Jahr: 2020

Die britische Labour-Partei hat ihren früheren Vorsitzenden Jeremy Corbyn wegen Antisemitismus-Vorwürfen suspendiert. Die Entscheidung sei angesichts verharmlosender Äußerungen Corbyns über eine unabhängige Untersuchung zu Antisemitismus in der Oppositionspartei getroffen worden, teilte ein Labour-Sprecher am Donnerstag […]

Nach einem mutmaßlich islamistischen Anschlag in der Küstenstadt Nizza hat Frankreich landesweit die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Der Angreifer tötete am Donnerstag nach Polizeiangaben drei Menschen in der Basilika Notre-Dame mit einem Messer, einem der Opfer […]

Umsatzsteuerbetrug verursacht jährlich einen Milliardenschaden für Deutschland – und wird aus Sicht des Bundesrechnungshofs trotzdem noch nicht wirksam verhindert. Gerade in Krisenzeiten „sollte der Bund dafür sorgen, seine Steuereinnahmen zu sichern“, sagte Rechnungshofpräsident Kay Scheller […]

Früher genügte ein Buchstabe und jeder erkannte sie – das R, unnachahmlich von ihr als „Rrrrrrrrr“ in die Länge gezogen, war das Markenzeichen von Carolin Reiber als Fernsehmoderatorin. Auch wenn sich gerade in ihrer Hochphase […]

Ein aggressiver Kunde ohne Schutzmaske hat einen Mitarbeiter des Sicherheitsdiensts eines Einkaufszentrums im bayerischen Zirndorf durch einen Schlag ins Gesicht verletzt. Beim Angegriffenen sei ein Stück eines Zahns abgebrochen, teilte die Polizei am Donnerstag in […]

Bundesverbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Reform der Fahrgastrechte in der Europäischen Union begrüßt, die für Bahnreisende eine Reihe von Verbesserungen vorsieht – zugleich aber auch den Wegfall von Entschädigungsansprüchen bei Verspätungen etwa durch Unwetter. […]

Bezieher von Krankengeld müssen für jede Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zum Arzt gehen. Andere Bescheinigungen, die auch ohne Kontakt zwischen Arzt und Patient ausgestellt werden können, wahren den Krankengeldanspruch dann nicht, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in […]

Ein 40-Jähriger hat die Tötung seiner schwangeren Freundin am Donnerstag vor dem Landgericht Mönchengladbach gestanden. Der Angeklagte gab beim Prozessauftakt zu, seine 26-jährige Partnerin im März in der gemeinsamen Wohnung erwürgt zu haben, wie ein […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) haben die von Bund und Ländern am Mittwoch beschlossene Verschärfung der Corona-Maßnahmen als notwendig verteidigt und die massive staatliche Unterstützung für die von Schließungen betroffenen Branchen […]

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat sich entsetzt und „sprachlos“ über den mutmaßlich islamistischen Messerangriff in der Basilika Notre-Dame im südfranzösischen Nizza geäußert. „Ich bin entsetzt über die brutale Ermordung mehrerer Personen in […]

Trotz neuer Höchststände bei den Corona-Infektionen und -Todesfällen hat Russlands Präsident Wladimir Putin einen landesweiten Lockdown ausgeschlossen. Die Regierung wisse, wie sie handeln müsse, und plane deshalb auch keine Maßnahmen, die den Geschäftsbetrieb und die […]

Bei der US-Präsidentschaftswahl am 3. November sind nur in 32 der insgesamt 50 Bundesstaaten internationale Wahlbeobachter in den Wahllokalen zugelassen. „Dieses Manko haben wir bereits in der Vergangenheit kritisiert“, sagte am Donnerstag in Berlin Michael Georg […]

Das niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hat vorläufig die nächtliche Sperrstunde für Gastronomen und das Verbot für einen Außerhausverkauf von Alkohol gekippt. Wie das Gericht in Lüneburg am Donnerstag mitteilte, gab es mit seinem im gesamten Bundesland […]

Die Türkei hat die Messerattacke in Nizza als „grausamen Angriff“ verurteilt. Das Außenministerium in Ankara sprach den Opfern sein Beileid aus. Der mutmaßlich islamistische Angriff in der Kirche Notre-Dame widerspreche allen „religiösen, menschlichen oder moralischen […]

Bayern will wegen der Corona-Pandemie in den kommenden Tagen wieder den Katastrophenfall ausrufen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begründete dies am Donnerstag nach einer Kabinettssitzung in München mit dem steilen Anstieg der Infektionszahlen, der unter anderem […]

Auch im Oktober sind die Verbraucherpreise in Deutschland weiter gefallen: Die Inflationsrate liege voraussichtlich bei minus 0,2 Prozent zum Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Besonders die Energiepreise gingen den vorläufigen Angaben zufolge […]

Die britische Labour-Partei hat ihren früheren Vorsitzenden Jeremy Corbyn wegen Antisemitismus-Vorwürfen suspendiert. Die Entscheidung sei angesichts verharmlosender Äußerungen Corbyns über eine unabhängige Untersuchung zu Antisemitismus in der Oppositionspartei getroffen worden, teilte ein Labour-Sprecher am Donnerstag […]

Der Verfassungsschutz hat im Auftrag von Bundesministerien hunderte Nichtregierungsorganisationen auf extremistische Tendenzen überprüft. Untersucht wurden in den vergangenen beiden Jahren Organisationen, die sich um Fördermittel des Bundes bewarben. Das geht aus einem Bericht der „Neuen […]