Monat: Dezember 2020

Kurz vor Inkrafttreten des harten Corona-Lockdowns will sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Öffentlichkeit wenden. Für Montag (10.00 Uhr) kündigte das Bundespräsidialamt ein Pressestatement Steinmeiers zur „aktuellen Lage in der Pandemie“ an. Ein ursprünglich für […]

US-Präsident Donald Trump hat seinen Willen bekräftigt, sein Veto gegen den vom Kongress verabschiedeten Verteidigungshaushalt einzulegen. Der größte Profiteur des neuen Budgets sei China, schrieb Trump am Sonntag im Online-Dienst Twitter. „Ich werde mein Veto […]

In Malaysia hat die Küstenwache eine Rekordmenge an Crystal Meth beschlagnahmt. Es seien 2,12 Tonnen der Droge auf einem Boot im Norden des Landes gefunden worden, sagte der Behördenchef Zubil Mat Som am Sonntag der […]

Weniger als drei Wochen vor dem Austritt Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt haben London und Brüssel ihre Verhandlungen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit nochmals verlängert. Der britische Premier Boris Johnson zeigte sich am Sonntag aber […]

Trübe Aussichten: Die am Montag erwartete totale Sonnenfinsternis über der südchilenischen Region Araukanien dürfte durch einen Schleier von Regen und Wolken verdeckt werden. Der Wetterdienst meldete für 13.00 Uhr (Ortszeit, 17.00 Uhr MEZ) eine hundertprozentige […]

Die britische Polizei hat die Ermittlungen gegen einen Abgeordneten der konservativen Tories wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung eingestellt. Das teilte eine Sprecherin der Metropolitan Police am Sonntag in London mit. „Die Beschwerdeführerin […]

Sachsen-Anhalt will seine Corona-Regelungen für Weihnachten nicht lockern. „Wir werden an der sehr scharfen Fünf-Personen-Regel festhalten“, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff am Sonntag in Wittenberg nach einer Kabinettsberatung. „Eine Lockerung sehen wir derzeit nicht als gerechtfertigt […]

Der Volkswagen-Konzern hat seine Auffassung bekräftigt, wonach Schadenersatzansprüche der Käufer von Diesel-Fahrzeugen verjährt sind, wenn diese erst ab 2019 geltend gemacht wurden. „Nach Bekanntwerden des Dieselskandals im Herbst 2015 hätte man bis Ende 2018 klagen […]

Bei erneuten Protesten gegen den autoritär regierenden belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko sind am Sonntag in der Hauptstadt Minsk dutzende Demonstranten festgenommen worden. Das teilte die Menschenrechtsgruppe Wiasna mit. Am Wochenende zuvor hatte Wiasna von gut […]

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat den Handel davor gewarnt, mit Rabattaktionen bis zum Lockdown die Kauflust weiter anzuheizen. Auch die Bürger sollten „an den kommenden beiden Tagen keinen Black Friday veranstalten, sondern nur […]

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat das Verkaufsverbot für Feuerwerke begrüßt. „Erstmals stoppt die Bundesregierung den bisherigen irren Brauch, zum Jahreswechsel Sprengstoff in die Hände von Betrunkenen zu geben“, erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Sonntag. Das […]

Die Hersteller von Feuerwerken haben sich schockiert über das von Bund und Ländern beschlossene Verkaufsverbot gezeigt. Das Verbot werde „die Branche hart treffen, im Zweifel droht nun die Insolvenz des gesamten Wirtschaftszweigs“, erklärte der Vorstandsvorsitzende […]

Der FC St. Pauli hat seine sportliche Talfahrt trotz einer Aufholjagd nicht beenden können. Beim 2:2 (0:1) gegen Erzgebirge Aue holten die Hamburger zwar einen Zwei-Tore-Rückstand auf, für den Tabellenvorletzten gab es aber dennoch im […]

Die Warn-App Nina liefert ab sofort auch Informationen über regionale Corona-Bestimmungen. Die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betriebene Warn-App zeigt in einer überarbeiteten Version wichtige lokale Regelungen der Landkreise zur Corona-Pandemie an, wie […]

Bund und Länder rechnen nicht damit, dass die Gerichte Maßnahmen für einen harten Lockdown demnächst wieder kippen könnten. Im Frühjahr hätten die Gerichte im Grunde erst gehandelt, als es um Lockerungen und damit um die […]

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat die Beschlüsse für einen harten Lockdown begrüßt und zugleich das Verhalten einiger Bürgerinnen und Bürger dafür mitverantwortlich gemacht. Die bisherigen Maßnahmen hätten auch deswegen nicht ausgereicht, „weil verantwortliches Verhalten ohne […]

Brexit-Endspiel ohne Ende: Weniger als drei Wochen vor dem Austritt Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt haben London und Brüssel ihre Verhandlungen über ein Handelsabkommen nochmals verlängert. Der britische Premier Boris Johnson zeigte sich aber skeptisch, dass […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine rasche Wiedereröffnung von Schulen und Kitas gefordert, sobald die Infektionslage dies zulässt. Schulen und Kitas müssten „mit die ersten Orte“ sein, „die so bald wie möglich wieder öffnen“, erklärte […]