Jahr: 2020

Amnesty International hat Frankreich einen „beispiellosen Angriff“ auf die Demonstrationsfreiheit vorgeworfen. Die französischen Behörden hätten zuletzt „vielfach Gesetze missbraucht, um Protestierende mit Geldbußen zu belegen, willkürlich festzunehmen und strafrechtlich zu verfolgen“, heißt es in einem am […]

US-Präsident Donald Trump hat die Verteilung von 150 Millionen Coronavirus-Schnelltestsätzen durch seine Regierung angekündigt. 50 Millionen der Testsätze sollen an Altenheime, Einrichtungen zum betreuten Wohnen und andere besonders durch das Virus gefährdete Institutionen ausgeben werden, […]

Bei den Kämpfen in der Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus sind nach Angaben der von Armenien unterstützten Aufständischen 26 weitere Rebellenkämpfer getötet worden. Wie das „Verteidigungsministerium“ der selbsternannten Regionalregierung von Berg-Karabach am Montagabend mitteilte, stieg die […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist nach eigenen Angaben optimistisch, dass die EU und Großbritannien in den festgefahrenen Verhandlungen über ihre künftigen Beziehungen doch noch ein Abkommen vereinbaren. „Wir wollen ein Abkommen und ich bin […]

Die Niederlande verschärfen wegen steigender Infektionszahlen ihre bislang eher lockeren Corona-Auflagen. In den drei größten Städten Amsterdam, Rotterdam und Den Haag sei die Lage inzwischen „ernst“, sagte Regierungschef Mark Rutte am Montag. Es bestehe dringender […]

Tschechien und die Slowakei wollen wegen steigender Corona-Infektionszahlen wieder den Notstand ausrufen. Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis sagte am Montagabend im Fernsehsender Nova, seine Regierung werde am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammenzukommen, um den Notstand […]

Ungeachtet der Forderung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird die erste Plenarsitzung des EU-Parlaments nach der Sommerpause in Brüssel statt in Straßburg abgehalten. „Leider hindert uns die Gesundheitssituation daran, zur ersten Plenartagung im Oktober nach […]

Die Bundesregierung will beim Corona-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einem Medienbericht zufolge strengere Regeln für private Feiern durchsetzen. Wie die „Bild“-Zeitung am Montagabend unter Berufung auf eine Telefonschalte zwischen dem Bundeskanzleramt und […]

NÜRNBERG. Heute wird der Öffentliche Personennahverkehr bestreikt. Das heißt: Heute fahren keine U-Bahnen und Straßenbahnen in Nürnberg. Als Ersatz sollen Busse auf Basis des sogenannten „NightLiner-Netzes“ verkehren. „Die VAG wird deshalb am Dienstag ganztags einen […]

Die Waldbrände in Kalifornien haben jetzt auch im bekannten Weinbaugebiet Napa Valley schwere Zerstörungen angerichtet. Ein am Sonntag ausgebrochenes Feuer brannte unter anderem das renommierte Weingut Chateau Boswell in der Stadt St. Helena nieder, wie Medien […]

Der Klimawandel bedroht Forschern zufolge auch Brutvögel. Brüten insektenfressende Vögel wegen der Erderwärmung früher, sind die Küken einem höheren Risiko für schlechte Wetterbedingungen, Futterknappheit und Tod ausgesetzt, wie das Max-Planck-Institut für Tierverhalten im baden-württembergischen Radolfzell […]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg setzt sich am Dienstag (09.30 Uhr) mit der Frage auseinander, ob der Rundfunkbeitrag auch in bar bezahlt werden darf. Zwei Wohnungsbesitzer aus Hessen waren deswegen vor Gericht gezogen. Am […]

Millionen Pendlern und Schülern drohen am Dienstag massive Behinderungen auf dem Weg zur Arbeit und zum Unterricht: Bundesweit streiken an diesem Tag Mitarbeiter des öffentlichen Nahverkehrs. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will mit den Warnstreiks die kommunalen […]

Der Bundestag berät am Dienstag (ab 10.00 Uhr) in erster Lesung über den Bundeshaushalt für 2021. Da der von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegte Etat wegen der Corona-Krise erneut die laut Verfassung zulässige Neuverschuldung überschreitet, […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beraten am Dienstag über die nächsten Schritte im Kampf gegen die Corona-Pandemie (14.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen stehe die Frage, wie auf das […]

Angesichts der Eskalation in der Kaukasusregion Berg-Karabach soll der UN-Sicherheitsrat nach Angaben von Diplomaten am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen. Die Initiative für das Treffen hinter verschlossenen Türen sei von Deutschland und Frankreich ausgegangen, hieß […]

Die „Washington Post“ hat vor einer Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump im November gewarnt und eine Wahlempfehlung für dessen Herausforderer Joe Biden ausgesprochen. Trump sei der „schlimmste Präsident der jüngeren Geschichte“ des Landes und habe […]

EU-Ratspräsident Charles Michel will beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs diese Woche eine Einigung zu den blockierten Sanktionen zu Belarus erzielen. „Ich erwarte und ich hoffe, dass wir das umsetzen, was wir im August beschlossen […]