Angesichts der sich zuspitzenden Lage in Äthiopien hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erneut einen Waffenstillstand für die umkämpfte Region Tigray angemahnt. Beide Seiten müssten die Gewalt einstellen, forderte Maas am Freitag nach einem Treffen mit dem äthiopischen Vizepremier Demeke Mekonnen. Äthiopische Soldaten umstellten derweil die tigrinische Regionalhauptstadt Mekelle, was internationale Befürchtungen einer Gewalteskalation verstärkte.
Mit Blick auf den angekündigten Angriff auf Mekelle sei für die Bundesregierung „klar, dass beide Seiten die Gewalt einstellen müssen“, betonte Maas. Die Konfliktparteien müssten „ihr Möglichstes tun, um Zivilisten zu schützen und den Zugang zu humanitärer Hilfe zu gewähren“.
Maas forderte auch die Untersuchung von Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung. Zu einer „Ethnisierung des Konflikts“ dürfe es nicht kommen, mahnte er.
Die äthiopische Menschenrechtskommission hatte diese Woche Berichte über ein Massaker an mindestens 600 Zivilisten in der Stadt Mai-Kadra in Tigray bestätigt. Dem regierungsnahen Gremium zufolge handelte es sich bei den Opfern um nicht-tigrinische Saisonarbeiter, die von der tigrinischen Jugendorganisation „Samri“ getötet worden sein sollen.
In dem Konflikt um die äthiopische Region Tigray im Norden des Landes gab es schon über Monate Spannungen. Die dort regierende Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) dominierte drei Jahrzehnte lang die äthiopische Politik, bevor Regierungschef Abiy Ahmed 2018 an die Macht kam. Anfang des Monats sandte Abiy, der Friedensnobelpreisträger ist, Streitkräfte nach Tigray, wodurch der Konflikt mit der TPLF vollends eskalierte.
Abiy hatte am Donnerstag, offenbar mit Blick auf eine bevorstehende Offensive auf Mekelle, eine „dritte und letzte Phase“ im Kampf gegen die TPLF angekündigt. Zahleiche Regierungen warnten daraufhin vor einer Verletzung des Kriegsrechts und forderten den Schutz der Zivilbevölkerung.
Am Freitag empfing Abiy, der bislang alle ausländischen Forderungen, den Dialog mit der TPLF zu suchen, zurückgewiesen hat, eine Vermittler-Delegation der Afrikanischen Union (AU). Im Anschluss veröffentlichte Abiys Büro eine Erklärung, in der es hieß, dass der Regierungschef die Bemühungen der AU anerkenne. Seine Regierung habe jedoch „die durch die Verfassung gegebene Verantwortung, die Rechtsstaatlichkeit in der Region (Tigray) und überall im Land durchzusetzen“.
Die TPLF kündigte ihrerseits an, weiter zu kämpfen. Ihren Angaben zufolge bombardierte die Armee zudem Städte und Dörfer in der Region.
Vor den Kämpfen in Tigray sind nach UN-Angaben bereits mehr als 43.000 Menschen in den benachbarten Sudan geflohen, die Hälfte von ihnen Kinder. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR lieferte am Freitag 32 Tonnen Hilfsgüter in den Sudan, eine weitere Lieferung sollte nach Angaben der Organisation am Montag folgen.
UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi flog in die sudanesische Hauptstadt Khartum, um die Lieferungen zu überprüfen und reiste auch an die Grenze zu Äthiopien, wo die Flüchtlinge in kleinen Booten ankommen. „Ich will dem Sudan meine Solidarität und meinen Dank aussprechen, dass sie ihre Grenzen für Flüchtlinge geöffnet haben“, sagte er.
