Jahr: 2021

Viele Behördengänge sollen in Zukunft per Smartphone oder Laptop erledigt werden können. Der Bundesrat billigte am Freitag das Registermodernisierungsgesetz, das der Bundestag Ende Januar beschlossen hatte. Damit wird eine Grundlage geschaffen, um die bestehende Steuer-Identifikationsnummer […]

Ein an Krebs erkrankter 78-Jähriger ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, sich eine frühere Corona-Schutzimpfung zu erstreiten. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung sei unzulässig, teilte das Gericht am Freitag […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum gemeinsamen Gedenken für die Opfer der Corona-Pandemie aufgerufen. Viele Menschen im Land seien seinem Aufruf gefolgt, als Zeichen der Trauer und Anteilnahme ein Licht ins Fenster zu stellen, sagte Steinmeier […]

In der Korruptions-Affäre um den früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy will die Pariser Finanz-Staatsanwaltschaft eine härtere Strafe erreichen. Sie geht deshalb gegen das Urteil vom Montag in Berufung, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstagabend von […]

Eine Übergangsvorschrift zur rückwirkenden Einziehung von Erträgen aus einer bereits verjährten Tat ist verfassungsgemäß. Sie sei durch überragende Belange des Gemeinwohls gerechtfertigt, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Freitag mit und beantwortete so eine Frage […]

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sieht eine neue ZDF-Umfrage die regierende SPD weiter im Aufwind. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Malu Dreyer würden laut der am Freitag veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen mit […]

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg rückt laut einer aktuellen ZDF-Umfrage auch eine grün-rote Koalition in Reichweite. Wie aus der am Freitag veröffentlichten Befragung des Forschungsgruppe Wahlen hervorgeht, können die Grünen von Regierungschef […]

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat vor der Benutzung eines Dachträgersystems für Autos gewarnt: Das Produkt „Rapid Fixpoint XT KIT“ des Herstellers Thule könne sich wegen defekter Schrauben und einer folglich „nicht ordnungsgemäßen Sicherung“ ganz oder teilweise […]

Im Jahr 2019 waren 74,7 Prozent der Mütter in Deutschland mit mindestens einem Kind unter 18 Jahren erwerbstätig. Die Quote sei in den vergangenen Jahren gestiegen – 2009 habe sie noch bei 66,7 Prozent gelegen, […]

Vor der Abstimmung im Bundestag zur  geplanten Änderung des Personenbeförderungsgesetzes hat der Taxi- und Mietwagenverband (TMV) den ausgehandelten Kompromiss begrüßt. „Gerade den Erhalt der Rückkehrpflicht für auftragslose Mietwagen sehen wir als Erfolg an“, erklärte TMV-Präsident […]

Ein am Donnerstag von mehreren Tonnen Getreide auf einem Bauernhof in Oberbayern verschütteter Mann ist tot. Der nach dem Arbeitsunfall in Karlshud noch ins Krankenhaus gebrachte 64-Jährige sei an den Folgen seiner schweren Verletzungen gestorben, […]

Vor dem geplanten Start massenhafter Corona-Schnelltests ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Befürchtungen über einen möglichen Mangel an ausreichenden Tests entgegengetreten. „Von diesen Schnelltests sind mehr als genug da, sie sind verfügbar, sind einfach bestellbar“, sagte […]

Die Online-Plattform YouTube will das gesperrte Konto von Ex-US-Präsident Donald Trump erst dann wieder freigeben, wenn die Gefahr der Anstachelung zur Gewalt als gering eingestuft wird. „Wir werden die Sperrung von Donald Trumps Konto aufheben, […]

Prinz Harry und seine Frau Meghan leben seit vergangenem Jahr in Kalifornien, weit weg vom Buckingham-Palast. Doch die Wirkung ihres Interviews mit US-Starmoderatorin Oprah Winfrey reicht bis ins ferne Vereinigte Königreich und könnte das Verhältnis […]

Deutschlands Bedarf nach Strom ist in der Corona-Krise zurückgegangen. 2020 wurde 5,9 Prozent weniger Strom erzeugt als 2019, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Dies sei zumindest teilweise auf den niedrigeren Bedarf […]

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß(CDU), ist vorsichtig optimistisch, dass es in einigen Wochen Lockerungen für die Reisebranche geben kann. Er habe die Hoffnung, dass nach der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 22. März auch Gastronomie und […]

Deutschlands Industrie hat im Januar ein deutliches Auftragsplus verzeichnet. Preisbereinigt, saison- und kalenderbereinigt lag der Auftragseingang im ersten Monat des Jahres um 2,5 Prozent über dem im Januar 2020 und 3,7 Prozent höher als im […]

Die deutsche Wirtschaft bietet der Bundesregierung ihre Hilfe beim Impfen an. Mehrere Großunternehmen und Verbände schlagen vor, angesichts des bisher langsamen Impftempos in Deutschland mit eigenen Kräften Beschäftigte sowie Familien und zum Teil sogar Nichtmitarbeiter […]