Monat: Januar 2021

Internetriesen sollen ihre Marktmacht in Deutschland nicht mehr unbeschränkt ausnutzen dürfen: Der Bundestag beschloss am Donnerstag eine Gesetzesnovelle zum digitalen Wettbewerbsrecht, die unter anderem dem Bundeskartellamt mehr Ermittlungsbefugnisse und leichteren Zugriff auf marktrelevante Digitalunternehmen gewährt. […]

Das im Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot vorgesehene Verbot der Lieferung von Brennelementen an bedenkliche Atomkraftwerke im Ausland wird es nicht geben. Das Exportverbot werde „in dieser Legislaturperiode zu unserem Bedauern nicht mehr kommen“, sagte der Staatssekretär […]

Grünen-Chef Robert Habeck pocht auf eine Abkehr von der strikten Schuldenbremse. „Die ökonomische Krise darf nicht verlängert und verschärft werden, indem man mitten in der Krise zu einer einseitigen Sparpolitik zurückkehrt“, sagte Habeck der Düsseldorfer […]

In der Türkei haben am Donnerstag landesweit die Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Eingesetzt wird dabei das CoronaVac-Vakzin des chinesischen Herstellers Sinovac. Als erstes wurden Mitarbeiter des Gesundheitswesens in den Städten des Landes geimpft, unter […]

Die meisten Deutschen verkaufen ausrangierte Dinge mittlerweile im Netz: Laut einer Umfrage bieten 72 Prozent der Bundesbürger mindestens einmal im Jahr gebrauchte oder neuwertige Gegenstände online an, wie der Digitalverband Bitkom am Donnerstag mitteilte. Gut […]

Frankreich plant Massen-Coronatests an Schulen: Gesundheitsminister Olivier Véran kündigte am Donnerstag an, monatlich sollten bis zu eine Million Schüler und Lehrer getestet werden. Véran sprach von einer „enormen“ Anstrengung. Sie sei nötig, um die Ausbreitung […]

Kurz vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden halten sich die Kandidaten in der Frage der Unions-Kanzlerkandidatur bedeckt. Sowohl Norbert Röttgen als auch Friedrich Merz erklärten, diese Angelegenheit solle erst nach dem Parteitag besprochen werden. Mitbewerber […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die von ihm geplante Hartz-IV-Reform trotz Kritik der Union noch in der laufenden Legislaturperiode umzusetzen. „Das ist kein Gesetzentwurf, der auf die Zeit nach der Bundestagswahl zielt“, sagte Heil dem […]

Unter anderem mit einem Verkaufsschlager aus den 70er Jahren will Renault aus der Absatzkrise kommen: Der französische Autobauer legt den beliebten Kleinwagen R5 als Elektromobil neu auf, wie Konzernchef Luca de Meo am Donnerstag bei […]

Das Urteil im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird sich um zwei Tage auf den 28. Januar verschieben. Die Verteidigung müsse ihr ursprünglich für Donnerstag geplantes Plädoyer überarbeiten, sagte der Anwalt […]

In Hongkong ist erstmals seit Einführung des sogenannten Sicherheitsgesetzes eine regierungskritische Website gesperrt worden. Der Hongkonger Internet-Provider Broadband Network bestätigte am Donnerstag, dass er die Seite HKChronicles auf Anordnung der Polizei blockiert habe. Hongkonger Internetnutzer […]

Bei Modellen des Elektroautobauers Tesla sind in den USA Probleme mit der Sicherheitstechnik festgestellt worden. Die Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA forderte das US-Unternehmen deshalb am Mittwoch in einem Brief auf, 158.000 Wagen in die Werkstätten zu holen. […]

Deutschlands Wirtschaft ist im Corona-Jahr 2020 massiv eingebrochen – allerdings weniger stark als in der Finanzkrise und auch weniger heftig als andere europäische Volkswirtschaften. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) […]

Das EU-Parlament setzt nach Monaten des Stillstandes wegen der Corona-Pandemie die Verfahren zur Aufhebung der Abgeordnetenimmunität von drei katalanischen Unabhängigkeitsbefürwortern fort. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Parlamentskreisen erfuhr, standen am Donnerstag Anhörungen von Carles Puigdemont, […]

Der Bombenanschlag vom Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn bleibt auch mehr als 20 Jahre nach der Tat unaufgeklärt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte am Donnerstag den Freispruch des Landgerichts Düsseldorf für einen 2018 angeklagten Mann. Das […]

Die meisten reinen Elektrofahrzeuge haben die Deutschen im vergangenen Jahr bei VW gekauft: Die Marke war mit gut 46.000 neu zugelassenen batterieelektrischen Fahrzeugen (BEV) Marktführer in Deutschland, wie das Center of Automotive Management (CAM) am […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat in der Corona-Pandemie Vorteile für Geimpfte so lange ausgeschlossen, bis klar ist, dass diese das Virus nicht weitergeben können. „So lange nicht wissenschaftlich belegt ist, dass die Impfung sicher auch […]

Durch die Corona-Pandemie ist die Zahl der Todesfälle in Österreich deutlich gestiegen. 2020 seien fast elf Prozent mehr Menschen gestorben als im Durchschnitt der vorangegangenen fünf Jahre, teilte das Statistikamt des Landes am Donnerstag nach […]