Das Vorzeigeprojekt für einen gemeinsamen europäischen Kampfjet stößt nach Informationen des „Spiegel“ auf Vorbehalte. In einer geheimen Stellungnahme für das Verteidigungsministerium kommen Experten des Koblenzer Beschaffungsamts der Bundeswehr zu dem Schluss, dass der Vertrag mit […]
Angesichts der Spritpreis-Debatte haben die Grünen eine Aktuelle Stunde zur CO2-Bepreisung im Bundestag beantragt. Es gehe um die Haltung der Bundesregierung zu einer „planbar steigenden CO2-Bepreisung mit sozialem Ausgleich“, erklärte die Grünen-Bundestagsfraktion am Freitag. Parlamentsgeschäftsführerin […]
In Russland ist ein Gesetz in Kraft getreten, das Kritikern zufolge die Opposition von der Parlamentswahl im September ausschließen soll. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete den Gesetzestext am Freitag, nachdem das Parlament bereits zuvor seine Zustimmung […]
Die Bundesregierung erwägt im Rahmen des Klimaschutz-Sofortprogramms schärfere Vorgaben beim Hausbau. So könnte eine Pflicht für Solardächer bei Neubauten eingeführt werden, wie aus einem AFP vorliegenden Entwurf für das Programm hervorgeht. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte […]
Eine Reihe von Ländern und Regionen in Europa werden nicht mehr als Corona-Risikogebiete eingestuft. So gelten etwa Italien und Österreich mit Ausnahme der Bundesländer Tirol und Vorarlberg nicht mehr als Risikogebiete, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) […]
An der Spitze der 27 deutschen Bistümer stehen nur zwei Kardinäle. Wenn nun mit dem Münchner Kardinal Reinhard Marx einer der beiden Papst Franziskus den Rücktritt anbietet und die Laien gleichzeitig den Rücktritt des zweiten, […]
Russlands Präsident Wladimir Putin hat weitere Fortschritte beim Bau der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 verkündet. „Vor zweieinhalb Stunden ist die Verlegung der ersten Leitung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 erfolgreich vollendet worden“, sagte Putin […]
Das Bundeskartellamt hat eine weitere Prüfung des Angebots von Google eingeleitet. Wie die Behörde am Freitag in Bonn mitteilte, richtet sich die Prüfung gegen das Angebot Google News Showcase. Dabei handelt es sich nach Angaben […]
Der Deutsche Städtetag hält es für möglich, dass zur Fußballeuropameisterschaft trotz der Pandemie Public Viewing im kleineren Rahmen in Restaurants und Kneipen stattfinden kann. „Wenn Kapazitätsbeschränkungen, Hygienemaßnahmen und Corona-Regeln beachtet werden, ist auch das Zeigen […]
Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des ICE stellt die Bahn eine Million zusätzliche Tickets zum Preis von 17,90 Euro zum Verkauf. Diese Tickets gelten dann für Reisen in den kommenden sechs Monaten, wie Bahnchef Richard Lutz […]
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat „Respekt“ für das Rücktrittsersuchen des Münchner Kardinals Reinhard Marx im Zusammenhang mit dessen Kritik am Umgang mit Missbrauchsskandalen innerhalb der katholischen Kirche geäußert. „Ich kann die Entscheidung […]
In der Debatte um höhere Spritpreise hat Regierungssprecher Steffen Seibert auf den parteiübergreifend gefassten Beschluss zum CO2-Preis verwiesen. Dass für den Ausstoß des klimaschädlichen Gases CO2 ein Preis benannt wurde, sei „wichtiger Teil unseres Programms […]
Die EU-Kommission prüft mögliche Wettbewerbsverstöße beim Kleinanzeigendienst Marketplace des Online-Netzwerks Facebooks. Wie die Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte, wurde eine förmliche kartellrechtliche Untersuchung eingeleitet. Auch in Großbritannien nehmen die Wettbewerbshüter mögliche Verstöße bei Facebook unter […]
Die Spiele der Fußballeuropameisterschaft, die in München ausgetragen werden, dürfen vor Publikum stattfinden. Mit Tests und Maske dürften bis zu 20 Prozent der Zuschauer in die Allianz-Arena eingelassen werden, kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) […]
Die Hoffnung auf die Geburt eines Panda-Babys in Tokio sorgt auch an der Börse für Vorfreude: Die Kurse einer Restaurantkette, die eine Filiale nahe dem Ueno-Zoo betreibt, schossen am Freitag in die Höhe. Die Aktie […]
Wegen anhaltender politischer Spannungen mit China hat US-Präsident Joe Biden eine Sanktionsliste für chinesische Unternehmen erweitert. Wie das Weiße Haus am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte, wurden weitere Konzerne im Zusammenhang mit chinesischer Überwachungstechnologie auf die schwarze […]
Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hält die Besteuerung von Aktiengeschäften teilweise für verfassungswidrig. Mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss legte das Finanzgericht daher einen Streit dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vor. Konkret geht es um die […]
Kurzstreckenflüge haben im vergangenen Jahr einen Anteil von 53 Prozent an allen Passagierflügen ausgemacht, die in Deutschland starten oder landen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, war der Anteil damit ähnlich hoch […]
Der Münchner Kardinal Reinhard Marx hat Papst Franziskus in einem ebenso ungewöhnlichen wie überraschenden Schritt um die Entbindung von seinem Bischofsamt gebeten und dies mit dem Zustand der katholischen Kirche in Deutschland begründet. Die Kirche […]
Das Online-Netzwerk Facebook will einem Bericht zufolge seine Ausnahmeregeln für Politiker abschaffen. Für sie sollen künftig mit Blick auf Desinformation und anstößige Inhalte die gleichen Vorgaben gelten wie für alle anderen Nutzer, meldete das US-Technikportal […]
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