Monat: November 2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich ab der kommenden Woche den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Internet stellen. Insgesamt seien vier virtuelle Bürgerdialoge geplant, bei denen jeweils eine bestimmte gesellschaftliche Gruppe im Mittelpunkt stehen […]

Angesichts des Teil-Lockdowns in Deutschland im November fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine Wiederauflage des Sonderkündigungsschutzes für Mieter. „Das Zuhause muss sicher sein“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Deutsche Mieterbund (DMB) […]

Angesichts deutlich zu niedriger Auslastungen der Lufthansa-Maschinen in der Corona-Pandemie wächst in der Bundesregierung laut einem „Spiegel“-Bericht die Sorge vor weiterem Finanzbedarf bei der Airline. Bereits vor der neuen Corona-Welle befand sich die Lufthansa nur […]

Ab Sonntag gelten die neuen Quarantäne-Regeln für Einreisende aus Risikogebieten. Der Bund hat dafür eine Musterverordnung vorgelegt, die die Länder nun umsetzen müssen. Gerade bei den Ausnahmen von der Quarantänepflicht könnte es regionale Abweichungen geben. […]

Vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin hat am Freitag der Prozess gegen Abdulkadir O. wegen Nachstellung, Sachbeschädigung, Körperverletzung und Nötigung begonnen. Der 37-Jährige soll seine Nachbarn im Bezirk Spandau zwischen April 2018 und Juni 2019 […]

Die russische Polizei hat die Befunde europäischer Experten in Zweifel gezogen, nach denen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff aus der Nowitschok-Gruppe vergiftet wurde. Russische Ärzte seien in ihrem „abschließenden Befund“ zu dem Ergebnis […]

Vor dem Wahlzentrum in Philadelphia stehen sich die Anhänger und die Gegner von Donald Trump unversöhnlich gegenüber: „Zählt alle Stimmen!“, ruft eine junge Frau, die gegen den US-Präsidenten demonstriert. „Fake-Stimmzettel“, schallt es von den Trump-Fans […]

Nach dem tödlichen Angriff auf einen Feuerwehrmann vor fast einem Jahr hat das Landgericht in Augsburg einen 17-Jährigen zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der junge Mann den […]

Das Urteil gegen den Mann, der den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Hans Wallow in seiner Wohnung angegriffen hat, ist rechtskräftig. Der Täter muss in Haft, bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe laut Mitteilung vom Freitag die Entscheidung […]

Der Energiekonzern Uniper überdenkt seine Pläne zum Bau eines Flüssiggas-Terminals im niedersächsischen Wilhelmshaven. Zur Begründung verwies das Unternehmen am Freitag in Düsseldorf auf die fehlende Bereitschaft anderer Firmen, Importkapazitäten der Anlage verbindlich zu buchen. Uniper […]

Der wegen der Corona-Pandemie derzeit zinslose Studienkredit der staatlichen Förderbank KfW wird stark nachgefragt. Seit Beginn der zinslosen Phase im Mai seien über 37.500 Anträge auf ein solches Darlehen eingegangen – mehr als doppelt so […]

Der Fahrer eines Porsche ist einer Polizeibeamtin nach einer Verkehrskontrolle am Donnerstag in Berlin über den Fuß gefahren. Die Polizistin wurde leicht verletzt, setzte ihren Dienst aber fort, wie die Berliner Polizei am Freitag mitteilte. […]

Die Bundesministerien greifen den Gesundheitsämtern bei der Corona-Kontaktnachverfolgung personell unter die Arme: Rund 380 Beschäftigte des Bundesfinanzministeriums hätten sich auf einen Appell hin gemeldet, in den Gesundheitsämtern auszuhelfen, berichtete die „Wirtschaftswoche“ am Freitag unter Berufung […]

Das dienstälteste „Tatort“-Team hält nichts von ständig schlecht gelaunten Ermittlern. Die Kommissare Udo Wachveitl und Miroslav Nemec, die seit 29 Jahren gemeinsam im „Tatort“ ermitteln, führen ihren Erfolg auf gemeinsame Überzeugungen zurück. „Wir waren uns […]

Vor dem Hintergrund eines neuen Rekordstands bei den Corona-Neuinfektionen hat der Bundestag über die geplante Neufassung des Pandemieschutz-Gesetzes debattiert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warb am Freitag vor den Abgeordneten um Verständnis für die pandemiebedingten Einschränkungen: […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Selbstständige aufgerufen, bei Bedarf in der Corona-Krise auch Grundsicherung in Anspruch zu nehmen. „Damit niemand ins Bodenlose fällt, haben wir zusätzlich zu den Wirtschaftshilfen für Selbstständige den Zugang in die […]

Der Bundesrat hat den Weg für das neue Wahlrecht frei gemacht, mit dem eine weitere Aufblähung des Bundestages vermieden werden soll. Die Länderkammer billigte am Freitag das vom Bundestag Anfang Oktober beschlossene Gesetze, demzufolge drei […]

Dänemark hat zu harten Maßnahmen gegen die Ausbreitung einer mutierten Form des Coronavirus gegriffen: Im Nordwesten des Landes wurden die Menschen in Teilen Jütlands von der Regierung in Kopenhagen aufgerufen, ab Donnerstagabend ihre Region nicht […]