-Verein (MCV) die Eröffnungsfeier zum Fasznachtsbeginn am 11.11. komplett abgesagt. „Es tut uns unendlich leid, aber es gibt für uns […]

Die Europäische Zentralbank (EZB) reagiert vorerst nicht mit weiteren Maßnahmen auf die Verschärfung der Corona-Krise im Euroraum: Das 1,35 Billionen Euro schwere Notfall-Anleihekaufprogramm PEPP läuft wie vorgesehen bis mindestens Juni 2021 weiter, wie eine EZB-Sprecherin […]

Die Verhandlungen mit dem Europaparlament über die Streichung von EU-Geldern bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien haben weiter keinen Durchbruch gebracht. „Alles ist weiter offen zur Rechtsstaatlichkeit“, erklärte der Verhandlungsführer des Parlaments, Petri Sarvamaa, am Donnerstag […]

Das Kindergeld soll zum Jahreswechsel um 15 Euro pro Kind steigen. Das sieht das Familienentlastungsgesetz vor, das am Donnerstag vom Bundestag beschlossen wurde. Für das erste und zweite Kind werden demnach ab Januar 2021 jeweils […]

Die USA verzeichnen nach einem historischen Konjunktureinbruch wegen der Corona-Pandemie eine deutliche wirtschaftliche Erholung. Im dritten Quartal 2020 legte das Bruttoinlandsprodukt auf das Jahr hochgerechnet um 33,1 Prozent zu, wie die US-Statistikbehörde BEA am Donnerstag […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich „tief erschüttert über die grausamen Morde in einer Kirche“ in Nizza gezeigt. „Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Ermordeten und bei den Verletzten“, erklärte Merkel nach Angaben ihres […]

Union und SPD streiten weiter über die Ausgestaltung des geplanten Lobbyregisters, über das ursprünglich am Donnerstag im Bundestag entschieden werden sollte. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) drängt auf Nachbesserungen an dem Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Horst Seehofer […]

Der Industriekonzern Siemens baut weiter um und verkauft seine Getriebe-Tochterfirma Flender an den US-Investor Carlyle. Nach der Zustimmung von Vorstand und Aufsichtsrat unterzeichnete Siemens eine Kaufvereinbarung mit Carlyle, wie der Münchner Konzern am Donnerstag mitteilte. […]

In Frankreich haben sich nach Einschätzung der Regierung bereits rund eine Million Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Es gebe nur „einen gemeinsamen Feind“, und der sei das Virus, sagte Gesundheitsminister Olivier Véran am Donnerstag im […]

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Nizza mit drei Toten hat Frankreich die höchste Terror-Warnstufe ausgerufen. Sie gilt landesweit, wie Regierungschef Jean Castex am Donnerstag in Paris mitteilte. Castex verurteilte die „ebenso feige wie barbarische […]