Jahr: 2021

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen besser abgestimmt gegen die Verbreitung von Varianten des Corona-Virus vorgehen. Das Auftreten mutierter Viren erfordere, „wachsam und koordiniert“ zu handeln, heißt es in den am Donnerstag verabschiedeten Schlussfolgerungen des Gipfels. […]

Der niederländische Regierungschef Mark Rutte hat Ungarn wegen des jüngst verabschiedeten Homosexuellen-Gesetzes scharf kritisiert. „Meiner Meinung nach haben sie in der Europäischen Union nichts mehr zu suchen“, sagte Rutte beim EU-Gipfel in Brüssel. Er könne […]

Die EU-Staaten haben ausländische Regierungen davor gewarnt, Flüchtlinge als Druckmittel einzusetzen. „Der Europäische Rat verurteilt und lehnt jeglichen Versuch von Drittstaaten ab, Migranten für politische Zwecke zu instrumentalisieren“, heißt es in den am Donnerstag veröffentlichten […]

Nach weiteren Corona-Infektionsfällen während der Fußball-Europameisterschaft haben die dänischen Gesundheitsbehörden ihren Aufruf an tausende Zuschauer erneuert, sich testen zu lassen. Insgesamt seien nun schon bei neun Fans nach dem Spiel Dänemark gegen Belgien am Donnerstag […]

Die Verhandlungen des EU-Parlaments mit Vertretern der Mitgliedstaaten über die Reform der milliardenschweren EU-Agrarpolitik befinden sich auf der Zielgeraden. Beide Seiten zeigten sich vor einer weiteren Verhandlungsrunde am Donnerstag in Brüssel entschlossen, zu einer Einigung […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat bei seinem Washington-Besuch einen „neuen Aufbruch“ in der Zusammenarbeit mit den USA unter Präsident Joe Biden begrüßt. „Die Sonne scheint wieder über den deutsch-amerikanischen Beziehungen“, sagte Altmaier am Donnerstag nach […]

Asylbewerber, die im offenen Kirchenasyl Schutz gefunden hatten, haben nach 18-monatigem Aufenthalt in Deutschland trotzdem Anspruch auf sogenannte Analogleistungen in Höhe der Sozialhilfe. Das Kirchenasyl sei nicht missbräuchlich, sondern vom Staat letztlich geduldet, wie am […]

Die Brandenburgische Landesregierung will zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) einen Schutzkorridor entlang der Grenze zu Polen einrichten. Das teilte das brandenburgische Gesundheits- und Verbraucherschutzministerium am Donnerstag mit. Der ASP-Schutzkorridor entlang Oder und Neiße sei […]

Die USA wollen bereits vor dem Ende ihres Truppenabzugs aus Afghanistan bedrohte Ortskräfte außer Landes bringen. „Wir haben eine Gruppe von SIV (Special Immigrant Visa)-Bewerbern identifiziert, die Dolmetscher waren und vor dem Ende des Truppenabzugs […]

Die Berliner Polizei hat wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges im Zusammenhang mit Corona-Selbsttests mehrere Wohnungen und Lagerräume durchsucht und zwei Haftbefehle vollstreckt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten, wird drei Tatverdächtigen im Alter […]

Auch die Ständige Impfkommission (Stiko) hat jetzt ihre Empfehlung zur Priorisierung der Impfungen gegen das Coronavirus aufgehoben. Die Stiko empfehle die Impfung gegen Covid-19 mit einem der zugelassenen mRNA-Impfstoffe oder einem der Vektor-basierten Präparate für alle […]

In Großbritannien sollen Werbespots für Junkfood nur noch zwischen 21.00 Uhr und 5.30 Uhr im Fernsehen gezeigt werden dürfen. Gesundheitsministerin Jo Churchill sagte am Donnerstag, die Regelung werde ab Anfang 2022 gelten. Sie solle Kinder […]

Nach internationalem Betrug mit der Schadsoftware Locky ist ein Russe in Paris zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Berufungsgericht der französischen Hauptstadt bestätigte am Donnerstag die Haftstrafe gegen den 41-jährigen Alexander Vinnik wegen Geldwäsche […]

Im Fall eines im Dezember in Nordrhein-Westfalen verhungerten und verdursteten Häftlings haben sich aus einem vertraulichen Papier der Landesregierung Ungereimtheiten ergeben. Laut einem Bericht des Justizministeriums, der dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagsausgabe) nach eigenen Angaben vorliegt, […]

Betreuungskräfte, die Pflegebedürftige rund um die Uhr in deren Wohnung versorgen, können Anspruch auf den Mindestlohn für 24 Stunden täglich haben. Der Mindestlohnanspruch gilt hier auch für Bereitschaftszeiten und auch für ausländische Arbeitgeber, wie am […]

Abgeordnete des Bundestags haben im Verlauf dieser Legislaturperiode mindestens 35 Millionen Euro als Nebeneinkünfte erhalten – zusätzlich zu ihren Bundestagsdiäten. Das Geld stamme oftmals von Unternehmen und Lobbyverbänden, bei denen sie Posten innehaben: Dies geht […]

Vor dem Berliner Landgericht hat am Donnerstag die Neuauflage eines Prozesses um einen tödlichen Stoß vor eine U-Bahn begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 28-jährigen Zakaria L. vor, einen 30-Jährigen im U-Bahnhof Kottbusser Tor ins Gleisbett […]

Die Deutschen haben in den vergangenen Wochen verstärkt kurzfristig Reisen für die Sommerferien gebucht. Das teilte der Deutsche Reiseverband (DRV) am Donnerstag unter Berufung auf eigene Analysen von Marktforschungsdaten mit. Demnach buchten insbesondere Familien „seit […]