Monat: Januar 2021

Der gesamte AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt ist einem Medienbericht zufolge vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt worden. Nach Recherchen der „Mitteldeutschen Zeitung“ (MZ) können die knapp 1400 Mitglieder ab sofort mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden. Der Verfassungsschutz […]

Die bisherige estnische Oppositionsführerin Kaja Kallas wird die erste Ministerpräsidentin in dem baltischen Staat. Ihre Koalitionsregierung erhielt bei dem Vertrauensvotum am Montag die Unterstützung der Mehrheit der Abgeordneten. Kallas, die am Dienstag vereidigt wird, versprach […]

Die Bundesregierung rechnet einem Medienbericht zufolge mit einer Zulassung des Corona-Impfstoffs von AstraZeneca in der EU nur für Menschen unter 65 Jahren. Wie die „Bild“-Zeitung (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf interne Gespräche zwischen der Regierung und […]

Der neue US-Präsident Joe Biden hat die Einreiseverbote für Europäer wegen der Corona-Pandemie verlängert. Mit dem am Montag von Biden unterzeichneten Erlass bleiben Reisen aus den 26 Schengenstaaten, Großbritannien und Irland in die USA untersagt. […]

In mehreren niederländischen Städten ist es den zweiten Tag in Folge zu Ausschreitungen wegen der neuen nächtlichen Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie gekommen. In der Großstadt Rotterdam und der südlichen Stadt Geleen in der Nähe […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden bei einem Telefonat zur Amtseinführung gratuliert. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagabend mitteilte, sicherte Merkel Biden Deutschlands Zusammenarbeit bei internationalen Aufgaben zu. Die Kanzlerin und […]

Das US-Justizministerium leitet eine interne Untersuchung zu möglichen Plänen des früheren Präsidenten Donald Trump ein, im Streit um seine Abwahl den damaligen Justizminister zu entlassen. Der Generalinspekteur des Ministeriums, Michael Horowitz erklärte am Montag, geprüft […]

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte will am Dienstag zurücktreten. Conte habe für 09.00 Uhr eine Kabinettssitzung angesetzt, auf der er verkünden werde, bei Präsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt einzureichen, teilte das Büro des Regierungschefs am Montagabend […]

Das vergangene Jahr war für den Ausbau der Windkraft laut einem Bericht des ARD-Hauptstadtstudios das zweitschlechteste Jahr seit der Jahrtausendwende. Nach den vorläufigen Berechnungen der „Fachagentur Windenergie an Land“ seien 2020 rund 1400 Megawatt an […]

Der Petitionsausschuss des Bundestages hat sich am Montag mit der Forderung nach einem „Klima-Bürgerrat“ beteiligt. Zuvor hatten knapp 70.000 Menschen eine entsprechende Petition unterzeichnet. Für die Initiatoren sprachen Enno Rosinger und Philipp Verpoort von einem […]

Der neue US-Präsident Joe Biden hat das von seinem Vorgänger Donald Trump verhängte Transgender-Verbot in den Streitkräften aufgehoben. Biden unterzeichnete am Montag ein Dekret, mit dem Trumps umstrittene Politik rückgängig gemacht wird. Das Weiße Haus […]

In Dubai gewähren einige Restaurants Kunden mit einer Corona-Impfung Rabatte. Die Kampagne mit dem Titel „Verbreite Liebe, nicht Rona“ wurde am Montag in den Online-Netzwerken bekanntgegeben. Lokale der Kette Gates Hospitality versprachen Einwohnern, die eine […]

Nach der Klage der AfD zu einer möglichen Einstufung der Partei als Verdachtsfall will der Bundesverfassungsschutz vorerst nicht mehr über die Angelegenheit informieren. „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht […]

Die frühere Sprecherin von Ex-US-Präsident Donald Trump, Sarah Huckabee Sanders, will Gouverneurin des Bundesstaates Arkansas werden. Die 38-Jährige kündigte ihre Kandidatur bei der Wahl 2022 am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter an. „Jetzt, da die radikale […]

Knapp ein halbes Jahrhundert nach dem Vietnam-Krieg hat am Montag in Frankreich ein Prozess gegen den Bayer-Konzern und andere Chemieriesen begonnen. Eine 78-jährige Französin vietnamesischer Herkunft wirft dem von Bayer übernommenen US-Unternehmen Monsanto vor, das […]

Die EU-Kommission hat die vom britisch-schwedischen Unternehmen AstraZeneca angekündigten Verzögerungen bei der Lieferung von Corona-Impfstoff als „nicht akzeptabel“ bezeichnet. Die EU habe „Entwicklung und Produktion des Impfstoffes vorfinanziert“ und verlange nun dafür die Gegenleistung, sagte EU-Gesundheitskommissarin […]

Die EU-Kommission lotet in Gesprächen mit Vertretern der Mitgliedstaaten die Einführung einer Obergrenze für Barzahlungen aus. In einem Diskussionspapier, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag, ist ein Limit von 10.000 Euro als mögliche effektive […]

Der Betrugsprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn wegen des Dieselskandals wird um rund zwei Monate verschoben. Die Termine der Hauptverhandlung, die am 25. Februar beginnen sollte, seien aufgehoben worden, teilte das Landgericht Braunschweig am […]