Monat: November 2020

Vier Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat der Verfassungsgerichtshof des Landes die Zahl der notwendigen Unterstützungsunterschriften für einen Wahlvorschlag unter der Bedingungen der Corona-Pandemie als zu hoch eingestuft. Eine Unterschriftensammlung von 150 Stimmen pro […]

Boliviens Ex-Präsident Evo Morales ist nach seinem einjährigen Exil in Argentinien in sein Heimatland zurückgekehrt. Er überquerte am Montag nach Angaben von Reportern der Nachrichtenagentur AFP zu Fuß die Grenze nach Bolivien. Der erste indigene […]

Bei seiner ersten Anhörung vor dem Haager Sondertribunal zur Ahndung von Kriegsverbrechen hat der kosovarische Ex-Präsident Hashim Thaci auf „nicht schuldig“ plädiert. Die Anklage gegen ihn wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit entbehre „jeglicher […]

Die Kölner Polizei hat nach einer Kontrolle in einem Hotel Verfahren gegen 22 Touristen, den Hotelbetreiber und eine Prostituierte eingeleitet. Beamten hatten das Hotel in der Kölner Innenstadt am Montagmorgen mit Blick auf die Coronaschutzverordnung […]

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat einen Eilantrag gegen das coronabedingte Betriebsverbot für gastronomische Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen abgelehnt. Die vorübergehende Schließung von Gastronomiebetrieben wie Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen und Cafés sei „voraussichtlich eine notwendige Schutzmaßnahme“, […]

Schlag gegen die Islamisten-Szene in Österreich: Die österreichische Polizei ist am Montag mit zahlreichen Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer der islamistischen Gruppierungen Muslimbruderschaft und Hamas vorgegangen. Bei dem Einsatz wurden mehr als 60 Gebäude […]

Zum 50. Todestag des früheren französischen Präsidenten Charles de Gaulle hat Staatspräsident Emmanuel Macron dessen „Widerstandskraft und Willen“ gewürdigt. Der General habe bewiesen, „dass Frankreich stark ist, wenn es vereint ist“, sagte Macron am Montag […]

WHO-Generalsekretär Tedros Adhanom Ghebreyesus hat vor einer Ermüdung im Kampf gegen die Corona-Pandemie gewarnt. Die Menschen seien vielleicht des Virus „müde“, doch das kümmere das Virus nicht, sagte Tedros am Montag zu Beginn der virtuellen […]

Unbekannte haben vom Gelände eines Autohauses in Mecklenburg-Vorpommern Autoreifen im Wert von rund 100.000 Euro gestohlen. Die entwendeten 50 Reifensätze lagerten in Bad Sülze in einem Container, wie die Polizei in Neubrandenburg am Montag mitteilte. […]

US-Präsident Donald Trump stemmt sich mit juristischen Mitteln gegen seine Abwahl. Der Amtsinhaber spricht von angeblichem Wahlbetrug und hat angekündigt, bis vor den Obersten US-Gerichtshof ziehen zu wollen. Seine Erfolgsaussichten werden allerdings als sehr gering […]

In der anstehenden Tarifrunde will die Gewerkschaft IG Metall die Jobsicherheit für die 3,9 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie ins Zentrum ihrer Forderungen stellen. Darauf verständigte sich der Vorstand der IG Metall bei […]

Ungeachtet der Wahl von Joe Biden zum nächsten Präsident der USA erhebt die EU ab Dienstag neue Strafzölle auf eine Reihe von US-Produkten. „Bedauerlicherweise hatten wir aufgrund des mangelnden Fortschritts mit den USA keine andere […]

Die Bundeswehr ist mittlerweile mit ihren Soldaten in rund 80 Prozent aller deutschen Gesundheitsämter bei der Kontaktnachverfolgung von Corona-Infizierten im Einsatz. Im Rahmen der Amtshilfe verrichten derzeit 4412 Soldaten in 297 Gesundheitsämtern in allen Bundesländern […]

Schon vor seinem Amtsantritt als neuer US-Präsident am 20. Januar geht Joe Biden die derzeit wohl drängendste Herausforderung in den Vereinigten Staaten an: die Corona-Krise. Die USA sind das am stärksten von der Pandemie betroffene […]

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat angesichts der laufenden Verhandlungen über den EU-Haushalt gefordert, dabei das Austauschprogramm Erasmus und den gesamten Forschungsbereich zu stärken. Sie erwarte einen Haushalt, der der jungen Generation den Rücken stärke, sagte […]

Die Stromnetze von Deutschland und Belgien sind erstmals direkt miteinander verbunden. Am Montag ging eine 90 Kilometer lange Gleichstromverbindung zwischen Oberzier im Rheinland und Lixhe in der Wallonie in Betrieb, wie der Netzbetreiber Amprion mitteilte. […]

Ihren ersten Auftritt als künftige Vize-Präsidentin der USA widmet Kamala Harris den Frauen: Sie betritt die Bühne in einem weißen Hosenanzug – das Kleidungsstück ist eine Hommage an die Aktivistinnen, die in den 1920er-Jahren das […]

Weltweit forschen Pharmafirmen und wissenschaftliche Institutionen an Impfstoffen gegen das Coronavirus. Auch deutsche Experten beteiligen sich an der Suche. Hierzulande sind zwei Unternehmen und ein Verbund von Wissenschaftlern an Universitätskliniken dabei. Ein Überblick: BIONTECH Das […]