Jahr: 2020

Wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionsraten will die große Koalition die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung auf eine solidere gesetzliche Grundlage zu stellen. Dafür haben Union und SPD eine Reform des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Das neue Gesetz, das am […]

Sie soll eine „militante linksextremistische Ideologie“ teilen und Gäste einer Kneipe angegriffen haben: In Leipzig hat die Polizei am Donnerstagnachmittag eine mutmaßliche Linksextremistin festgenommen. Die Frau wird verdächtigt, Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein, wie […]

Im Personalausweis muss künftig der Fingerabdruck des Inhabers gespeichert werden. Das sieht das Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Passwesen vor, das der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat. Bislang ist die Speicherung der Fingerabdrücke freiwillig. […]

Die ursprünglich für Mai 2021 geplante Volkszählung wird wegen der Corona-Pandemie um ein Jahr verschoben. Ein entsprechendes Gesetz beschloss der Bundestag am Donnerstagabend. Mit der Krise hätten sich auch bei der Aufgabenerfüllung der Verwaltung erhebliche […]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat mit Blick auf die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie eine Debatte über Teil-Shutdowns gefordert. „Wir müssen konzeptionell nochmal nachdenken, ob durch Teil-Shutdowns überhaupt Effekte erzielt werden oder ob wir mit Lüftung […]

Die durchschnittliche Finanzlage von Deutschlands Rentnern hat sich in den vergangenen Jahren einem Bericht zufolge deutlich gebessert. Senioren-Ehepaare im Westen verfügten zuletzt im Schnitt über 2989 Euro netto im Monat, 14,3 Prozent mehr als 2016, […]

Vor einem Wahlzentrum im umkämpften US-Schlüsselstaat Pennsylvania sind am Donnerstagabend zwei Männer von der Polizei festgenommen worden. Wie örtliche Medien berichteten, wurden die beiden gegen 22.00 Uhr (Ortszeit; 04.00 Uhr MEZ) vor dem Philadelphia Convention […]

Der US-Fahrdienstanbieter Uber hat angesichts der Corona-Pandemie erneut einen Milliardenverlust eingefahren. Im dritten Quartal sank der Umsatz im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 18 Prozent auf 3,1 Milliarden Dollar (2,6 Milliarden Euro). Unter dem Strich verbuchte […]

Die geplante Reform des Infektionsschutzgesetzes stößt auf Unterstützung beim Deutschen Richterbund (DRB). „Es ist wichtig für eine möglichst breite Akzeptanz der Grundrechtsbeschränkungen in der Corona-Krise, dass die Parlamente die wesentlichen Voraussetzungen dafür selbst festlegen“, sagte […]

Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern ist knapp drei Wochen nach ihrem überragenden Wahlsieg für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. Die 40-Jährige und ihr Kabinett legten den Amtseid am Freitag in Wellington auf Englisch und Maori […]

Wegen des Abspielens des Disco-Hits „Y.M.C.A.“ bei Wahlkampfauftritten von US-Präsident Donald Trump wollen die Inhaber der Urheberrechte Klage einreichen. Dies kündigte am Donnerstag in Paris der Anwalt Richard Malka an, der die Eigentümer der Rechte […]

Während fast ganz Europa mit harten Maßnahmen gegen die zweite Corona-Welle kämpft, hat Finnland die Pandemie gut im Griff. Die Zahl der Neuinfektionen in dem skandinavischen Land geht zurück. Die Infektionsrate lag in den vergangenen […]

Die Zahl der täglich verzeichneten Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland hat erstmals die Schwelle von 20.000 Fällen überschritten. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 21.506 neue […]

Argentiniens Fußballidol Diego Maradona soll nach seiner Gehirnoperation noch einige Tage im Krankenhaus bleiben. Der 60-Jährige habe nach der OP an „Verwirrung“ gelitten, sagte Maradonas Arzt Leopoldo Luque am Donnerstag in Buenos Aires. Der Mediziner […]

Vor der Bundesratssitzung an diesem Freitag hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStG) einen raschen Kompromiss im Streit um den neuen Bußgeldkatalog für Temposünder gefordert. „Bund und Länder müssen die Hängepartie endlich beenden und eine […]

In den USA ist am zweiten Tag in Folge ein Rekordwert bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie die Johns-Hopkins-Universität am Donnerstagabend (Ortszeit) mitteilte, wurden mehr als 120.000 neue Fälle innerhalb von 24 […]

Im Streit um den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl hat der älteste Sohn von Amtsinhaber Donald Trump seinen Vater zum „totalen Krieg“ aufgerufen. „Das Beste für Amerikas Zukunft wäre es, wenn @realDonaldTrump über diese Wahl in den […]

Angesichts der deutlich gestiegenen Coronavirus- Infektionszahlen in Deutschland fordern Gesundheitspolitiker der großen Koalition zügige Nachbesserungen an der Corona-Warn-App der Bundesregierung. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Tino Sorge verlangte dazu in einem am Freitag veröffentlichten Interview des Magazins „Focus“ […]