Jahr: 2021

Drei Jahrzehnte nach dem Mord an Treuhand-Chef Detlev Karsten Rohwedder in Düsseldorf hat der damalige Chefermittler von der nordrhein-westfälischen Landesregierung das Eingeständnis schwerer Versäumnisse gefordert. „Es war staatlicher Unwille, der Rohwedder an jenem Tag in […]

Nordrhein-Westfalen führt eine Corona-Notbremse mit der Möglichkeit einer regionalen Differenzierung ein. Kommunen mit mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen können zwischen einem strengen Lockdown und – unter bestimmten Voraussetzungen – einer […]

Der US-Büroraumanbieter WeWork will rund zwei Jahre nach seinem ursprünglich geplanten Debüt an die Börse – und springt dabei auf den Trend zur Nutzung sogenannter Spacs auf. Wie WeWork am Freitag mitteilte, verständigte sich das […]

Bundestagsabgeordnete sind abermals zum Ziel von Hackern geworden. „Alle betroffenen Abgeordneten“ seien von den Sicherheitsbehörden und der Bundestagsverwaltung „über den Angriff und die entsprechenden Maßnahmen in Kenntnis gesetzt“ worden, teilte ein Sprecher des Bundestags am […]

Der gemeinsame EU-Fonds zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen hat in Deutschland zwar alle parlamentarischen Hürden genommen – die Unterzeichnung des Ratifizierungsgesetzes wurde aber vorläufig vom Bundesverfassungsgericht gestoppt. Nach dem Bundestag votierte am Freitag zunächst auch der […]

Der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer kann laut einer Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) künftig vorübergehend auch bei weniger tiefen Temperaturen gelagert werden, was eine Verimpfung auch durch Hausärzte möglich macht. Wie die EMA am Freitag mitteilte, […]

Das nach langem Ringen von der großen Koalition beschlossene Lobbyregister ist unter Dach und Fach: Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat die Neuregelung, derzufolge sich Interessenvertreter künftig in ein öffentliches Verzeichnis beim […]

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat die Herstellung von Corona-Impfstoff im neuen Biontech-Werk in Marburg genehmigt. Die Behörde mit Sitz in Amsterdam erteilte dem Werk am Freitag ihre Genehmigung. Dort wird seit Februar bereits der mRNA-Wirkstoff […]

Wegen ihrer Verwicklung in die Ermordung des türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink vor 14 Jahren sind in Istanbul vier ranghohe Sicherheitsbeamte verurteilt worden. Türkischen Medienberichten zufolge verhängten die Richter am Freitag lebenslange Haftstrafen gegen den früheren […]

Der Sozialverband Diakonie hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, „endlich“ seine Vorstellungen für eine Pflegereform vorzustellen. „Das Zeitfenster schließt sich. Wenn der Gesundheitsminister nicht in den nächsten Tagen mit einem offiziellen Entwurf raus kommt, scheitert […]

Wegen der Corona-Pandemie hatte Italien im vergangenen Jahr die höchste Zahl an Sterbefällen seit dem Zweiten Weltkrieg zu beklagen. Nach den am Freitag veröffentlichten Zahlen der Statistikbehörde Istat wurden 2020 insgesamt 746.146 Todesfälle registriert, mehr […]

Für die Einreise von Frankreich nach Deutschland gelten bald strengere Regeln: Die Bundesregierung stufte das Nachbarland am Freitag komplett als Corona-Hochinzidenzgebiet ein, nach Angaben des Robert-Koch-Instituts gilt die Einstufung ab Sonntag. Die Grenze darf dann […]

Die Bundesregierung hat angesichts vieler nicht wahrgenommener Impftermine ein flexibleres Terminmanagement angemahnt. Regierungssprecher Steffen Seibert wies am Freitag in Berlin darauf hin, „dass in großer Zahl in bestimmten Testzentren Impftermine ungenutzt bleiben“. Jedem sei klar, […]

Die im Zentrum der sogenannten Maskenaffäre stehende CSU hat sich neue Verhaltensregeln gegeben. Ein 10-Punkte-Plan mit verschärften Vorgaben für alle Abgeordnete sei am Freitag vom Parteivorstand einstimmig beschlossen worden, sagte CSU-Chef Markus Söder in München. […]

Die Verurteilung eines 39-jährigen Rostockers wegen Doppelmordes an seinen Eltern ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss die Revision gegen das Urteil des Landgerichts Rostock vom September 2020 zurück. Das […]

Der Weg für das Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus ist frei: Bundestag und Bundesrat billigten am Freitag die Neuregelung zur Bestandsdatenauskunft, mit der auch die geplanten neuen Bestimmungen zum Vorgehen gegen Hass im Netz umgesetzt […]

Angesichts steigender Corona-Zahlen hat die Bundesregierung eindringlich vor einer baldigen Überlastung des deutschen Gesundheitssystems gewarnt und zu einem möglichst weitgehenden Kontakt- und Reiseverzicht über Ostern aufgerufen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Freitag in Berlin, […]

Im Streit um die Benennung der AfD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl hat eine Mitgliederbefragung ein klares Votum für eine Basisabstimmung ergeben. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Parteikreisen erfuhr, sprachen sich 86,6 Prozent der teilnehmenden […]