Monat: Dezember 2020

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Vorgehen von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im Streit seiner Kenia-Koalition um den Rundfunkbeitrag begrüßt. „Es ist gut, dass die Koalition in Sachsen-Anhalt eine Lösung gefunden hat und sich nun […]

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat für hessische Städte und Landkreise eine Ausgangssperre ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner mit dem Coronavirus angekündigt. „Wo der der Wert von 200 dauerhaft überschritten […]

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat den Corona-Impfstoff der Pharmaunternehmen Biontech und Pfizer als sicher eingestuft. In einem am Dienstag vorgelegten Bericht schreibt die Behörde, aus den Daten von 38.000 Teilnehmern an der klinischen Studie hätten sich […]

Ein Autobesitzer, der seinen Gebrauchtwagen erst nach Bekanntwerden des Dieselskandals bei Volkswagen gekauft hat, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz. Der Vorwurf der Sittenwidrigkeit sei hier nicht mehr gerechtfertigt, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag im […]

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie habe sich am Dienstagmorgen wegen leichter Erkältungssymptome testen lassen, teilte Göring-Eckardt im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. In einem Schnelltest sei sie positiv auf Covid-19 getestet […]

Der US-Elektrobauer Tesla nutzt den Höhenflug seiner Aktie an der Wallstreet für eine weitere Kapitalerhöhung: Tesla kündigte am Dienstag den Verkauf von Aktien im Wert von bis zu fünf Milliarden Dollar (4,12 Milliarden Euro) an. […]

Im niederrheinischen Kleve haben Unbekannte fünf Stolpersteine mit Hakenkreuzen beschmiert. Eine Anwohnerin habe die nationalsozialistischen Symbole am Morgen entdeckt, erklärte die Polizei. Der Staatsschutz beim Polizeipräsidium Krefeld habe die Ermittlungen aufgenommen. Um Hinweise zur Tat […]

Nachdem die Zahl der Corona-Toten in St. Petersburg einen neuen Höchststand erreicht hat, droht der zweitgrößten Stadt Russlands ein neuer Lockdown. Die Gesundheitsbehörden der Metropole mit 4,5 Millionen Einwohnern registrierten am Dienstag 86 Todesfälle in […]

Die Zahl der im Nordwesten Mecklenburg-Vorpommerns lebenden Nandus ist seit dem Frühjahr auf 291 Vögel angestiegen. Im März wurden noch 247 Exemplare der ursprünglich aus Südamerika stammenden Tiere gezählt, wie das Landwirtschaftsministerium in Schwerin am […]

Nachdem ihn der Fahrer seines Schulbusses nicht zusammen mit einem Weihnachtsbaum zur Schule transportieren wollte, hat ein 14 Jahre alter Schüler in Schwaben kurzerhand den 200-PS-Sportwagen seiner Eltern genommen. Nur durch einen Parkunfall auf dem […]

Eine Privatklage kann die Ausfuhr von Kernbrennstoffen zum belgischen Atomkraftwerk Doel nicht stoppen. Das Atomgesetz gibt hierfür keinen Raum, wie am Dienstag der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel entschied. Er lehnte damit zunächst eine aufschiebende […]

Der Nachtzug soll wieder eine Alternative für den Fernverkehr durch Europa werden: Die Deutsche Bahn und die staatlichen Bahngesellschaften SNCF in Frankreich, ÖBB in Österreich und SBB in der Schweiz wollen in den kommenden Jahren […]

Die anhaltende Ausbreitung des Coronavirus zwingt die Politik zu drastischem Handeln. Als erstes Bundesland kehrt Sachsen zu einem harten Lockdown zurück: Ab Montag werden Schulen, Kindergärten, Horte und große Teile des Handels geschlossen, wie Ministerpräsident […]

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie verbietet Mecklenburg-Vorpommern ab sofort den Ausschank von alkoholischen Getränken wie etwa Glühwein in der Öffentlichkeit. Außerdem sollen die Landkreise Bereiche festlegen, an denen eine Mund-Nasen-Schutz-Pflicht bestehen, wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig […]

Die Mautsysteme für Lkw in der EU sollen künftig einen Beitrag zum Umweltschutz leisten. Die zuständigen Minister der Mitgliedstaaten verständigten sich am Dienstag auf eine entsprechende Reform der EU-Vorgaben, wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bei […]

Aufputschende Beute in großem Umfang haben Unbekannte in Baden-Württemberg gemacht. Sie stahlen einen mit rund 24 Tonnen Energydrink beladenen Sattelauflieger, wie die Polizei in Freiburg am Dienstag mitteilte. Das Fahrzeug mit dem Getränk verschwand demnach […]

In Nordrhein-Westfalen ist der Polizei ein Schlag gegen den internationalen Drogenhandel gelungen: Bei einer Razzia im Kreis Steinfurt und in Oberhausen wurden am Dienstag vier mutmaßliche Drogenhändler festgenommen. Die Beschuldigten sollen hunderte Kilogramm Marihuana, Haschisch […]

Die Polizei hat die Räumung von Protestlagern im hessischen Dannenröder Forst vor dem umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 abgeschlossen. Der letzte Umweltaktivist sei durch Einsatzkräfte aus einem Baum auf den Boden gebracht worden, teilte die […]