Monat: November 2020

Der deutsche Jura-Professor Georg Nolte ist zum Richter am Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag gewählt worden. In der UN-Vollversammlung sprachen sich am Donnerstag 160 von 193 Staaten für den Völkerrechtler aus. Außenminister Heiko Maas […]

Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson plant ein „Programm zum Kampf gegen Terrorismus“, um die Zusammenarbeit der Polizeikräfte im Schengenraum zu verbessern. Ziel der Initiative sei es, die „Lücken“ in der Kooperation und dem Informationsaustausch zwischen den […]

Papst Franziskus hat mit dem neugewählten US-Präsidenten Joe Biden telefoniert. Der Wahlsieger, der als erst zweiter Katholik der US-Geschichte Präsident wird, bedankte sich in dem Telefonat für „den Segen und die Glückwünsche“ des Oberhaupts der […]

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht in den aktuell guten Umfragewerten seiner Partei das Verdienst von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Man muss schon mit einer sehr parteipolitischen Brille unterwegs sein, wenn man das nur […]

Weltweit sind binnen 24 Stunden erstmals mehr als 10.000 Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben. Fast die Hälfte (4961) der insgesamt 10.010 Todesfälle wurde aus Europa gemeldet, wie eine Zählung der Nachrichtenagentur AFP auf […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält es für ausgeschlossen, die Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie vorzeitig wieder zu lockern. „Das kann’s überhaupt nicht sein“, sagte Söder der „Bild“-Zeitung mit Blick auf die am Montag geplanten neuen […]

Die Internetriesen Facebook und Google verlängern nach der umkämpften US-Präsidentschaftswahl ihre Blockade politischer Werbung. „Wir halten die Werbepause und weitere vorübergehende Maßnahmen zum Schutz der Wahl aufrecht“, schrieb Facebook-Manager Rob Leathern am Mittwochabend (Ortszeit) im […]

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat in seinen am Dienstag erscheinenden Memoiren vor einer „tiefen“ Spaltung der Gesellschaft der Vereinigten Staaten gewarnt. Auszüge aus dem Buch mit dem Titel „Ein verheißenes Land“ („A Promised Land“) […]

Die von Wissenschaftlern und Bundesregierung erarbeitete Corona-Impfstrategie stößt in der Bevölkerung auf große Zustimmung. 93 Prozent halten laut dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-„Deutschlandtrend“ die vorgeschlagene Reihenfolge für die erhofften Impfungen für angemessen. Nur vier Prozent […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) setzt nach dem Sieg Joe Bidens bei der US-Präsidentschaftswahl auf den baldigen Wiedereintritt der Vereinigten Staaten in die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Maas äußerte sich am Donnerstag beim Pariser Friedensforum „zuversichtlich“, dass Biden […]

Bundestag und Bundesrat wollen das neue Infektionsschutzgesetz, das die Corona-Maßnahmen auf eine sichere rechtliche Grundlage stellen soll, am 18. November unter Dach und Fach bringen. Nach dem erwarteten Bundestagsbeschluss soll der Bundesrat am kommenden Mittwoch […]

Zwei Drittel der Deutschen sind derzeit mit der Arbeit der Bundesregierung insgesamt zufrieden. 67 Prozent äußerten in dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-„Deutschlandtrend“ diese Auffassung. Neben der großen Mehrheit der Anhänger von Union und SPD stimmten […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat zu tief greifenden Reformen von Kapitalismus und Finanzmärkten als Konsequenz aus der Corona-Pandemie aufgerufen. „Wir müssen den Schock der Pandemie nutzen, damit das unglaubliche Schwungrad des Kapitalismus und der Finanzmärkte […]

Der Prozess um die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main ist coronabedingt bis Montag unterbrochen worden. Ein Mitglied des Senats habe in der Mittagspause erfahren, dass es Kontakt […]

Die Sportminister der Länder fordern vom Bund einen unbürokratischen Zugang zu den Wirtschaftshilfen für Vereine und Selbstständige. Die Konferenz wolle Perspektiven für einen vielfältigen Sport auch nach den coronabedingten Einschränkungen sicherstellen, teilte der Bremer Innensenat […]

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag einer Kino- und Restaurantbetreiberin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die bayerischen Coronaregeln abgelehnt. Zwar sei die erzwungene Schließung des Restaurants ein Eingriff in das Grundrecht auf Berufsfreiheit, erklärte das […]

Die Lufthansa fliegt auf der Verbindung zwischen München und Hamburg ab sofort zweimal täglich nur mit Insassen, die vor dem Abflug negativ auf das Coronavirus getestet wurden. Wie die Fluggesellschaft mitteilte, startete am Donnerstagmorgen nach […]

Beim Technologiekonzern und Autozulieferer Continental übernimmt ab kommendem Monat Nikolai Setzer das Steuer. Der Aufsichtsrat berief den 49-jährigen Manager mit Wirkung zum 1. Dezember bis März 2024 zum Vorstandsvorsitzenden, wie Continental am Donnerstag mitteilte. Setzer […]