Monat: November 2020

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag einer Kino- und Restaurantbetreiberin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die bayerischen Coronaregeln abgelehnt. Zwar sei die erzwungene Schließung des Restaurants ein Eingriff in das Grundrecht auf Berufsfreiheit, erklärte das […]

Im Missbrauchskomplex Münster hat am Donnerstag das als Hauptprozess geltende Verfahren gegen vier Männer und eine Frau vor dem Landgericht der nordrhein-westfälischen Stadt begonnen. Die Öffentlichkeit wurde nur wenige Minuten nach Prozessbeginn auf Antrag der […]

Rund eine Woche nach einem Wohnhausbrand im rheinland-pfälzischen Landstuhl ist ein Neunjähriger gestorben. Der Junge sei am Mittwoch seinen Verletzungen erlegen, teilte die Staatsanwaltschaft Zweibrücken am Donnerstag mit. Die Ermittler schlossen einen technischen Defekt als […]

Der als „Würger von Regensburg“ bezeichnete siebenfache Mörder Horst David ist tot. Er sei tot in seiner Zelle in der Justizvollzugsanstalt Straubing gefunden worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Regensburg am Donnerstag und bestätigte entsprechende […]

Nach den jüngsten Anschlägen in Europa wollen die EU-Staaten einen verstärkten Kampf gegen gewaltsamen Extremismus ankündigen. In einer Erklärung für die Video-Konferenz der EU-Innenminister am Freitag wird nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP ein Vorgehen gegen […]

Wegen Elfenbeinschmuggels im großen Stil hat das Landgericht im brandenburgischen Cottbus einen 50-Jährigen aus Hessen zu einer auf Bewährung ausgesetzten Haftstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt. Die dritte große Strafkammer befand den Mann […]

Bei ihrem großangelegten Schlag gegen hochprofessionelle Drogenhändler haben Ermittler am Mittwoch in Norddeutschland neun Haftbefehle vollstreckt. Außerdem beschlagnahmten sie auch Vermögenswerte in Millionenhöhe, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag in Wiesbaden in einer ersten Bilanz […]

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag einer Kino- und Restaurantbetreiberin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die bayerischen Coronaregeln abgelehnt. Zwar sei die erzwungene Schließung des Restaurants ein Eingriff in das Grundrecht auf Berufsfreiheit, erklärte das […]

Der Absatz von Elektroautos boomt in der Corona-Krise ungetrübt weiter – auch dank der hohen Förderung durch den Bund. Für Autoexperte Stefan Bratzel markiert das Jahr 2020 die „Zeitenwende hin zur Elektromobilität“. Für Verbraucher ist […]

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen dürften im laufenden Jahr um 10,6 Milliarden Euro höher ausfallen, als noch im September erwartet. Das ist das Ergebnis der Herbstprognose des Arbeitskreises Steuerschätzung, die am Donnerstag vom […]

Eine Rechtsreferendarin kann nachträglich gegen ein Kopftuchverbot in der Ausbildung klagen. Ein solcher „schwerwiegender Grundrechtseingriff“ gelte nämlich üblicherweise zu kurz, um schon währenddessen Rechtsschutz zu erreichen, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es ging […]

Wegen der Corona-Pandemie hat die Stadt Hamburg den Hafengeburtstag im kommenden Jahr frühzeitig abgesagt. Es sei mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass eine Veranstaltung dieser Art auch im Mai 2021 nicht möglich sein werde, erklärte […]

Der US-Flugzeughersteller Boeing setzt trotz der massiven Verwerfungen im Luftfahrtsektor durch die Corona-Pandemie künftig auf ein kräftiges Wachstum des chinesischen Markts. Boeing rechnet in China mit dem Verkauf von mehr als 8600 neuen Maschinen in […]

Die große Koalition will einem Bericht zufolge die Private Krankenversicherung (PKV) bei der Finanzierung der bevorstehenden Corona-Impfungen in die Pflicht nehmen. Ein Änderungsantrag zum geplanten Bevölkerungsschutzgesetz sehe vor, dass sich die privaten Kassen entsprechend dem […]

Der derzeit in der Entwicklung befindliche potenzielle Corona-Impfstoff der Tübinger Pharmafirma Curevac kann nach Unternehmensangaben monatelang bei normaler Kühlschranktemperatur gelagert werden. Der Wirkstoff bleibe bei einer Temperatur von fünf Grad für mindestens drei Monate stabil, […]

Im Missbrauchskomplex Münster hat am Donnerstag das als Hauptprozess geltende Verfahren gegen vier Männer und eine Frau vor dem Landgericht der nordrhein-westfälischen Stadt begonnen. Die Öffentlichkeit wurde nur wenige Minuten nach Prozessbeginn auf Antrag der […]

Die Lage in der Corona-Pandemie ändert sich ständig, Experten und Politik müssen die Dramatik der Situation laufend neu beurteilen. Verschiedene Kennzahlen helfen ihnen. Keine bildet das aktuelle Infektionsgeschehen komplett ab oder ermöglicht für sich allein, […]

Als Reaktion auf die Strafmaßnahmen der EU gegen Russland wegen des Giftanschlags auf den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny will Russland ranghohe deutsche und französische Regierungsmitarbeiter mit Gegensanktionen belegen. „Da Deutschland die treibende Kraft hinter den EU-Sanktionen […]