Monat: Dezember 2020

Als Vier-Sterne-General mit Erfahrung im Irak und in Afghanistan genoss Lloyd Austin hohes Ansehen. Jetzt könnte der 67-Jährige als erster Afroamerikaner an der Spitze des US-Verteidigungsministeriums Geschichte schreiben: Der gewählte Präsident Joe Biden hat den […]

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht in Deutschland von einer Zulassung des Corona-Impfstoffs bis Ende des Jahres aus. „Rund um den Jahreswechsel, spätestens im Januar“ sei mit dem Impfbeginn zu rechnen, sagte Spahn bei „Bild Live“ […]

US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret unterzeichnet, das US-Bürgern Vorrang bei der Verteilung von Corona-Impfstoffen einräumen soll. US-Bürger sollten „oberste Priorität“ bei „amerikanischen Impfstoffen“ haben, sagte der abgewählte Präsident am Dienstag bei der Unterzeichnung des […]

Mit Jenna Ellis hat sich Medienberichten zufolge eine weitere Anwältin in Diensten von US-Präsident Donald Trump mit dem Coronavirus infiziert. Ellis, die im Kampf gegen Trumps Wahlniederlage mit dem ebenfalls infizierten Anwalt Rudy Giuliani zusammenarbeitet, habe […]

Auf der Suche nach dem Auslöser einer mysteriösen Krankheit im Süden Indiens wurden Spuren von Schwermetallen in Blutproben gefunden. Bei zehn von 550 Menschen seien bisher hohe Blei- und Nickelwerte festgestellt worden, sagte der Leiter […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bürger auf einen möglichen Lockdown nach Weihnachten eingestimmt. In der Internetsendung „Bild Live“ sagte Spahn am Dienstagabend zur Möglichkeit eines harten Lockdowns nach den Feiertagen: „Ich weiß nicht wie es […]

Das US-Pharmaunternehmen Pfizer hat versichert, dass trotz der ungewöhnlich raschen Herstellung von Corona-Impfstoffen keine notwendigen Sicherheitsstandards übersprungen worden seien. Mit Blick auf den Impfstoff von Pfizer und dem Mainzer Unternehmen Biontech, mit dem seit Dienstag […]

Im festgefahrenen Streit um ein Handelsabkommen zwischen Großbritannien und der EU empfängt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den britischen Regierungschef Boris Johnson am Mittwochabend in Brüssel. „Ich freue mich darauf, Premierminister Boris Johnson morgen Abend […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Die auf dreieinhalb Stunden angesetzte Aussprache (ab 09.00 Uhr) über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik […]

Im Rennen um einen sicheren Corona-Impfstoff haben der britisch-schwedische Pharmakonzern AstraZeneca und die Universität Oxford als erste Hersteller die Ergebnisse ihrer klinischen Impfstofftests in einer wissenschaftlichen Fachzeitschrift veröffentlicht. Die am Dienstag im renommierten Magazin „The […]

Trotz Corona-Beschränkungen sind Prinz William und seine Ehefrau Kate durch Großbritannien gereist – und haben sich damit harsche Kritik auch von Politikern eingehandelt. Er würde es vorziehen, wenn „niemand unnötige Besuche“ machen würde, sagte der […]

In diesem Jahr wird es voraussichtlich kein grünes Licht mehr für den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien geben. Eine Einigung bei der letzten Sitzung der EU-Europaminister in diesem Jahr sei nicht möglich gewesen, […]

Die Regierung stockt die Abschlagszahlungen bei der November- und Dezemberhilfe deutlich auf. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hätten sich auf eine Erhöhung geeinigt, verlautete am Dienstag aus Regierungskreisen. Demnach können Firmen, […]

Kurz vor dem EU-Gipfel sucht die Bundesregierung weiter einen Kompromiss mit Ungarn und Polen im Haushaltsstreit. „Wir bemühen uns hinter den Kulissen um eine Lösung, die von allen 27 Mitgliedstaaten getragen wird“, sagte Europa-Staatsminister Michael […]

Deutschlands Fleischwirtschaft protestiert scharf gegen das geplante Arbeitsschutzkontrollgesetz. Der Branchenverband kritisiert in einem am Dienstag veröffentlichten Brief an die Abgeordneten des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales „unbestimmte Begrifflichkeiten und Formulierungen“ und fordert eine Verschiebung, so […]

US-Präsident Donald Trump hat seine Veto-Drohung gegen den neuen Verteidigungshaushalt bekräftigt, mit dem auch der geplante Truppenabzug aus Deutschland blockiert werden soll. Vor der am Dienstag im Repräsentantenhaus geplanten Abstimmung schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter, […]

Nach der Entscheidung Sachsen-Anhalts im Streit um den Rundfunkbeitrag, mit der die geplante bundesweite Beitragsanhebung zunächst blockiert wird, wollen ARD und ZDF vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Das kündigten die Sender am Dienstag an. „Eine Verfassungsbeschwerde […]

Die SPD im Bundestag fordert mehr Kompetenzen für den Bund in der Gesundheitspolitik und bringt dafür die Neugründung eines Bundesgesundheitsamtes ins Gespräch. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Sozialdemokraten bereits am Montag, wie die Fraktion am […]