Monat: Februar 2021

Mit schockierenden Aufnahmen von der Kapitol-Erstürmung vor rund einem Monat hat der Impeachment-Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump begonnen. Der demokratische Abgeordnete und Anklageführer Jamie Raskin führte am Dienstag im Senat einen Zusammenschnitt von […]

In einem offenen Brief haben mehrere Menschenrechtsorganisationen US-Präsident Joe Biden aufgefordert, die Spionage-Vorwürfe gegen den in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründer Julian Assange fallenzulassen. Eine Strafverfolgung des 49-jährigen Australiers wegen Geheimnisverrats in den USA würde die Pressefreiheit […]

Rund einen Monat nach der Erstürmung des US-Kapitols hat der historische zweite Impeachment-Prozess gegen den früheren Präsidenten Donald Trump begonnen. Der Senat in Washington kam am Dienstag zum Auftakt des Prozesses zusammen. Die Demokraten werfen […]

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Stephan Harbarth, hat die Aufgabe des Bundestags in der Corona-Pandemie hervorgehoben. „Je wichtiger die betroffenen Rechtsgüter sind, desto stärker ist der Gesetzgeber zur Entscheidung berufen“, sagte Harbarth der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ […]

Vor den neuen Corona-Beratungen von Bund und Ländern haben die Spitzen von Industrie und Arbeitgebern ein klares Öffnungskonzept verlangt. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Präsidenten des Industrieverbands BDI und der Bundesvereinigung der Deutschen […]

Das russische Parlament hat am Dienstag für schärfere Strafen bei Verstößen gegen die Vorschriften bei Demonstrationen gestimmt. Die Abgeordneten des Unterhauses, der Duma, votierten in zweiter Lesung für einen Gesetzentwurf, der im November von einem […]

Im Konflikt um die von Israel besetzten Golanhöhen hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Souveränitätsanspruch seines Landes in dem Gebiet bekräftigt. „Die israelische Position ist klar. Die Golanhöhen werden in jedem erdenklichen Zukunftsszenario israelisch bleiben“, […]

Der tödliche Absturz eines Hubschraubers mit US-Basketballlegende Kobe Bryant vor rund einem Jahr geht nach Behördeneinschätzung auf Pilotenfehler zurück. Wie der Leiter der Verkehrssicherheitsbehörde NTSB, Robert Sumwalt, am Dienstag sagte, flog der Hubschrauberpilot in dichte […]

In der Koalition gibt es Unmut über die Auszahlung der staatlichen Überbrückungshilfe III. an Unternehmen, die von der Corona-Krise stark belastet sind. Teilnehmer an der Sitzung der Unionsfraktion berichteten gegenüber AFP am Dienstag von scharfer […]

Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum deutsch-russischen Pipeline-Projekt Nord Stream 2 haben in der Ukraine für massive Irritation gesorgt. Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, warf Steinmeier am Dienstag Geschichtsverzerrung vor, weil der Bundespräsident […]

Nach dem Fund zweier Leichen in der Wohnung eines 28-Jährigen in Hamburg haben die Ermittler das zweite Opfer als die 24-jährige Freundin des Manns identifiziert. Der mutmaßliche Täter und die junge Frau seien „nach bislang […]

Nach einem heiklen Manöver ist die erste Mars-Sonde der Vereinigten Arabischen Emirate am Dienstag in eine Umlaufbahn um den Roten Planeten eingetreten. Gut ein halbes Jahr nach dem Start habe die Sonde „Al-Amal“ oder „Hope“ […]

Eine Woche nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Armeeführung die Zentrale der Regierungspartei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi nach NLD-Angaben zerstört. Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) meldete am Dienstagabend die Zerstörung […]

Die Bundeswehr sieht sich einem Bericht zufolge auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen nicht ausreichend vorbereitet, ihr fehlen Geld und moderne Ausrüstung. Das Verteidigungsministerium und die Kommandostäbe der Bundeswehr müssen gestrafft und neu ausgerichtet werden, zitierte die […]

Eine neue Studie des ZEW Mannheim und der Humboldt-Universität haben die Auswirkungen zweier großen „Querdenken“ -Kundgebungen, die letzten November stattfanden, auf die Sieben-Tage-Inzidenz bis Ende Dezember analysiert. Hierfür wurde das Infektionsgeschehen der Landkreise aus denen […]

Vor den Gesprächen zur Lage der deutschen Airports hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) vor zusätzlichen Subventionen für Regionalflughäfen gewarnt. Stattdessen müsse es darum gehen, die „Flughafenlandschaft in Deutschland zu konsolidieren“, erklärte der BdSt am […]

Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Feststellung einer epidemischen Lage von besonderer Tragweite bis Ende Juni auf den Weg gebracht. Eine entsprechende Formulierungshilfe für die Fraktionen wurde nach Angaben aus dem Gesundheitsministerium am Dienstag beschlossen. […]

Angesichts einer sprunghaften Ausbreitung der südafrikanischen Coronavirus-Mutante in Tirol wird das österreichische Bundesland ab Freitag zur Testpflicht-Zone. Zehn Tage lang muss bei der Ausreise aus Tirol ein negativer Coronatest vorgelegt werden, der nicht älter als […]