Entscheidung zu Impfung in Arztpraxen verzögert sich

Steffen Seibert - Bild: Bundesregierung/Kugler
Steffen Seibert - Bild: Bundesregierung/Kugler

Die Entscheidung zur Einbindung von Hausärzten in die Impfkampagne gegen das Coronavirus verzögert sich. Die Gesundheitsminister der Länder wollten noch am Mittwoch eine gemeinsame Empfehlung in dieser Frage erarbeiten, die endgültige Entscheidung solle dann aber erst in einer Spitzenrunde von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder fallen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Diese Runde solle „zeitnah“ noch vor der für 22. März geplanten Ministerpräsidentenkonferenz stattfinden.

Hintergrund ist laut Seibert die ungelöste Frage der künftigen Aufteilung des Impfstoffs zwischen den öffentlichen Impfzentren und den Hausarztpraxen – insbesondere die Frage, bei welchen Liefermengen ein „Deckel“ bei den Impfzentren eingezogen werden soll und wie viel der Dosen an die Praxen gehen solle. „Das ist eine ganz praktische Frage, die es zu lösen gilt“, sagte Seibert.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will nach Regierungsangaben am Mittwoch die neue Impfverordnung mit mehreren deutlichen Änderungen unterzeichnen – die anvisierte Regelung zum Impfen in Hausarztpraxen ist darin aber noch nicht enthalten. 

Spahn strebe in dieser Frage nämlich an, „dass Bund und Länder gemeinsam agieren“, sagte eine Ministeriumssprecherin. Deshalb habe der Minister am Morgen im Kabinett dafür geworben, dass Kanzlerin und Ministerpräsidenten darüber entscheiden. In der vergangenen Woche hatte die Spitzenrunde aus Bund und Ländern beschlossen, die Impfungen in Arztpraxen Anfang April starten zu lassen. Der genaue Termin muss nun noch festgelegt werden.

Die von Spahn geplanten Änderungen an der Impfverordnung sehen den Angaben zufolge vor, dass der zeitliche Abstand zwischen erster und zweiter Impfung ausgedehnt werden kann. Zudem soll der Impfstoff von Astrazeneca nun auch für Menschen über 65 Jahre zugelassen werden. 

Die neue Impfverordnung ermöglicht zudem, in besonders von der Pandemie betroffenen Regionen etwa in Grenznähe die Bevölkerung breitflächig zu impfen – ungeachtet der sonst geltenden Priorisierungsvorgaben.

Seibert mahnte mit Blick auf anstehenden Impfstart in Arztpraxen zur Geduld. „Je nachdem, wann der Übergang erfolgt, kann er am Anfang mit kleinen Mengen für die Arztpraxen verbunden sein“, sagte Seibert. „Das muss allen klar sein.“

Seibert ging auch auf die Äußerung von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) ein, der bis zu zehn Millionen Impfungen pro Woche in Aussicht gestellt hatte. „Eine Zahl von zehn Millionen Dosen pro Woche, die gelegentlich in der Diskussion ist, erreichen wir sicher nicht im April – eher im Juni“, sagte Seibert. 

Im April werde die Zahl der wöchentlich zur Verfügung stehenden Dosen aber von drei Millionen auf „fast fünf Millionen“ aufwachsen: „Im April nimmt die Impfkampagne weiter deutlich an Fahrt auf“, sagte Seibert.

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