Monat: November 2020

US-Präsident Donald Trump hat in seinen letzten Amtswochen seinen in die Russland-Affäre verstrickten früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt. Trump verkündete die „vollständige Begnadigung“ Flynns am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Ex-General hatte sich schuldig […]

Die Videoplattform Tiktok kann in den USA vorerst weiter genutzt werden: Das US-Komitee für Ausländische Investitionen verlängerte die Frist für den chinesischen Tiktok-Mutterkonzern, der einen Käufer für seine Aktivitäten in den USA finden muss, bis […]

Die erhoffte Trendwende im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist im November ausgeblieben – deswegen müssen sich die Menschen auf noch strengere Auflagen einstellen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder einigten sich am […]

Schleswig-Holstein will nicht an alle Beschlüsse der Bund-Länder Konferenz vom Mittwoch umsetzen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach im Anschluss an die über siebenstündigen Verhandlungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von einem „besonderen schleswig-holsteinischen […]

US-Präsident Donald Trump setzt seine Kampagne gegen seine Wahlniederlage trotz wachsender Kritik fort. Bei einem Treffen von republikanischen Landespolitikern im Schlüsselstaat Pennsylvania forderte der telefonisch zugeschaltete Trump am Mittwoch, das Wahlergebnis zu „kippen“. „Diese Wahl […]

Der Teillockdown wird verlängert, und die Kontaktbeschränkungen werden nochmals verschärft – nur an Weihnachten und Silvester dürfen die Deutschen etwas mehr Gesellschaft haben. Zum Konzept des Coronagipfels von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten […]

Nach Angaben von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) soll es am Mittwoch kommender Woche neue Corona-Beratungen der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geben. „Die nächste Runde der Länder mit der Kanzlerin“ sei „bereits für […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der anhalten hohen Infektionszahlen eine weitere „Kraftanstrengung“ im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. Bund und Länder seien sich bei den Spitzenberatungen am Mittwoch einig gewesen, dass die derzeitigen Beschränkungen […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich enttäuscht über die bisherigen Ergebnisse des November-Lockdowns gezeigt. „Der Erfolg war nicht so groß wie erhofft“, sagte Söder am Mittwochabend nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Politik. Söder führte dies […]

Die Bundesländer können nach den Beschlüssen des Corona-Gipfels künftig abhängig von der Infektionslage entscheiden, ob sie Maßnahmen lockern oder verschärfen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte im Anschluss an die Gespräche am Mittwochabend, Bundesländer […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der anhalten hohen Infektionszahlen eine weitere „Kraftanstrengung“ im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. Bund und Länder seien sich bei den Spitzenberatungen am Mittwoch einig gewesen, dass die derzeitigen Beschränkungen […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der anhalten hohen Infektionszahlen eine weitere „Kraftanstrengung“ im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. Bund und Länder seien sich bei den Spitzenberatungen am Mittwoch einig gewesen, dass die derzeitigen Beschränkungen […]

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat bei der Bevölkerung um Verständnis für die beim Corona-Gipfel vereinbarten Verschärfungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geworben. „Diese heutigen Verschärfungen sind keinem leicht gefallen“, sagte Laschet am Mittwochabend […]

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht noch schwierige Wochen und Monate im Kampf gegen die Pandemie. „Der Corona-Winter stellt uns auf eine harte Probe“, erklärte Dreyer am Mittwoch nach den über siebenstündigen Verhandlungen der […]

US-Präsident Donald Trump hat seinen früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt, der sich in der Russland-Affäre schuldig bekannt hatte. Trump verkündete die „vollständige Begnadigung“ Flynns am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Zugleich sprach er dem früheren […]

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erwartet auch im neuen Jahr weiterhin Corona-Einschränkungen. „Das Ausmaß ist natürlich abhängig von der Infektionsentwicklung“, erklärte Woidke am Mittwoch nach den über siebenstündigen Verhandlungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich enttäuscht über die bisherigen Ergebnisse des November-Lockdowns gezeigt. „Der Erfolg war nicht so groß wie erhofft“, sagte Söder am Mittwochabend nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Politik. Söder führte dies […]

Nach dem Corona-Gipfel der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU) die neuen Maßnahmen verteidigt. „Auf dem jetzigen Niveau an Infektionen werden wir nicht über den Winter kommen“, erklärte Kretschmer […]