Von der Leyen hält Abkommen mit Großbritannien noch für möglich

Ursula von der Leyen - Bild: European Union, 2020
Ursula von der Leyen - Bild: European Union, 2020

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist nach eigenen Angaben optimistisch, dass die EU und Großbritannien in den festgefahrenen Verhandlungen über ihre künftigen Beziehungen doch noch ein Abkommen vereinbaren. „Wir wollen ein Abkommen und ich bin immer noch überzeugt, dass ein Abkommen möglich ist“, sagte von der Leyen am Montag bei einem Treffen mit dem portugiesischen Regierungschef Antonio Costa in Lissabon.

Von der Leyen forderte die Briten auf, „Verantwortung“ übernehmen. Auf beiden Seiten des Ärmelkanals leide die Wirtschaft unter den Folgen der Corona-Pandemie „und wir müssen alles dafür tun, um ein vernünftiges Abkommen zu erreichen“.

Großbritannien war zum 1. Februar aus der EU ausgetreten. Bis Ende des Jahres bleibt es aber während einer Übergangsphase noch im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. In dieser Zeit wollen beide Seiten ihre künftigen Beziehungen aushandeln und insbesondere ein Handelsabkommen vereinbaren. Die Gespräche dazu kommen aber seit Monaten nicht voran.

Zuletzt hatten insbesondere eigenmächtige Änderungen der britischen Regierung am Brexit-Vertrag die Verhandlungen belastet. Premierminister Boris Johnson will mit einem sogenannten Binnenmarktgesetz mehrere Schlüsselregelungen zu Nordirland im Brexit-Vertrag aushebeln. Darin geht es um die Aussetzung von Zollregelungen im Warenhandel für die britische Provinz und von Vorgaben zu Staatsbeihilfen für britische Unternehmen.

Am Montag bekräftigte der britische Staatssekretär Michael Gove nach Gesprächen mit der EU, die umstrittenen Passagen würden im Binnenmarktgesetz bleiben. Das britische Unterhaus stimmt bereits am Dienstag abschließend darüber ab.

Zugleich beginnt die neunte und vorerst letzte Verhandlungsrunde zwischen London und Brüssel. Die britische Regierung ging am Montag aber bereits davon aus, dass es bis zum EU-Gipfel Mitte Oktober weitere Gespräche geben werde.

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