Monat: Dezember 2020

In Bayern werden die Zügel noch einmal schärfer angezogen. So gilt die nächtliche Ausgangssperre ab sofort nicht mehr nur für Hotspots, sondern für ganz Bayern. Täglich ab 21 Uhr bis 5 Uhr am nächsten Morgen […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass der in Europa bald verfügbare Corona-Impfstoff sicher ist. „Die Frage, ob der Impfstoff sicher ist, wird von zuständigen Behörden geprüft“, sagte Merkel am Sonntag nach Beratungen mit […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass der in Europa bald verfügbare Corona-Impfstoff sicher ist. „Die Frage, ob der Impfstoff sicher ist, wird von zuständigen Behörden geprüft“, sagte Merkel am Sonntag nach Beratungen mit […]

Der ab Mittwoch geltende harte Lockdown unterscheidet sich laut Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) beim Umgang mit alten und kranken Menschen vom Frühjahrslockdown. Es sei gemeinsame Haltung gewesen, „nicht wieder die Alten und Pflegebedürftigen abzuschotten“, […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die fehlende Abgrenzung der AfD von Corona-Leugnern und Rechtsextremen kritisiert. Nach Auschwitz könne man in Deutschland nicht mehr rechtsextrem sein und solle auch keine Verbindung zu diesem Milieu haben, sagte […]

Die Polizei hat in Dortmund eine Party in einer Kindertagesstätte aufgelöst. Anwohner beschwerten sich zuvor am Freitagabend über eine Ruhestörung, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als die Streife bei der Kita eintraf, schallte die […]

Angesichts des raschen Anstiegs der Corona-Infektionszahlen und auch der Todesfälle haben sich Bund und Länder auf einen harten Lockdown ab Mittwoch geeinigt. Der Einzelhandel wird von Ausnahmen abgesehen bis zum 10. Januar geschlossen, ebenso im […]

Der Lockdown-Beschluss von Bund und Ländern ist in ersten Reaktionen von Politik und Verbänden überwiegend auf Zustimmung gestoßen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnete die Maßnahmen am Sonntag als „hart, aber notwendig“. Er sprach von einem […]

Großbritannien und die EU haben ihre Verhandlungen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit nochmals verlängert. „Trotz der Erschöpfung nach fast einem Jahr Verhandlungen“ wollten beide Seiten „noch einen Schritt weitergehen“, hieß es am Sonntag in […]

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat an die Bürger appelliert, die mit dem harten Lockdown beschlossenen Kontaktbeschränkungen im privaten Kreis eigenverantwortlich umzusetzen. In Hessen werde dies nicht die Polizei kontrollieren, sagte Bouffier am Sonntag in […]

Bund und Länder rechnen nicht damit, dass die Gerichte Maßnahmen für einen harten Lockdown demnächst wieder kippen könnten. Im Frühjahr hätten die Gerichte im Grund erst gehandelt, als es um Lockerungen und damit um die […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das Mindestlohngesetz ändern, um schneller einen Anstieg auf zwölf Euro zu erreichen. „Wert und Würde der Arbeit müssen künftig stärker berücksichtigt werden“, sagte Heil der „Bild am Sonntag“. Um „sehr […]

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der A3 bei Würzburg ist eine Frau ums Leben gekommen. Bei dem Unglück am Samstagnachmittag brannten zwei Fahrzeuge nach Polizeiangaben komplett aus. Die Autobahn sollte wegen der durch die Hitze […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) befürwortet eine sachliche Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Bundesrepublik habe „schon schlimmere Auseinandersetzungen als die Gebührendebatte überstanden“, sagte Schäuble der „Welt am Sonntag“.  „Wenn die AfD sagt, zwei und zwei […]

Kurz vor den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise warnt der Einzelhandel vor einem neuen Lockdown. 28 Einzelhandelsketten schrieben deshalb an die Kanzlerin und die Länderchefs, wie die „Bild“-Zeitung am Sonntag berichtete. „Bei einem erneuten Lockdown droht dem […]

Am Rande von Kundgebungen der Anhänger des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sind mindestens fünf Menschen verletzt worden. In der Stadt Olympia im Bundesstaat Washington sei es in der Nähe des Kapitolgebäudes zu einer Schießerei mit […]

Angesichts des wachsenden Online-Handels in der Corona-Pandemie und besonders vor Weihnachten dringt der CDU-Sozialflügel auf eine schnelle Einführung einer nationalen Digitalsteuer für Internet-Unternehmen. Es sei „nicht nachvollziehbar, dass große Online-Konzerne wie Amazon oder Google im […]

Sie ist vor allem durch Pisa-Studien und Wirtschaftsprognosen bekannt: Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Den 60. Jahrestag der Unterzeichnung ihrer Gründungsakte am 14. Dezember 1960 begeht die Organisation ab Montag mit einer […]