Monat: Juni 2021

Mit Blick auf die Unterdrückung der Uiguren in China hat US-Außenminister Antony Blinken in Berlin dazu aufgerufen, nicht von Zwangsarbeit zu profitieren. „Es liegt an uns allen, alles zu tun, damit Produkte von möglicher Zwangsarbeit […]

Vor dem Europameisterschaftsspiel Deutschland gegen Ungarn am Mittwochabend hat auch der französische Präsident Emmanuel Macron das Regenbogenfarben-Verbot für das Münchner Fußballstadion kritisiert. Macron „bedauert zutiefst“ die Entscheidung der Europäischen Fußball-Union (Uefa), sagte ein Mitarbeiter des […]

Die lebenslange Haft für den Angeklagten im Prozess um einen Axtmord in Hessen ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die Revision als unbegründet, wie das Landgericht Limburg am Mittwoch mitteilte. Das Gericht hatte Imad A. im […]

Deutschland und die USA fordern ein Ende der ausländischen Einmischung und die Einhaltung des Waffenembargos in Libyen. „Ausländische Kämpfer, Truppen und Söldner“ müssten das Land verlassen, ihre „bloße Anwesenheit“ beeinflusse den Friedensprozess, sagte Außenminister Heiko […]

Kein Alkohol, keine Umarmungen, kein Jubel, keine Autogramme: Zum Schutz vor einer Ausbreitung des Coronavirus haben die Olympia-Organisatoren am Mittwoch strikte Regeln für die Zuschauer der Sommerspiele in Tokio vorgestellt. „Die Fest-Atmosphäre muss ausfallen“, erklärte […]

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht in dem von der Regierung beschlossenen zusätzlichen Klima-Investitionsprogramm, einen „neuen starken Rahmen“, um beim Klimaschutz schneller voranzukommen. Sie verwies am Mittwoch in Berlin allerdings auch auf deutliche Defizite in dem […]

Eine Mehrheit der Deutschen hat bei Kryptowährungen große Skepsis. Zwei Drittel (69 Prozent) der für eine Umfrage des Digitalverbands Bitkom Befragten gaben an, dass sie kein Vertrauen in Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum und Co. haben, […]

Drei Monate vor der Bundestagswahl hat die FDP einen „echten Neustart in der Agrarpolitik“ gefordert. „Nach zwei schwierigen Jahren für die Landwirtschaft mit Dürre und den Auswirkungen der Corona-Pandemie darf die Agrarpolitik nicht länger derart […]

Gerichte müssen Verfahren zum Streit getrennter Eltern um das Sorge- und Umgangsrecht besonders zügig bearbeiten. Kommt es zu ungerechtfertigten Verzögerungen, ist eine Entschädigung über dem üblichen Pauschalsatz gerechtfertigt, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in […]

Eine Tagesmutter ist einem Gerichtsurteil zufolge nicht mehr für die Kindertagespflege geeignet, wenn sie ihren wegen schweren Kindesmissbrauchs vorbestraften Ehemann in die Arbeit einbindet. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in einer am Mittwoch veröffentlichten […]

US-Außenminister Antony Blinken hat den Rückzug ausländischer Kräfte aus Libyen gefordert. Das Waffenstillstandsabkommen „muss vollständig umgesetzt werden“, sagte Blinken am Mittwoch kurz vor der Eröffnung der internationalen Libyen-Konferenz in Berlin. Blinkens Besuch und sein Treffen […]

Die Lufthansa stellt die Kurzstrecke zwischen Nürnberg und München ein, die vor allem als Zubringer für einen Weiterflug ab der bayerischen Hauptstadt diente. Wer von Nürnberg aus zum Flughafen München reisen möchte, kann stattdessen eine […]

Nach einer Öffentlichkeitsfahndung hat sich ein weiterer Tatverdächtiger im Missbrauchskomplex Münster gestellt. Der 37-jährige Mann aus Berlin wurde am Dienstagabend widerstandslos in der Hauptstadt festgenommen, wie die Polizei in Münster am Mittwoch mitteilte. Die Ermittlungskommission […]

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist enttäuscht darüber, dass Opfer von Benachteiligungen künftig doch nicht mehr Zeit eingeräumt bekommen, sich gegen einen Vorfall zu wehren. Die große Koalition habe ihr Vorhaben, die Frist für Beschwerden zu […]

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland hat am Mittwochvormittag vor dem Hintergrund des Verbots einer Regenbogen-Beleuchtung beim EM-Spiel in München an ihrem Berliner Standort die Regenbogen-Flagge gehisst. Mit der Aktion wolle die Vertretung „Farbe […]

Chinas Staatschef Xi Jinping hat die drei Taikonauten, die derzeit die neue Raumstation der Volksrepublik aufbauen, mit hehren Worten gelobt. „Eine Raumstation aufzubauen, ist ein wichtiger Meilenstein für die Raumfahrt“, sagte Xi am Mittwoch im […]

Die Republikaner im US-Senat haben eine Debatte über eine von der Demokratischen Partei angestrebte landesweite Wahlrechtsreform blockiert. Bei einer Abstimmung votierten die Senatoren am Dienstag gemäß der Parteizugehörigkeit mit 50 zu 50. Um eine Debatte […]

Zur Abwehr der Delta-Variante des Coronavirus fordern Ärzteverbände ein noch höheres Impftempo: „Wir stehen in einem Wettlauf mit der Zeit“, sagte Andreas Gassen, Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Mittwoch. „Je […]