Monat: November 2020

Im Ringen zwischen der EU und Großbritannien um ein künftiges Handelsabkommen will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag eine Bestandsaufnahme mit dem britischen Premierminister Boris Johnson machen. Das Telefonat zum Stand der derzeit in […]

Der im Rennen um das Weiße Haus in den Prognosen führende demokratische Herausforderer Joe Biden will sich am Freitagabend (Ortszeit) in einer Rede an die US-Bevölkerung richten. Der 77-Jährige werde die Rede von seinem Heimatort […]

US-Präsident Donald Trumps Behauptungen eines angeblichen Wahlbetrugs haben sehr  unterschiedliche Reaktionen in seiner eigenen Partei hervorgerufen. Während die treuesten Unterstützer sich am Freitag hinter Trump stellten, distanzierten sich andere Republikaner deutlich von ihrem Kandidaten. Nicht […]

Bayer Leverkusens Trainer Peter Bosz erwartet einen engen Kampf um die Champions-League-Plätze in der Fußball-Bundesliga. Im Rennen um Rang vier gehe es nicht nur um seine Mannschaft und Borussia Mönchengladbach, sagte der Niederländer vor dem […]

Johnny Depp will nach seiner Niederlage im Verleumdungsprozess gegen die britische Boulevardzeitung „The Sun“ Berufung einlegen. Auf den Internet-Plattformen Instagram und Facebook nannte der Hollywood-Star am Freitag das Urteil gegen ihn „surreal“. In dem am […]

Das portugiesische Parlament hat die Verhängung eines erneuten Gesundheitsnotstands wegen der Corona-Pandemie durch Staatschef Marcelo de Sousa gebilligt. Einem entsprechenden Präsidialdekret stimmte am Freitag die Mehrheit der Abgeordneten zu. Nach dem Votum kann der Ausnahmezustand […]

Nach dem Bekanntwerden weiterer Behördenpannen im Zusammenhang mit dem islamistischen Anschlag in Wien hat die österreichische Regierung personelle Konsequenzen gezogen. Der Leiter des Wiener Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT), Erich Zwettler, wurde am Freitag […]

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko, sein Sohn Viktor sowie 13 andere Vertreter des osteuropäischen Landes sind auf die EU-Sanktionsliste gesetzt worden. Die EU-Mitgliedsstaaten gaben am Freitag ihre Zustimmung für die offizielle Mitteilung dieser Maßnahme. Damit […]

Die EU hat ihre Sanktionen gegen weitere Mitglieder der syrischen Regierung ausgeweitet. Wie die EU am Freitag in ihrem Amtsblatt mitteilte, wurden die Namen von acht Ministern auf eine schwarze Liste gesetzt. Demnach dürfen sie […]

Die Zahl der europaweit registrierten Corona-Toten ist auf mehr als 300.000 gestiegen. 300.688 Infizierte in Europa starben seit Beginn der Pandemie, wie eine Zählung der Nachrichtenagentur AFP vom Freitag auf Grundlage von Behördenangaben ergab. Europa […]

Ein Taxifahrer, der wegen Cannabiskonsums Führerschein und Job verloren hat, muss danach erhaltene Hartz-IV-Leistungen später nicht unbedingt zurückzahlen. Nur wenn ein solches Fehlverhalten grob fahrlässig oder gar extra geschah, um Sozialleistungen erhalten zu können, kann […]

Angesichts der verschärften Corona-Krise hat die Bundesregierung das Sonderkreditprogramm der staatlichen Förderbank KfW für kleine und mittlere Unternehmen verlängert. Das Programm werde bis zum 30. Juni nächsten Jahres ausgeweitet, teilten das Bundeswirtschaftsministerium, das Finanzministerium und […]

Die Fitnessstudios in Nordrhein-Westfalen bleiben coronabedingt geschlossen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem Eilverfahren, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Die in der Coronaschutzverordnung verankerte Schließung sei „voraussichtlich verhältnismäßig“ und angesichts der angekündigten […]

In einer Pandemie mit „diffusem Infektionsgeschehen“ kann es sachliche Gründe für Ungleichbehandlungen geben. Mit dieser Begründung hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim am Freitag sechs Eilanträge von Betrieben gegen die Schließung wegen der neuen Corona-Verordnung […]

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat US-Präsident Donald Trumps Wüten gegen die Stimmauszählung bei der US-Wahl für eine späte Revanche genutzt. Mit den gleichen Worten, mit denen er ein Jahr zuvor gegen sie gestichelt hatte, […]

Die Arbeitslosenquote in den USA ist im vergangenen Monat stärker als erwartet gesunken. Sie lag im Oktober bei 6,9 Prozent, wie das Arbeitsministerium in Washington am Freitag mitteilte. Damit ging die Quote um einen Punkt […]

Ein neues Wahlrecht, Verhaltensregeln für Abgeordnete und das Aus für Plastik-Trinkhalme waren am Freitag wichtige Themen im Bundesrat. Im Endlos-Streit um den neuen Bußgeldkatalog für Raser ist noch keine Lösung in Sicht. Wahlrecht: Um eine […]

Die Amadeu Antonio Stiftung hat vor einer Zunahme von „offenem und ungehemmten Judenhass“ gewarnt und die Bundesregierung zu Gegenmaßnahmen aufgefordert. Diese müssen „den Schutz jüdischen Lebens zur Priorität zu erklären“, teilte die Stiftung am Freitag […]