Jahr: 2020

Kurz vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag gehen Ermittler in Duisburg dem Verdacht der Wahlfälschung nach. Staatsanwaltschaft und Polizei durchsuchten am Mittwochmorgen vier Objekte in der Ruhrgebietsstadt, wie die Behörden mitteilten. Die Ermittlungen richten […]

Weil er infolge eines Defekts an seiner Heckklappe auf einer Landstraße diverse Gegenstände verlor, hat sich ein Autofahrer im thüringischen Saale-Holzland-Kreis an die Polizei gewandt. Diese zeigte sich nach dem Vorfall am Dienstag auch hilfsbereit […]

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos hat der Düsseldorfer Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die Bereitschaft Nordrhein-Westfalens zur Aufnahme von bis zu tausend Flüchtlingen erklärt. Neben schneller humanitärer Hilfe nach dem […]

Die Bundesregierung hat die Verschleppung der belarussischen Oppositionsführerin Maria Kolesnikowa mit scharfen Worten verurteilt. Es sei nicht akzeptabel, eine Oppositionspolitikerin „in klandestiner Weise“ und in „Wildwestmanier ins Ausland zu verschleppen“, sagte Vizeregierungssprecherin Martina Fietz am […]

Elf Tage nach der Besetzung der Treppe des Reichstagsgebäudes durch Rechtsextremisten in Berlin am Rande einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen geht der Landesverfassungsschutz von einer spontanen Aktion aus. „Selbst für Szeneangehörige war nicht vorhersehbar, dass […]

Nach jahrelangen Diskussionen soll das Töten von männlichen Eintagsküken in Deutschland ein Ende haben. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) stellte am Mittwoch ihren Gesetzentwurf vor, der ein Verbot ab Ende 2021 vorsieht. Sie sprach von einem […]

Die Reisewarnung für rund 160 Staaten gilt nach Angaben der Bundesregierung noch bis zum 30. September. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Verlängerung, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin sagte. Es sei […]

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos hat die EU-Kommission Unterstützung angeboten. Sie habe die Finanzierung der sofortigen Verlegung und Unterbringung der 400 dort noch verbliebenen unbegleiteten Minderjährigen auf das griechische […]

Facebook muss den Erben eines Nutzers Zugang nicht nur zu den Inhalten, sondern auch zu den Funktionen des Kontos des Verstorbenen geben. Das stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch bekanntgegebenen Beschluss […]

Die Corona-Krise hinterlässt historisch tiefe Löcher in den Bilanzen der Autoindustrie weltweit: Die 17 größten Autohersteller machten im zweiten Quartal von April bis Juni einen operativen Verlust von währungsbereinigt 10,8 Milliarden Euro, wie die Beratungsgesellschaft […]

Im Streit um die geplanten Änderungen am Brexit-Abkommen will London am Mittwoch seinen Gesetzentwurf vorlegen, mit dem das Land internationales Recht brechen würde. Demnach plant Downing Street, eine Nordirland betreffende Abmachung im EU-Austrittsvertrag zu umgehen. […]

Nach abfälligen und diskriminierenden Äußerungen auf Facebook hat die Bremer Polizeiführung Disziplinarverfahren gegen drei Beamte eingeleitet und diese vorläufig in den Innendienst versetzt. Die Polizisten hätten sich nach einem größeren Einsatz bei einer Auseinandersetzung zwischen […]

Er ist für das Recht auf Sterbehilfe im Hungerstreik: Mit dieser radikalen Geste will der unheilbar kranke Franzose Alain Cocq auf sein Schicksal und das anderer Menschen in Europa aufmerksam machen. In Kürze könnte der […]

Knapp 58 Prozent der Frauen und gut 44 Prozent der Männer in Deutschland leiden binnen einem Jahr mindestens einmal unter Kopfschmerzen. Bei fast 15 Prozent der Frauen und sechs Prozent der Männer liegen dabei die […]

Immer mehr Bürger wenden sich mit ihren Anliegen an den Petitionsausschuss des Bundestags. Im vergangenen Jahr gingen 13.529 Petitionen ein, wie der Ausschussvorsitzende Marian Wendt (CDU) am Mittwoch mitteilte. Der Trend der vergangenen Jahre habe […]

Nach jahrelanger Kritik an der mangelnden Vielfalt bei den Oscars wird die Auswahl für die wichtigste Kategorie „Bester Film“ reformiert: Die Academy of Motion Picture Arts and Sciences in Los Angeles stellte am Dienstag neue […]

Der im Zuge der Corona-Krise geltende erleichterte Zugang zur Grundsicherung wird bis zum Jahresende verlängert. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Bundeskabinett „angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie“, wie das Bundesarbeitsministerium am Mittwoch mitteilte. Die […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Entscheidung des Presserats zugunsten der umstrittenen Polizei-Kolumne der „taz“ scharf kritisiert. Dass das Gremium keinen Verstoß gegen den Pressekodex sehe und die Äußerungen für eine „Geschmacksfrage“ halte, sei eine […]