Monat: Oktober 2020

NÜRNBERG. Am kommenden Freitag wird die Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg (VAG) von Betriebsbeginn bis 14.00 Uhr erneut durch die Gewerkschaft ver.di bestreikt. Betroffen sind dabei alle Linien sowie das KundenCenter am Nürnberger Hauptbahnhof. Begründet wird der Warnstreik […]

Nach einem jahrelangen Mammutprozess hat ein Gericht in Griechenland die Neonazi-Partei Goldene Morgenröte als kriminelle Vereinigung eingestuft. Das Gericht in Athen sprach Parteigründer Nikolaos Michaloliakos und andere Mitglieder der Parteiführung am Mittwoch der „Führung einer […]

Erstmals soll eine Frau einen der Nachrichtendienste des Bundes leiten: Die Juristin Martina Rosenberg soll Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) werden und den Kampf gegen Rechtsextremismus in den Reihen der Bundeswehr stärken, wie Bundesverteidigungsministerin Annegret […]

In Brüssel müssen Bars und Cafés wegen der Corona-Pandemie für einen Monat dicht machen. Die Regelung tritt am Donnerstag in Kraft und gilt bis mindestens zum 8. November, wie die Behörden der belgischen Hauptstadtregion am […]

In der Drogenhilfe aktive Verbände und Experten haben von der Bundesregierung eine Kehrtwende in der Drogenpolitik gefordert. In ihrem am Mittwoch vorgelegten Alternativen Drogen- und Suchtbericht befürworteten die Deutsche Aidshilfe und der Akzept Bundesverband eine […]

Die EU hat Sanktionen wegen des Russland zugeschriebenen Hackerangriffs von 2015 auf den Deutschen Bundestag auf den Weg gebracht. Die EU-Botschafter der 27 Mitgliedstaaten einigten sich nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch darauf, zwei […]

Frankreich will sogenannte „Jungfräulichkeits-Atteste“ unter Strafe stellen. Ärzten, die solche Bescheinigungen ausstellen, drohen künftig ein Jahr Haft und eine Geldbuße von 15.000 Euro. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, mit dem die Regierung den Islamismus […]

Auf den Böden der Weltmeere lagern laut einer australischen Studie rund 14 Millionen Tonnen Mikroplastik. Diese seien Überreste der Unmassen an Müll, die jedes Jahr ins Meer geworfen werden, erklärte am Mittwoch die staatliche Wissenschaftsbehörde […]

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die von einigen Bundesländern verhängten Reisebeschränkungen für Menschen aus deutschen Regionen mit hohen Corona-Infektionszahlen kritisiert. Er verstehe zwar, „dass Bundesländer mit niedrigem Infektionsgeschehen versuchen, sich vor einer Ausbreitung des Virus zu […]

Vor dem Berliner Kammergericht hat am Mittwoch der Prozess um den mutmaßlichen russischen Auftragsmord im Kleinen Tiergarten begonnen. Laut Anklage der Bundesanwaltschaft sollen staatliche russische Stellen dem Russen Vadim K. den Auftrag erteilt haben, den […]

Polens Wettbewerbshüter haben ein Milliarden-Bußgeld gegen den russischen Energiekonzern Gazprom wegen der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 verhängt. Gazprom solle eine Rekordstrafe in Höhe von 29 Milliarden Zloty (umgerechnet rund 6,45 Milliarden Euro) zahlen, teilte […]

Während die Konzernvorstände der größten Börsenunternehmen in anderen westlichen Industrienationen weiblicher werden, ist der ohnehin geringe Frauenanteil in Deutschland zuletzt sogar zurückgegangen. Das zeigt eine Studie der Allbright Stiftung, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach […]

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat mit Vertretern aus Politik und Gesellschaft eine Initiative gegen Hass und Rassismus gestartet. Zum Auftakt der Initiative „#MeineStimmeGegenHass“ erklärte Widmann-Mauz am Mittwoch in Berlin: „Schweigen müssen schon […]

Der Bundestag macht Druck für einen besseren Schutz des antarktischen Weddellmeers. Ein fraktionsübergreifender Antrag von Grünen, Union, SPD und FDP soll an diesem Donnerstag im Plenum beraten werden. In dem Text, der der Nachrichtenagentur AFP […]

Die Coronakrise beschert den öffentlichen Haushalten wegen steigender Ausgaben und sinkender Steuereinnahmen ein erhebliches Defizit. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, ergibt sich für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen für […]

Trotz einer scharfen Rüge des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) an die Adresse Bayerns hat CSU-Generalsekretär Markus Blume mit Angriffen auf das Berliner Krisenmanagement in der Coronakrise nachgelegt. „Berlin ist in weiten Teilen Risikogebiet […]

Bei einer Razzia wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung haben Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch Geschäftsräume des Deutschen Fußballbunds (DFB) in Frankfurt am Main durchsucht. Die Ermittlungen richten sich gegen sechs ehemalige und derzeitige DFB-Verantwortliche, […]

Tausende Menschen haben sich am Mittwochmorgen vor einem Gerichtsgebäude in Athen versammelt, um auf die Urteilsverkündung im Prozess gegen die Führung der griechischen Neonazi-Partei Goldene Morgenröte zu warten. Laut Polizeiangaben drängten sich mehr als 8000 […]