Monat: Dezember 2020

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, trotz der Corona-Pandemie Gottesdienste zu Weihnachten zu ermöglichen. „Ich bedaure, dass die Kirchentüren im ersten Lockdown so lange geschlossen blieben“, sagte Grütters der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut […]

Die EU-Kommission will im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität im Internet das Mandat des europäischen Polizeiamts Europol ausweiten. Die in Den Haag ansässige Behörde solle mit „modernen Mitteln ausgestattet werden, um die EU-Länder bei ihren […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat schwerwiegende Folgen der hohen Kreditaufnahme als Folge der Corona-Krise eingeräumt. Dies bedeute „eine Belastung zukünftiger Haushalte und das bedeutet Einschränkungen für zukünftige Ausgaben und zukünftige Generationen“, sagte Merkel am Mittwoch […]

China setzt nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) ein Computerprogramm zur willkürlichen Verhaftung von Muslimen in der Provinz Xinjiang ein. „Chinas brutale Repression der turksprachigen Muslime in der Region Xinjiang wird durch Technologie beschleunigt“, […]

Die Corona-Pandemie hat sich einer Studie zufolge nicht negativ auf das Integrationsklima in Deutschland ausgewirkt. Das am Mittwoch in Berlin vorgestellte Integrationsbarometer 2020 zeige eine insgesamt stabil positive Einschätzung des Integrationsklimas und steigendes Vertrauen in […]

Die Münchner Sicherheitskonferenz kann wegen der Corona-Pandemie anders als geplant nicht im Februar stattfinden. Es solle zeitnah ein neues Datum für das kommende Jahr gefunden werden, erklärte der Vorsitzende der Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, am Mittwoch. […]

Die für den 14. Dezember am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geplante Verhandlung über das Thermofenster bei einem Mercedes findet nicht statt. Der Kläger habe die Revision zurückgenommen, teilte Daimler am Mittwoch mit. Dies sei für […]

Grüne und Linke sind in der Haushaltsdebatte des Bundestages hart mit der Pandemie-Politik von Bund und Ländern ins Gericht gegangen. Grünen-Chefin Annalena Baerbock mahnte am Mittwoch im Parlament mehr Kontinuität an: Deutschland werde nicht durch […]

Bei einer weltweiten Interpol-Aktion gegen Cyberkriminalität sind seit September 2019 mehr als 20.000 Verdächtige festgenommen worden. Ermittlungen im Rahmen der Aktion „First Light“ (Erstes Licht) hätten zu mehr als 10.000 Durchsuchungen in 35 Ländern geführt, […]

Trotz eines weiteren Anstiegs haben Deutschlands Exporte auch im Oktober das Vorkrisenniveau noch nicht wieder erreicht. Gegenüber dem Vormonat September legten die Ausfuhren um 0,8 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden […]

Briefmarken sollen für Postkunden überflüssig werden: Ab sofort können Verbraucher für den innerdeutschen Briefversand eine neue „mobile Briefmarke“ nutzen, wie die Deutsche Post am Mittwoch mitteilte. In deren neuer App können Kunden demnach das passende […]

Die niederländische Justiz hat Ermittlungen gegen den ehemaligen Chef der Bank ING, Ralph Hamers, wegen des Verdachts der Geldwäsche eingeleitet. Es bestehen ausreichend Anhaltspunkte für Ermittlungen gegen Hamers, der mittlerweile an der Spitze der Schweizer […]

Coronavirus“ und „US Wahlen“ – nach diesen Begriffen haben die Deutschen in diesem Jahr am meisten auf Google gesucht. Das geht aus dem am Mittwoch vorgestellten Jahresrückblick des Konzerns hervor und entspricht dem weltweiten Trend. […]

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hält angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen einen harten Lockdown in der Hauptstadt für unumgänglich. „Die Zahlen sind zwar leicht runtergegangen, aber nach wie vor auf sehr hohem Niveau“, sagte Kalayci […]

Angesichts der festgefahrenen Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen Großbritannien und der EU nach dem Brexit hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückhaltend gezeigt. „Es gibt nach wie vor die Chance eines Abkommens, wir arbeiten weiter […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine deutliche Verschärfung der Maßnahmen gefordert. Sie plädierte am Mittwoch im Bundestag für weitreichende Schließungen nach Weihnachten, forderte aber auch bereits zusätzliche Gegenmaßnahmen gegen die […]

Jobcenter dürfen Zahlungen aus einem privaten Darlehen nicht als Einkommen anrechnen. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Mittwoch bekanntgegebenen Urteil zu einem Studienkredit. Auf den Zweck des Darlehens kommt es danach […]

Der Fernsehstar Florian Silbereisen schaut an Weihnachten Romy Schneider, seine Exfreundin Helene Fischer und sich selbst im Fernsehen an. „Einmal im Jahr müssen es die Sissi-Filme sein“, sagte der 39-Jährige der Illustrierten „Super Illu“ laut […]