Nach dem Untergang eines Schlauchboots mit Flüchtlingen vor der libyschen Küste sind sechs Menschen ums Leben gekommen, darunter ein Baby. Rund hundert andere Insassen des völlig überfüllten Boots konnte die spanische Organisation Open Arms am […]
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht nach dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl gestiegene Chancen für eine internationale Einigung auf eine Digitalsteuer. Mit Biden gebe es „eine neue Bereitschaft, unterschiedliche Interessen kooperativ auszuhandeln“, sagte […]
Im Weißen Haus in Washington ist ein weiterer Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet worden. Bei dem politischen Direktor Brian Jack sei das Virus am Wochenende nachgewiesen worden, berichteten die Zeitung „New York Times“ und […]
Im Ermittlungsverfahren um eine mutmaßliche Wahlkampffinanzierung des früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy durch Libyen hat einer der Hauptbelastungszeugen seine Aussage zurückgenommen. Der französisch-libanesische Geschäftsmann Ziad Takieddine teilte am Mittwoch in einem Video mit, der Richter […]
US-Präsident Donald Trump hat sich in Alaska erwartungsgemäß drei weitere Wahlleute gesichert: Mehr als eine Woche nach der Präsidentschaftswahl gab der Bundesstaat das Wahlergebnis bekannt, wonach Trump 56,9 Prozent der Stimmen erhielt, wie mehrere US-Medien […]
Angesichts eines sprunghaften Anstiegs der Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat Griechenland eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Ab Freitag dürfen die Griechen ihre Häuser zwischen 21.00 Uhr (Ortszeit, 20.00 Uhr MEZ) und 05.00 Uhr (04.00 Uhr MEZ) […]
Aus mehreren europäischen Ländern werden neue alarmierende Corona-Zahlen gemeldet: In Großbritannien starben nach Angaben der britischen Behörden vom Mittwoch mittlerweile bereits mehr als 50.000 Menschen an den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus – so […]
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet damit, dass sich die Zahl der auf Intensivstationen behandelten Corona-Patienten vor Monatsende verdoppelt. „Wenn es über einen längeren Zeitraum täglich 20.000 Neu-Infizierte gibt und davon zwei Prozent jeweils 14, 15 […]
Nach schwierigen Verhandlungen haben sich die Lufthansa und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi auf eine Krisenvereinbarung für die insgesamt rund 35.000 Bodenbeschäftigten des Konzerns verständigt. Die Einsparungen aufseiten der Mitarbeiter belaufen sich dabei auf mehr als 200 […]
Im EU-Parlament hat es in den vergangenen Wochen hunderte Ansteckungen mit dem neuartigen Coronavirus gegeben. „Zwischen Abgeordneten, Mitarbeitern und Personal des Parlaments – allein am vorletzten Wochenende hatten wir 171 Ansteckungen“, sagte Parlamentspräsident David Sassoli […]
Die iranischen Bestände an angereichertem Uran sind nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) um ein Vielfaches höher als erlaubt. Seit dem Austritt der USA aus dem Internationalen Atomabkommen mit Teheran im Jahr 2018 habe der […]
Vor der zweiten Runde der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart hat sich die Grünen-Kandidatin Veronika Kienzle aus dem Rennen zurückgezogen. Gespräche mit ihren parteiunabhängigen Konkurrenten aus dem linken Spektrum, Hannes Rockenbauch und Marian Schreier, über einen gemeinsamen […]
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich am Mittwoch mit dem Streit um ein Grundstück befasst, das der ursprüngliche jüdische Eigentümer zur Zeit des Nationalsozialismus verkaufte. Der Erbe der damaligen Käufer wehrt sich dagegen, den Erlös […]
Der Bundesrechnungshof schlägt wegen der Finanzierung der Krankenhäuser in Deutschland Alarm. „Die Länder kommen ihrer Verantwortung für die Investitionen in Krankenhäusern immer weniger nach“, erklärte Behördenpräsident Kay Scheller am Mittwoch. „Jedes Jahr besteht eine Lücke […]
In einem Schritt zur Schwächung der Opposition plant die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban die Änderung des Wahlrechts. Der am Dienstagabend vorgelegte Vorschlag hätte zur Folge, dass es kleineren Parteien erschwert wird, ihre Kräfte […]
Die Bundesländer rüsten im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest auf. Sachsen begann zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung mit dem Bau eines festen Zauns entlang der Grenze zu Polen, wie das Sozialministerium des Freistaats am […]
Die Entlassung eines Polizeianwärters in Brandenburg, der während einer Funk-Übung Nazi-Vokabular verwendet hatte, war rechtens. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg laut einer Mitteilung vom Donnerstag. Die Entlassung des Mannes wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue und […]
Im Kampf um die Mehrheit im mächtigen US-Senat sind die Republikaner nur noch einen Sitz von einer Mehrheit entfernt. Im Bundesstaat Alaska wurde Amtsinhaber Dan Sullivan mit mehr als 57 Prozent der Stimmen wiedergewählt, wie […]
Die Bundesregierung will die Produktion von Corona-Schnelltests in Deutschland finanziell fördern. Dies beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch, wie die Ministerien für Gesundheit uns Wirtschaft gemeinsam mitteilten. Die beiden Ressorts wollen demnach „zeitnah“ eine entsprechende Förderrichtlinie […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass die nächsten Monate noch stark von der Corona-Pandemie geprägt sein werden. Wie es vor rund einhundert Jahren bei der Spanischen Grippe der Fall gewesen sei, „muss man […]
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