Monat: April 2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Appell an die Bevölkerung erneuert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. „Das Impfen ist der wichtigste Schritt auf unserem Weg aus der Pandemie – also nutzen Sie die Möglichkeiten! […]

Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben beschlossen, erneut in Koalitionsverhandlungen miteinander einzutreten einzutreten. Das sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und CDU-Landeschef Thomas Strobl am Samstag nach einer letzten Sondierungsrunde in Stuttgart. Die erste Verhandlungsrunde ist […]

Auf drei im Mittelmeer treibenden Flüchtlingsbooten befinden sich nach Angaben von Aktivisten rund 270 Menschen in Lebensgefahr. Vorbeifahrende Handelsschiffe hätten die Hilfe verweigert, erklärte am Samstag die Organisation Alarm Phone, die Anrufe von Flüchtlingen in […]

Im Osnabrücker Hauptbahnhof hat eine Frau im Streit über das Tragen einer Gesichtsmaske Bundespolizisten beschimpft, bespuckt und den Hitlergruß gezeigt. Sie hatte sich am Freitag gemeinsam mit einem Begleiter trotz mehrfacher Aufforderung durch das Bahn-Personal […]

Im Streit über das richtige Vorgehen in der Corona-Pandemie hält sich die Bundesregierung die Möglichkeit eines stärkeren Eingreifens offen. Es werde überlegt, „ob und wie der Bund einheitliche Vorgaben machen soll, falls das Vorgehen der […]

Die Europäische Union hat die von US-Präsident Joe Biden angekündigte Aufhebung der unter seinem Vorgänger Donald Trump verhängten Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) begrüßt. Diese Entscheidung sei ein „wichtiger Schritt“, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep […]

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, ist mit dem Impfstoff von Astrazeneca gegen das Coronavirus geimpft worden. „Ich bin froh und glücklich, dass ich heute Vormittag mit dem Impfstoff von Astrazeneca geimpft wurde“, hieß […]

Die SPD-Fraktion verlangt im Streit über das geplante Demokratiefördergesetz ein Machtwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Ich erwarte, dass die Bundeskanzlerin für Klarheit sorgt und die Befassung des Gesetzesvorhabens im Kabinett sicherstellt“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk […]

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz, kritisiert die angestrebte Bundestagskandidatur des früheren Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen für seine Partei. „Das ist Irrsinn“ sagte er am Samstag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Aus meiner Sicht ist […]

Die Zahl der mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpften Deutschen hat die Marke von zehn Millionen überschritten. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Samstag auf Twitter mit. „Bis heute Morgen wurden über zwölf Prozent […]

Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken verteidigt das Abhalten von Präsenzgottesdiensten an Ostern. „Es fliegen gerade hunderte Flugzeuge nach Mallorca, in denen Leute dicht nebeneinander sitzen“, sagte der Präsident der Laienorganisation, Thomas Sternberg, der „Neuen Osnabrücker […]

Wegen der anhaltenden Einschränkungen für viele Branchen rechnet die Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr mit einem höheren Finanzbedarf als zuvor angenommen. „Dieses Jahr sind 3,3 Jahr Milliarden als Zuschuss eingeplant“, sagte die BA-Finanzvorständin […]

In Großbritannien sind nach Angaben der Gesundheitsbehörden nach landesweit mehr als 18 Millionen Astrazeneca-Impfungen bisher sieben Menschen an Blutgerinnseln gestorben. Von bisher 30 registrierten Thrombose-Fällen nach Verabreichung des Vakzins „sind sieben Betroffene leider verstorben“, teilte […]

Nach landesweit mehr als 18 Millionen Astrazeneca-Impfungen sind in Großbritannien nach Angaben der Gesundheitsbehörden bisher sieben Menschen an gefährlichen Blutgerinnseln gestorben. Die britische Arzneimittelbehörde MHRA erklärte am Samstag, von 30 registrierten Thrombose-Fällen nach der Impfung […]

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sieht die Corona-Pandemie als Belastungsprobe für den Rechtsstaat. „Diese Pandemie ist in allen freiheitlichen Ordnungen ein Stresstest für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, auch in Deutschland“, sagte er den Zeitungen der Funke […]

Bei der Hamburger Feuerwehr gibt es mehrere Rechtsextremismus-Verdachtsfälle. Von der Polizei in der Hansestadt sei der Hinweis gekommen, dass mehrere Mitarbeiter verfassungswidrige Symbole ausgetauscht haben sollen, teilte die Feuerwehr am Samstag mit. Gegen fünf Angehörige […]

In Flensburg ist ein 16-Jähriger bei einem heftigen Streit tödlich verletzt worden. Er war am Freitagabend an einer „körperlichen Auseinandersetzung“ zwischen mehreren jungen Männern beteiligt, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Dabei wurde der Jugendliche […]

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) konkrete Vorschläge für eine Stärkung der Bundeskompetenzen in der Pandemiebekämpfung. Wenn die Bundeskanzlerin hier tätig werden wolle, „dann würde ich mir wünschen, dass sie nicht nur […]