Monat: April 2021

In der „SofaGate“-Affäre um die protokollarische Behandlung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Türkei-Besuch gehen die gegenseitigen Schuldzuweisungen weiter. Der EU-Rat veröffentlichte am Donnerstag eine Notiz, in der die Planung des Treffens mit […]

Mitten in der Debatte über den Kanzlerkandidaten der Union hat CSU-Chef Markus Söder auf die Bedeutung von Popularitätswerten hingewiesen. Person und Programm müssten „nicht nur von der Partei, sondern auch in der breiten Bevölkerung akzeptiert werden“, […]

Der für Montag geplante Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder steht einem Zeitungsbericht zufolge auf der Kippe. Voraussetzung für die Ministerpräsidentenkonferenz sei „ein abgestimmter Vorschlag“, hieß es laut […]

Die schwedische Regierung hat einen Gesetzesentwurf zur Verschärfung der Einwanderungsregeln vorgelegt. Er sieht vor, dass Menschen, denen Asyl gewährt wird, nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten. „Wir gehen zu temporären Aufenthaltsgenehmigungen als hauptsächliche Regelung über“, sagte […]

Selten hat ein fehlender Sessel für soviel Kritik gesorgt. Dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen während eines Besuchs beim türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf ein Sofa verbannt wurde, sorgt seit Tagen für Irritationen. Doch […]

Angesichts der Debatte über einen verschärften Corona-Lockdown haben Vertreter der betroffenen Wirtschaftsbranchen mehr Unterstützung vom Staat gefordert. Beim Wirtschaftsgipfel mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verlangten etwa Handel und Reisewirtschaft, Höchstsummen für Nothilfen abzuschaffen, die Überbrückungshilfen […]

In Frankreich haben inzwischen zehn Millionen Bürger eine erste Corona-Impfdosis erhalten. Das teilte Premierminister Jean Castex am Donnerstag beim Besuch in einem Impfzentrum in Nogent-sur-Marne östlich von Paris mit. Damit ist gut jeder siebte der […]

Bei einer Razzia wegen des Verdachts auf internationalen Drogenhandel sind drei Tatverdächtige in Köln und Remscheid festgenommen worden. Durchsucht wurden am Donnerstag unter anderem elf Wohnobjekte und Schließfächer in Nordrhein-Westfalen und im spanischen Cadiz, wie […]

Die US-Behörden haben an der Grenze zu Mexiko im vergangenen Monat so viele Migranten festgenommen wie seit 15 Jahren nicht mehr. Im März wurden an der US-Südgrenze mehr als 172.000 Migranten ohne gültige Papiere in […]

Der Bundesrechnungshof bewertet die Haushaltslage des Bundes angesichts der milliardenschweren Belastungen durch die Corona-Pandemie kritisch und fordert strukturelle Reformen. „Die Bundesfinanzen sind weiter im Klammergriff der Corona-Pandemie“, erklärte Rechnungshofpräsident Kay Scheller am Donnerstag. „Die gewaltige […]

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hält Kreuzimpfungen mit Astrazeneca und einem anderen Vakzin für unbedenklich. „Wir sind alle in der Stiko absolut überzeugt, dass es kein Sicherheitsrisiko darstellt“, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens am Donnerstag den […]

Nach einem nächtlichen Feuer im Rathaus von Solingen prüft die Polizei Anhaltspunkte für vorsätzliche Brandstiftung. Das Feuer brach am Donnerstag gegen 01.20 Uhr in einem Büro im Erdgeschoss des Rathauses aus, wie Staatsanwaltschaft und Polizei […]

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat Anklage gegen mehrere Umweltaktivisten erhoben, die sich aus Protest gegen den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 in Hessen von Autobahnbrücken abgeseilt haben sollen. Gegen etwa zehn Menschen bestehe der […]

Extremwetterereignisse haben in den vergangenen drei Jahren wirtschaftliche Schäden in Höhe von etwa 13 Milliarden Euro in deutschen Wäldern und Forstbetrieben verursacht. Wegen Sturm, Dürre und Borkenkäfern seien den Forstwirten Einnahmen in der Größenordnung ihres zehnfachen […]

Selbstfahrende Autos, Avatar-Kundenservice und Drohnen, die Pakete austragen – was sich vor ein paar Jahrzehnten noch wie ein Science-Fiction-Film anhörte, ist heute bereits gelebte Realität. Trotzdem merken die meisten von uns nicht, wie sehr künstliche […]

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hält eine Impfpflicht für rechtens. „Die Maßnahmen können in einer demokratischen Gesellschaft als notwendig angesehen werden“, urteilte das Gericht am Donnerstag nach einer Klage mehrerer Familien gegen die in […]

Die slowakische Arzneimittelbehörde hat Zweifel an der Sicherheit einer nach Bratislava gelieferten Charge des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V geäußert. Die Charge habe „nicht die gleichen Merkmale und Eigenschaften“ wie jene Chargen, deren klinische Testergebnisse in […]

Wegen der steigenden Corona-Fallzahlen fährt die Berliner Charité ab kommender Woche erneut die Zahl von planbaren und nicht-dringlichen Operationen herunter. Das medizinische Personal müsse wieder stärker auf Abteilungen zur Versorgung von Corona-Infizierten konzentriert werden, teilte […]