Jahr: 2021

In den USA ist die Zahl der neuen Arbeitslosenmeldungen auf den niedrigsten Wert seit März 2020 zurückgegangen. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Donnerstag mitteilte, meldeten sich in der vergangenen Woche 576.000 Menschen neu arbeitslos. […]

Die Freien Wähler bereiten eine Verfassungsbeschwerde gegen die geplante Neufassung des Infektionsschutzgesetzes vor. Im Fokus solle die geplante nächtliche Ausgangsbeschränkung stehen, sagte der Freie-Wähler-Bundesvorsitzende und bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Damit […]

Bei der Durchsuchung von insgesamt 17 Objekten hat die Berliner Polizei 14 Tatverdächtige festgenommen und knapp hundert Kilogramm Drogen beschlagnahmt. Durch Ermittlungen hatten sich Hinweise auf eine geplante Drogenlieferung aus den Niederlanden nach Berlin ergeben, […]

Mit der Verlesung der Anklage hat vor dem Landgericht im hessischen Fulda am Donnerstag der Prozess um eine in einem Hinterhof gefundene Leiche begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, seine ehemalige Partnerin heimtückisch ermordet […]

Rund acht Monate nach einem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag auf der Berliner Stadtautobahn 100 hat am Donnerstag vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen den Tatverdächtigen Sarmad A. begonnen. Zu Beginn der Verhandlung schwieg der […]

Die Entscheidung im Machtkampf zwischen CDU-Chef Armin Laschet und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder rückt näher – wer von beiden die Kanzlerkandidatur übernimmt, war am Donnerstag aber nach wie vor unklar. Die beiden Parteichefs seien in […]

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine schnelle Einigung von Bund und Ländern beim geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. „Es ist ein Skandal, dass hier seit drei Jahre rumgedoktert wurde“, sagte die DGB-Vizevorsitzende Elke Hannack […]

Bulgarien muss einem bulgarischen Kind, das laut spanischer Geburtsurkunde zwei Mütter hat, einen Personalausweis ausstellen. Diese Auffassung vertrat die zuständige Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, Juliane Kokott, am Donnerstag in ihren Schlussanträgen. Eine […]

Das französische Parlament hat am Donnerstag eines der umstrittensten Gesetze der Regierung von Präsident Emmanuel Macron besiegelt: Das „Gesetz für globale Sicherheit“. Demnach können Filmaufnahmen bestimmter Polizeieinsätze erstmals unter Strafe gestellt werden. Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und […]

Im Corona-Jahr 2020 ist die Internetnutzung der Deutschen noch einmal um knapp neun Wochenstunden gestiegen. Im Schnitt waren die Bundesbürger im vergangenen Jahr rund 65 Stunden pro Woche online, wie die Digitalstudie der Postbank zeigt, […]

Die USA verhängen inmitten zunehmend angespannter Beziehungen zu Russland neue Sanktionen gegen Moskau und weisen zehn russische Diplomaten aus. Zur Begründung nannte das Weiße Haus am Donnerstag mutmaßliche russische Einmischungen in die US-Wahlen 2020, den […]

Die Nato-Minister haben beschlossen, gemeinsam mit den USA ab dem 1. Mai mit dem vollständigen Truppenabzug aus Afghanistan zu beginnen. Der Abzug der internationalen Truppen, der im Herbst abgeschlossen sein soll, wirft viele Fragen zur […]

Die relativ positive Entwicklung der Treibhausgasemissionen im vergangenen Jahr ist stark durch Sondereffekte geprägt gewesen, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Dies betrifft unterschiedliche Wirtschaftsbereiche, besonders aber den Verkehrssektor, wie der Expertenrat für Klimafragen am Donnerstag […]

Ein nationales Gericht muss nationale Vorschriften ignorieren, die sein Recht beeinträchtigen, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu befragen. Diese Meinung vertrat der zuständige EuGH-Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinen Schlussanträgen zu mehreren Fragen eines Richters […]

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich angesichts der „dramatischen“ Corona-Lage für eine zeitnahe Lösung bei der geplanten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen. „Ich wünsche, dass es dort bald zu Entscheidungen kommt“, sagte der CDU-Vorsitzende am […]

Die Agrarökonomin Martina Brockmeier soll neue Präsidentin der Leibniz-Gemeinschaft werden. Die frühere Vorsitzende des Wissenschaftsrats wird im November für die Nachfolge von Matthias Kleiner an der Spitze des Forschungsverbunds kandidieren, wie die Leibniz-Gesellschaft am Donnerstag […]

Fast drei Jahre nach Bekanntwerden des sogenannten Bamf-Skandals um angeblich massenhafte falsche Asylentscheidungen hat vor dem Bremer Landgericht ein Prozess wegen der Vorwürfe begonnen. Gleich zu Beginn des Verfahrens am Donnerstag zeichnete sich nach Angaben […]

Die Kabarettistin und Moderatorin Hazel Brugger ist zum ersten Mal Mutter geworden. „Diese winzige kleine Lady hat mich vor ein paar Wochen zu einer stolzen Mutter gemacht“, schrieb die 27-jährige Schweizerin am Donnerstag auf ihrer […]