Monat: November 2020

Im Streit mit App-Entwicklern hat der US-Onlineriese Apple erstmals Zugeständnisse an kleinere Anbieter auf seinen Plattformen angekündigt: Von diesen will das Unternehmen nach eigenen Angaben vom Mittwoch künftig deutlich weniger Geld verlangen. So soll ab […]

Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz mit klarer Mehrheit beschlossen. Für das Gesetz, mit dem die Corona-Maßnahmen künftig besser vor Gericht Bestand haben sollen, votierten am Mittwoch in namentlicher Abstimmung 415 Abgeordnete. Es gab 236 […]

Die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung vor dem Brandenburger Tor in Berlin ist zu einer Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und Polizei eskaliert. Nach erfolglosen Aufrufen zum Einhalten der Maskenpflicht und Abstandsregeln versuchte die Polizei am […]

Im Konflikt um die Präsidentschaftswahl in Belarus prüft die EU nun auch Wirtschaftssanktionen. „Alle Optionen stehen offen“, sagte ein EU-Vertreter am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. „Branchenspezifische Sanktionen liegen auf dem Tisch.“ Wie auch weitere EU-Vertreter […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat besorgt auf den bevorstehenden Abzug von US-Soldaten aus Afghanistan reagiert. „Natürlich prüfen wir die Auswirkungen, die das für unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan hat, außerordentlich intensiv“, sagte Maas am […]

Die US-Behörden haben das vor 20 Monaten nach zwei Abstürzen verhängte Flugverbot gegen die Boeing 737 MAX aufgehoben. Die US-Luftfahrtaufsicht FAA ebnete damit am Mittwoch den Weg für eine Wiederaufnahme des Flugverkehrs mit der Maschine. […]

Die Corona-Lage in Belgien scheint sich zu entspannen: „Zum ersten Mal seit Wochen, ja seit Monaten, bewegen sich alle Anzeichen in die richtige Richtung“, sagte der nationale Pandemie-Beauftragte Yves Van Laethem am Mittwoch. Nach den […]

Ein Vorfall mit Pyrotechnik in einem Fußballstadion muss nicht zwingend als Dienstunfall eines Polizeibeamten anerkannt werden. Damit ein körperlicher Schaden als Dienstunfall gilt, muss das plötzliche Ereignis während der Arbeit die wesentliche Ursache für die Erkrankung […]

Die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung vor dem Brandenburger Tor in Berlin ist zu einer Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und Polizei eskaliert. Nach erfolglosen Aufrufen zum Einhalten der Maskenpflicht und Abstandsregeln versuchte die Polizei am […]

Die größten und als Langhalssaurier bekannten Dinosaurier haben einer wissenschaftlichen Studie zufolge von einem Klimawandel vor etwa 180 Millionen Jahren profitiert. Als einzige Art der pflanzenfressenden Dinosaurier der Gruppe Sauropodomorpha überlebten sie demnach damals eine […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht Deutschland im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf gutem Wege. „Wir haben Tritt gefasst, das exponentielle Wachstum ist gestoppt“, sagte Spahn am Mittwoch in der abschließenden Bundestagsdebatte über das umstrittene Infektionsschutzgesetz. […]

Die Zahl der Apotheken ist nach Angaben der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) weiter rückläufig. Wie der Verband am Mittwoch mitteilte, gab es Ende des dritten Quartals 18.854 öffentliche Apotheken und damit 221 weniger als Ende […]

Nach Verhandlungen zwischen Europaparlament und den Mitgliedstaaten gibt es grundsätzlich grünes Licht für eine Aufstockung der EU-Strukturhilfen für die Regionen wegen der Corona-Krise. 2021 sollen zusätzliche 37,5 Milliarden Euro bereitstehen und zehn weitere Milliarden in […]

Ein 77-Jähriger ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag gescheitert, ein Strafverfahren gegen ihn wegen der gesundheitlicher Risiken durch die Corona-Pandemie auszusetzen. Der Rechtsweg sei noch nicht ausgeschöpft, begründeten die Karlsruher Richter am Mittwoch ihre […]

Linksfraktion und FDP haben sich im Bundestag gegen die Regierungsvorlage zur Reform des Infektionsschutzgesetzes gestellt. FDP-Fraktionschef Christian Lindner sprach von einer „Aufzählung von Freiheitseinschränkungen“, deren Anordnung nicht einmal an konkrete Situationen gebunden sei. „Der Entwurf […]

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat die Proteste gegen das neue Infektionsschutzgesetz verteidigt. Die Demonstranten träten für ihre Grundrechte ein und sollten nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sagte Gauland am Mittwoch bei der abschließenden Debatte über die […]

Die Polizei in Hessen ist im Zuge des umstrittenen Ausbaus der Autobahn 49 erstmals mit einem Wasserwerfer gegen Demonstranten im Dannenröder Forst vorgegangen. In der Nacht zum Mittwoch seien Einsatzkräfte mit Zwillen und Pyrotechnik angegriffen […]

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, erwartet einen „viele Stunden“ dauernden Polizeieinsatz, um die gestoppte Berliner Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen auch wirklich aufzulösen. Die Demonstranten vor Ort seien in aggressiver Grundstimmung, sagte Wendt am […]