Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg muss sich mit der Frage befassen, ob Fristen für Abschiebungen in andere EU-Staaten wegen der Corona-Pandemie unterbrochen werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Dienstag, diese Frage dem EuGH […]
Geschlossene Hotels, Bars und Restaurants haben den weltweiten Absatz von Champagner im vergangenen Jahr einbrechen lassen. Unter dem Strich stand ein Minus von 18 Prozent, wie der Wirtschaftsverband der Branche am Dienstag mitteilte. Demnach wurden […]
In Großbritannien sind seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als 100.000 Menschen an oder mit dem Virus gestorben. Nach Angaben des Londoner Gesundheitsministeriums vom Dienstag erhöhte sich die Zahl der Toten um weitere 1631 und erreichte […]
Deutsche Sprachkenntnisse auf B1-Niveau reichen für sich allein genommen nicht als Bekenntnis zum deutschen Volkstum, das wiederum Voraussetzung für die Anerkennung als Spätaussiedler ist. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag im Fall einer […]
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) plädiert trotz des harten Vorgehens russischer Behörden gegen Regierungskritiker für eine starke Einbeziehung Russlands in den Europarat. „Ein Abbruch von Brücken ist aus meiner Sicht immer die schlechteste Option“, sagte Maas […]
Luftverschmutzung könnte einer neuen Studie zufolge das Risiko einer altersbedingten Augenerkrankung erhöhen. Wer an einem besonders belasteten Wohnort lebt, hat laut der am Dienstag in der Fachzeitschrift „British Journal of Ophthalmology“ veröffentlichten Langzeitstudie eine um […]
Dänemark will seinen Nerz-Züchtern mit Milliardenentschädigungen unter die Arme greifen, nachdem im vergangenen Jahr Millionen Tiere wegen der Corona-Pandemie gekeult worden waren. Der Unterstützungsplan der Regierung sieht Hilfen im Umfang von über 19 Milliarden Kronen […]
Die EU-Kommission hat ein weiteres europäisches Großprojekt zur Batterieproduktion für E-Autos genehmigt. Sie stufte das 2,9 Milliarden Euro schwere Investitionsprojekt von zwölf EU-Ländern unter deutscher Leitung als sogenanntes Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse ein, wie […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Rahmen des Dieselskandals erstmals eine Entscheidung zum sogenannten Thermofenster bei einem Pkw von Daimler veröffentlicht. Er hob laut Mitteilung vom Dienstag ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln (OLG) auf, demzufolge dem […]
Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern fordern eine einer gemeinsamen Erklärung eine Änderung der Corona-Impfverordnung. Bisher erhielten viele Menschen mit Behinderungen „keinen prioritären Schutz“, auch wenn sie ein „sehr hohes oder hohes Risiko für einen […]
Russland will ab Februar mit der Massenproduktion seines zweiten Impfstoffs beginnen. Ministerpräsident Michail Mischustin sagte am Dienstag, seine Regierung habe für die Produktion des Impfstoffs Epivaccorona umgerechnet knapp 22 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Er […]
Nach dem Auftauchen der britischen Corona-Mutante gilt am Klinikum Bayreuth für etwa 3000 Mitarbeiter eine Quarantäneanordnung. Alle Beschäftigten unterliegen nach Anordnung der Gesundheitsbehörden ab sofort einer sogenannten Pendelquarantäne, wie die Klinik am Dienstag mitteilte. Sie […]
Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Corona-Impfstrategie des Landes verteidigt. „Ich finde, dass der Impfstart in NRW sehr wohl gelungen ist“, sagte Laumann am Dienstag in Düsseldorf. Rund 275.000 vermittelte Impftermine für über […]
Im Bahnhofsviertel von Frankfurt am Main hat am Dienstag ein 42 Jahre alter Mann vier Menschen mit einem Messer niedergestochen. Drei Männer im Alter von 24, 40 und 78 Jahren wurden schwer verletzt, ein 40-Jähriger […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auch auf Maßnahmen an den Grenzen setzen. „Wir verlangen von den Bürgern viel“, sagte Merkel nach Teilnehmerangaben am Dienstag in einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Deswegen könnten […]
Mehr als ein halbes Jahr nach Verhandlungsbeginn steht der Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main vor dem Abschluss. Am Donnerstag wird das Urteil des Staatsschutzsenats […]
Impfexperten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) halten auch beim Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna eine Vergrößerung des zeitlichen Abstands zwischen den für eine Immunisierung notwendigen zwei Dosen für vertretbar. In Ausnahmesituationen, etwa bei Versorgungsengpässen, könnte die zweite Dosis […]
Mit der Forderung nach einem Umbau der Schuldenbremse hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Dienstag das politische Berlin überrascht. Er fordert, in den nächsten Jahren in begrenztem Umfang mehr Neuverschuldung zuzulassen als eigentlich vorgesehen. Brauns […]
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot von touristischen Tagesausflügen für Bewohner von Corona-Hotspots über einen Umkreis von 15 Kilometern hinaus in Bayern vorläufig gekippt. Die textliche Festlegung eines solchen Umkreises sei nicht deutlich genug und […]
Angesichts erneut schlechter Ausbauzahlen für Windkraft an Land haben Wirtschafts- und Umweltverbände die Bundesregierung am Dienstag zum Handeln aufgefordert. Nach aktuellen Zahlen der Fachagentur Windenergie an Land mitteilte, gingen 2020 nur rund 1400 Megawatt an […]
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