Monat: Dezember 2020

Am Flughafen Köln/Bonn haben Zollfahnder 26 artengeschützte Reptilien aus Mexiko entdeckt. Bei zwei Kontrollen im Oktober und November wurden Dosenschildkröten, Baumschleichen und Krötenechsen gefunden, wie das Hauptzollamt Köln am Mittwoch mitteilte. Die Reptilien seien in […]

Der schwer von der Corona-Krise getroffene Reisekonzern TUI bekommt weitere Hilfszahlungen in Milliardenhöhe. Wie das Unternehmen am Mittwoch in Hannover mitteilte, einigte sich TUI mit privaten Investoren, einem Bankenkonsortium, der staatlichen Förderbank KfW und dem […]

Bei Razzien in Nordrhein-Westfalen und Österreich sind am Mittwoch vier Verdächtigte wegen Betrugs mit Corona-Soforthilfen in Millionenhöhe festgenommen worden. Außerdem werden den Tatverdächtigen Steuerhinterziehung und Urkundenfälschung vorgeworfen, wie die Kölner Staatsanwaltschaft mitteilte. Insgesamt belaufe sich […]

In Bremen haben Unbekannte die Scheiben einer Gaststätte eines Aktivisten der sogenannten Querdenker eingeschlagen. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, hinterließen die Täter zudem den Schriftzug „Kack Nazi Kneipe“. Bei dem 55-jährigen […]

Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat sein Urteil im Fall eines mutmaßlich geplanten Anschlags auf eine Eisbahn in Karlsruhe im Winter 2017 gesprochen. Ein kurdischstämmiger Deutscher wurde wegen Beteiligung und Unterstützung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat […]

Mit dem chilenischen „Haru Oni“-Projekt von Siemens Energy fördert die Bundesregierung im Rahmen ihrer Wasserstoffstrategie das erste internationale Projekt für Öko-Wasserstoff. Mittels sogenannter Power-to-X-Technologie produziert der Energiekonzern mit Windenergie und CO2 aus der Luft grünen […]

Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, Dilek Kalayci (SPD), hält den vom Bund angekündigten Zeitpunkt der Priorisierung von Zielgruppen für die Corona-Impfung Anfang 2021 für problematisch. Die Verabredung mit dem Bund sei klar, sagte die […]

Durch die sich abzeichnende Verschärfung der EU-Klimaziele für 2030 dürfte in diesem Jahrzehnt der Bedarf an zusätzlichem Ökostrom deutlich steigen. Notwendig sei „ein noch höherer Ausbau der erneuerbaren Energien“, sagte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums dazu […]

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Mittwoch über ein Radfahrverbot nach einer Trunkenheitsfahrt verhandelt. Das Urteil in dem Fall soll am Freitag verkündet werden, wie das Gericht mitteilte. Der Kläger war mit einer Blutalkoholkonzentration von […]

Der abgewählte US-Präsident Donald Trump soll einem Medienbericht zufolge eine vorbeugende Begnadigung für drei seiner Kinder, seinen Schwiegersohn Jared Kushner und seinen Privatanwalt Rudy Giuliani erwägen. Trump habe noch vergangene Woche mit Giuliani über eine […]

Mit reichlich Alkohol im Blut ist ein Linienbusfahrer in Augsburg aus dem Verkehr gezogen worden. Wie die bayerische Polizei am Mittwoch berichtete, erhielt sie mehrere Hinweise, nachdem der Mann am frühen Dienstagabend mit seinem Fahrzeug […]

Wenige Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Timo Böhme sowohl aus der Fraktion als auch aus der Partei ausgetreten. Wie die Landtagsfraktion in Mainz am Mittwoch mitteilte, hatte Böhme seinen Austritt […]

In ihrem heftigen Streit um die Erhöhung der bundesweiten Rundfunkgebühren hat sich die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt am Mittwoch auf eine Atempause verständigt. Die Parteien einigten sich nach Angaben von SPD und Grünen im Medienausschuss […]

Nach der Amokfahrt in Trier mit fünf Toten und zahlreichen Verletzten ist gegen den 51-Jährigen Tatverdächtigen Haftbefehl wegen Mordes erlassen worden. Das Motiv des Manns blieb laut Staatsanwaltschaft auch am Mittwoch aber weiter unklar, die […]

Die Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland wird umfassend reformiert. Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Giffey sprach von einem „Flagschiffprojekt“ mit langer Vorlaufzeit und umfassendem Beteiligungsprozess. Es gehe […]

Eine Empfehlung zum Gurgeln für die Bevölkerung könnte nach Ansicht von Krankenhaushygienikern im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine einfache und effektive Maßnahme sein. Gurgeln mit Kochsalz- oder Jodlösungen oder in Alkohol gelösten ätherischen Ölen sei […]

Österreich hat eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Anfang Januar beschlossen und zugleich einige Lockerungen verkündet. Die Geschäfte dürfen ab Montag wieder öffnen und die Kontaktbeschränkungen sowie die Ausgangssperre werden gelockert, wie die Regierung in Wien […]

Die Bundesregierung fördert im Rahmen ihrer Wasserstoffstrategie das erste internationale Projekt für ökologisch produzierten Wasserstoff: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) übergab dem Münchner Energiekonzern Siemens Energy am Mittwoch einen Förderbescheid über gut 2,3 Millionen Euro für […]