Monat: November 2020

Nach dem Luftverkehrsgipfel zur schwierigen Lage der Branche in der Corona-Krise hat der Flughafenverband ADV Bund und Länder aufgefordert, nun rasch zu handeln. ADV-Präsident Stefan Schulte begrüßte am Freitag „die grundlegende Bereitschaft, den notleidenden Flughäfen […]

Eine Woche nach Inkrafttreten des Corona-Lockdowns in Frankreich ist die Regierung durch einen neuen Höchststand von mehr als 58.000 Neuinfektionen binnen eines Tages unter Druck. Die Regierung verschärfte deshalb am Freitag die Maßnahmen an Gymnasien, […]

Vor dem Hintergrund eines neuen Rekordwerts bei den Corona-Neuinfektionen hat der Bundestag über die geplante Neufassung des Pandemieschutz-Gesetzes debattiert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warb am Freitag vor den Abgeordneten um Verständnis für die pandemiebedingten Einschränkungen: […]

Das Landgericht Berlin hat einen Raser in einem Revisionsprozess wegen fahrlässiger Körperverletzung zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Djordje S. war zunächst im September 2018 wegen versuchten Mordes an einer Mutter und ihrem […]

Viele Produkte aus Einwegplastik sind ab Mitte kommenden Jahres verboten: Eine vom Bundesrat am Freitag gebilligte Verordnung legt fest, dass etwa Strohhalme, Wattestäbchen, Besteck, Teller, Rührstäbchen und Luftballonstäbe aus Kunststoffen sowie „To-Go“- Lebensmittelbehälter, Getränkebecher aus […]

Im US-Bundesstaat Georgia werden die Stimmen nach der Präsidentschaftswahl wegen des extrem knappen Ausgangs neu ausgezählt. „Mit so einer geringen Differenz wird es in Georgia eine Neuauszählung geben“, sagte Wahlleiter Brad Raffensperger am Freitag in […]

Im umkämpften US-Präsidentschaftsrennen hat der demokratische Kandidat Joe Biden im wichtigen Bundesstaat Pennsylvania die Führung übernommen. Biden lag bei der Auszählung der Wahlzettel am Freitagmorgen (Ortszeit) knapp 5600 Stimmen vor Amtsinhaber Donald Trump, wie die […]

Das Strafverfahren um mutmaßlich unrechtmäßige Entscheidungen in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) soll laut Bremer Landgerichts lediglich in wenigen Fällen eröffnet werden. Wie das Gericht am Freitag mitteilte, lehnte es […]

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) verbringt ihre derzeitige Quarantänezeit unter spartanischen Bedingungen – so stellt es jedenfalls ihr Ministerium dar. Kramp-Karrenbauer wohne im Ministeriumsbau in Berlin – „dort hat sie ein kleines Kämmerlein und eine Nasszelle“, […]

Die Sicherheitsvorkehrungen für den demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden werden laut einem Medienbericht verschärft. Wie die „Washington Post“ am Freitag berichtete, wird der Secret Service zum Schutz des 77-Jährigen, der womöglich kurz vor dem Wahlsieg steht, […]

Die Infektionsschutzmaßnahmen bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart am Sonntag sind aller Voraussicht nach rechtmäßig. Das Stuttgarter Verwaltungsgericht lehnte am Freitag den Eilantrag von vier Antragstellern dagegen ab. Die vier wollen sich als „Wahlbeobachter“ betätigen. Ihr […]

Im Konflikt um die Südkaukasus-Region Berg-Karabach sind nach Angaben Armeniens bei aserbaidschanischen Raketenangriffen drei Zivilisten getötet worden.  Wie eine Sprecherin des armenischen Verteidigungsministeriums auf Twitter mitteilte, wurde in der Nacht zum Freitag ein Wohngebiet in […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich weiter nicht zur Präsidentschaftswahl in den USA äußern. Angesichts der Unklarheit über das Endergebnis „heißt es abwarten, und das tut die Bundeskanzlerin“, sagte ihr Sprecher Steffen Seibert am Freitag […]

Nach dem islamistischen Anschlag in Wien werden in Österreich eine Reihe radikalislamischer Moscheen geschlossen. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte dazu am Freitag, weitere Details würden Ressortchef Karl Nehammer und Kultusministerin Susanne Raab (beide ÖVP) in […]

Grundschulkinder sollen den deutschen ESA-Astronauten Matthias Maurer nächstes Jahr auf seiner Mission zur Internationalen Raumstation ISS begleiten – und zwar in Form eines selbstgemalten „Klassen-Selfies“. Für die Aktion lud das Deutsche Zentrum für Luft- und […]

Im Fall eines Corona-Ausbruchs in ihrem Betrieb sind Schlachthof-Mitarbeiter einem stark erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt. Das berichtete das Magazin „Spiegel“ am Freitag vorab unter Berufung auf eine Sonderauswertung des Bundesarbeitsministeriums, die sich wiederum auf Daten der […]

Im Rennen um das US-Präsidentenamt hat Herausforderer Joe Biden einen möglicherweise entscheidenden Sprung nach vorn gemacht: Im eigentlich konservativ geprägten Schlüsselstaat Georgia überholte der Demokrat bei der Auszählung der Wählerstimmen am Freitag laut US-Medien Amtsinhaber […]

Nach dem Willen des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) sollen Quarantäneverweigerer zwangsweise in ein geschlossenes Krankenhaus eingewiesen werden, wenn sie sich nicht an die Auflagen zur häuslichen Isolation wegen einer Corona-Infektion oder eines Corona-Verdachts halten. Strobl […]