Jahr: 2021

Trotz klarer Kritik an den jüngsten innenpolitischen Entwicklungen haben die EU-Staats- und Regierungschefs der Türkei ein weitreichendes Entgegenkommen angeboten. Sie bezeichneten bei ihrem Gipfel am Donnerstag „gezielte Angriffe auf politische Parteien und Medien“ als „schwere […]

Der Väteranteil beim Elterngeld ist im vergangenen Jahren erneut gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, erhöhte er sich im Vergleich zum Vorjahr 2019 leicht um 0,4 Prozentpunkte auf nunmehr 24,8 Prozent. […]

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland wird laut Prognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in diesem Jahr um 110.000 Menschen zurückgehen. Auch die Erwerbstätigkeit werde sich im Jahresverlauf spürbar erholen, sinke im Jahresdurchschnitt aber um […]

Die Zahl der Drogentoten ist in Deutschland während der Corona-Pandemie deutlich gestiegen. Im vergangenen Jahr starben 1581 Menschen durch den Konsum illegaler Drogen und damit 13 Prozent mehr als im Vorjahr, wie die Drogenbeauftragte der […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ist zu politischen Gesprächen in Tripolis eingetroffen. Gemeinsam mit seinen französischen und italienischen Amtskollegen wolle er die neue libysche Einheitsregierung bei den nächsten Schritten auf dem Weg zu Stabilisierung und Frieden […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor dem Hintergrund des 150. Jahrestags der Konstituierung des ersten gesamtdeutschen Reichstags vom Bundestag Selbstbewusstsein gefordert. „Das Parlament bestimmt den Rahmen, in dem die Regierungen handeln – und nicht die […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor dem Hintergrund des 150. Jahrestags der Konstituierung des ersten gesamtdeutschen Reichstags vom Bundestag Selbstbewusstsein gefordert. „Das Parlament bestimmt den Rahmen, in dem die Regierungen handeln – und nicht die […]

Die Berliner Polizei hat am Donnerstagmorgen die linke Szenekneipe „Meuterei“ im Berliner Stadtteil Kreuzberg geräumt. Für die Räumung waren bis zu 1100 Beamte im Einsatz, wie die Polizei mitteilte. In der Nacht waren zuvor in […]

In Brasilien hat die Zahl der Corona-Toten die Schwelle von 300.000 überschritten. Wie das Gesundheitsministerium in Brasília am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte, starben seit Pandemie-Beginn landesweit 300.685 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Seit dem 1. […]

Die EU-Kommission will zum Erreichen ihrer Ziele für die ökologische Landwirtschaft vor allem die Nachfrage nach entsprechenden Produkten fördern. „Der wachsende Konsum von Bioprodukten wird entscheidend sein, um Landwirte zur Umstellung auf den ökologischen Landbau […]

Verkäufer im Internet dürfen für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal ein zusätzliches Entgelt erheben. Das gesetzliche Verbot einer Gebühr für die Zahlung per Überweisung, Lastschrift oder Zahlungskarte umfasst diese Zahlungswege nicht, wie am Donnerstag […]

Im Saarland winken den Menschen mehr Öffnungen in Gastronomie, Sport und Kultur. Die Landesregierung plant deutliche Lockerungen der Corona-Regeln nach Ostern. Ab dem 6. April werde wieder mehr privates und öffentliches Leben möglich sein, sagte […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Kommunen zu mehr Kreativität bei der Bewältigung der Corona-Pandemie aufgefordert. „Es ist keinem Bürgermeister und keinem Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“, sagte […]

Angesichts der in Frankreich grassierenden südafrikanischen und brasilianischen Varianten des Coronavirus könnte Großbritannien das Land nach den Worten von Premierminister Boris Johnson auf seine „Rote Liste“ setzen. Die Frage müsse geprüft werden, sagte Johnson am […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem EU-Gipfel von den europäischen Staats- und Regierungschefs eine schonungslose Analyse der Schwächen der Europäischen Union gefordert. In einer Regierungserklärung im Bundestag sagte Merkel am Donnerstag, es sei bei […]

Die Schulden von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen stiegen im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 14,4 Prozent. Zum Jahresende betrugen die Schulden somit 2171,8 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag erklärte. […]

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Rückhalt seiner Partei zugesichert. Die SPD weise auf Probleme in der Bundesregierung hin, „aber es geht in einem vertrauensvollen Miteinander“, sagte Walter-Borjans am Donnerstag den […]

750 Milliarden Euro will die EU den Mitgliedstaaten zur Verfügung stellen, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen. Finanziert werden soll der Wiederaufbaufonds durch gemeinsame EU-Schulden in nicht gekanntem Ausmaß. Aufgenommen werden die Gelder […]