Monat: Mai 2021

Bei der Berechnung der Firmen-Entschädigungen wegen des vorzeitigen Kohleausstiegs ist nach Informationen von „Spiegel“ und Greenpeace eine Formel angewandt worden, die für Energiekonzerne vorteilhafte Annahmen enthält. Das Bundeswirtschaftsministerium habe bei der Berechnung der Entschädigungen im […]

Mit einem deutlichen ökumenischen Impuls ist der dritte Ökumenische Kirchentag (ÖKT) zu Ende gegangen. Bei einem Gottesdienst am Samstagabend empfing die evangelische ÖKT-Präsidentin Bettina Limperg im Frankfurter Dom die katholische Eucharistie, während der katholische ÖKT-Präsident […]

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat den Beschluss des FDP-Bundesparteitags zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks scharf kritisiert. Es handele sich um einen „populistischen Beitrag in einer emotional aufgeheizten Debatte“, erklärte die Gewerkschaft am Sonntag. „Eine Reduzierung […]

In einer Sondermesse für Myanmar hat Papst Franziskus am Sonntag zu Frieden in dem südostasiatischen Land aufgerufen. In seiner Predigt im Petersdom verurteilte Franziskus die Gewalt durch das Militär, das bei einem Putsch Anfang Februar […]

Der zum Wahlkampfteam von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet zählende CDU-Politiker Friedrich Merz hat von der Schwesterpartei CSU einen „überdurchschnittlichen Anteil“ an dem angestrebten Wahlerfolg bei der Bundestagswahl gefordert. „Markus Söder ist ein unentbehrlicher Mitstreiter im Wahlkampf“, […]

Die FDP hat sich auf ihrem digitalen Parteitag für eine marktzentrierte Klimaschutzpolitik ausgesprochen. Die Delegierten debattierten am Sonntag den entsprechenden Abschnitt im Bundestagswahlprogramm, der vorsieht, „ein striktes CO2-Limit“ zu setzen und dieses durch „ein umfassendes […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Widerstand gegen Judenfeindlichkeit in Deutschland aufgerufen. „Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in unseren Städten“, sagte Steinmeier am Sonntag zum Abschluss des Ökumenischen Kirchentags […]

Rund viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl liegen CDU/CSU und Grüne in der Wählergunst Kopf an Kopf. Im „Sonntagstrend“ des Insa-Instituts für die „Bild am Sonntag“ erreichten die Unionsparteien 25 Prozent, die Grünen 24 Prozent. Die […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Fortschritte bei der Überwindung der Corona-Krise die Deutschen aufgerufen, den in der Pandemie entstandenen Streit zu beenden und sich wieder anzunähern. Zum Abschluss des Ökumenischen Kirchentags in Frankfurt am […]

Der US-Flugzeugbauer Boeing muss nach einer Anordnung der US-Luftfahrtbehörde FAA alle älteren Flugzeuge des Typs 737 einer Kontrolle unterziehen. Wie aus einem am Samstag von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Schreiben der FAA hervorgeht, betrifft die […]

Der Zentralrat der Juden in Deutschland fühlt sich durch die zahlreichen anti-israelischen Demonstrationen „an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte“ erinnert. Zentralratspräsident Josef Schuster forderte am Sonntag deshalb ein konsequentes Vorgehen der Polizei. Bundesinnenminister Horst Seehofer […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat ein hartes Durchgreifen bei Angriffen auf jüdische Einrichtungen in Deutschland angekündigt. „Wir werden nicht tolerieren, dass auf deutschem Boden israelische Flaggen brennen und jüdische Einrichtungen angegriffen werden“, sagte Seehofer der […]

Die Ständige Impfkommission (Stiko) geht davon aus, dass Impfungen gegen das Coronavirus im kommenden Jahr aufgefrischt werden müssen. „Das Virus wird uns nicht wieder verlassen. Die aktuellen Corona-Impfungen werden deswegen nicht die letzten sein“, sagte […]

Das Nato-Land Türkei will sich einem Medienbericht zufolge in der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik einbringen. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Diplomaten berichtet, beantragte Ankara beim niederländischen Verteidigungsministerium die Teilnahme an einem milliardenschweren Projekt […]

Auf die deutschen Verwaltungsgerichte kommt einem Zeitungsbericht zufolge im Zuge der Pandemie voraussichtlich eine Klagewelle aus dem Einzelhandel zu. Derzeit seien mehrere tausend Einzelhändler entschlossen, großzügigere staatliche Corona-Hilfen auf dem Rechtsweg zu erstreiten, berichtet die […]

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter zurückgegangen und liegt nun den dritten Tag in Folge unter hundert. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Sonntagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden in den […]

Zum dritten Mal binnen einer Woche beschäftigt sich der UN-Sicherheitsrat am Sonntag mit dem eskalierten Nahost-Konflikt. Vor der Sitzung am Nachmittag (MESZ) in New York zeigte sich UN-Generalsekretär António Guterres auf Nachfrage „bestürzt“ angesichts des […]

Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat angekündigt, dass ihr Ehemann Daniel Holefleisch im Falle einer Regierungsübernahme seinen Job aufgebe und die Betreuung der beiden gemeinsamen Kinder komplett übernehme. „Die Verantwortung des Kanzlerinnenamtes bedeutet, Tag und […]