Jahr: 2021

Auf dem rheinland-pfälzischen Oppositionsführer Christian Baldauf ruhen große Hoffnungen. Der 53-jährige Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion soll bei der Landtagswahl am Sonntag als Spitzenkandidat endlich das schaffen, was seinen Vorgängern nicht gelang – die Christdemokraten im Stammland […]

Malu Dreyer ist als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin so bekannt, dass auf ihren SPD-Wahlplakaten neben ihrem Foto und dem Motto „Wir mit ihr“ häufig nicht einmal ihr Name steht. Sie will ihr Amt bei der Landtagswahl am […]

Vom früheren baden-württembergischen CDU-Ministerpräsidenten Erwin Teufel stammt der Satz, mit Bildungspolitik könne man keine Wahlen gewinnen, nur verlieren. Doch Susanne Eisenmann, Kultusministerin von Baden-Württemberg und christdemokratische Herausforderin von Grünen-Regierungschef Winfried Kretschmann bei der Landtagswahl am […]

In seiner Partei hatte Winfried Kretschmann lange einen betont schweren Stand, später führte er die Grünen in der einstigen CDU-Hochburg Baden-Württemberg souverän an die Schalthebel der Macht. Wenn im Südwesten am Sonntag ein neuer Landtag […]

Wenn in Baden-Württemberg am Sonntag kommender Woche ein neuer Landtag gewählt wird, geht es für Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen um seine dritte Amtszeit. Er regiert den Südwesten seit 2011 – zunächst mit der SPD […]

Zum zehnjährigen Jubiläum der Istanbul-Konvention hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) die Mitgliedstaaten des Europarats zum Kampf gegen Gewalt gegen Frauen aufgerufen. Alle 47 Mitglieder der Straßburger Länderorganisation sollten in den nächsten zehn Jahren „und am […]

Die Bären sind vergeben, aber noch nicht verliehen: Bei der diesjährigen 71. Berlinale wurde der Streifen „Bad Luck Banging or Loony Porn“ des rumänischen Filmemachers Radu Jude am Freitag mit dem Goldenen Bären als bester […]

Der Corona-Impfstoff von Astrazeneca wird nun auch in Dänemark und Österreich für Menschen über 65 Jahren empfohlen. Die dänische Gesundheitsbehörde Sundhedsstyrelsen begründete ihre Neubewertung am Freitag mit neuen Daten aus einer schottischen Studie. Die Studie […]

Historischer Papst-Besuch im von Krieg und Krisen zerrütteten Irak: Als erstes Oberhaupt der Katholiken ist Papst Franziskus am Freitag nach Bagdad gereist. Am internationalen Flughafen der irakischen Hauptstadt wurde er von Regierungschef Mustafa al-Kadhemi empfangen. […]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als rechtsextremen Verdachtsfall einordnen oder so behandeln. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln in einem am Freitag verkündeten sogenannten Hängebeschluss und gab damit einem Antrag der AfD […]

Die US-Republikaner versuchen mit allen Mitteln, die Verabschiedung des billionenschweren Corona-Hilfspakets von Präsident Joe Biden durch den Senat hinauszuzögern. Vizepräsidentin Kamala Harris musste am Donnerstag (Ortszeit) ihre Stimme in die Waagschale werfen, um überhaupt den Beginn […]

Der Bundesrat hat am Freitag weitere Hilfen für Bedürftige in der Corona-Pandemie beschlossen. Das am Freitag von der Länderkammer gebilligte Sozialpaket III sieht eine Einmalzahlung von 150 Euro für jede Empfängerin und jeden Empfänger von […]

Familien, Firmen und Grundsicherungsempfänger bekommen weitere Finanzhilfen in der Corona-Krise. Der Bundesrat billigte am Freitag ein vom Bundestag vor einer Woche beschlossenes Gesetzespaket, zu dem der Kinderbonus, steuerliche Erleichterungen und das Sozialpaket III mit einer […]

Eine Deutsche, die bei einem Anschlag in der Türkei verletzt wurde, hat keinen Anspruch auf Opferentschädigung, weil sie Warnungen des Auswärtigen Amts ignorierte. Sie müsse die Konsequenzen selbst tragen, entschied das baden-württembergische Landessozialgericht in Stuttgart […]

Die meisten Unternehmen in Deutschland halten sich aktuell mit Einstellungen zurück. Im Februar stellten nur neun Prozent von 1500 befragten Betrieben mehr Beschäftigte ein als sie entließen, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) […]

Seit dem deutschen Atomausstieg nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima tobt Streit um die Entschädigung der Energieversorger – nun gibt es eine Einigung zwischen Bundesregierung und den Unternehmen: Die Bundesregierung verständigte sich mit Vattenfall, RWE, EnBW […]

Belarus hat die Auslieferung von Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja aus ihrem litauischen Exil gefordert. Die belarussische Generalstaatsanwaltschaft erklärte am Freitag, sie habe die Überstellung von Tichanowskaja beantragt, damit diese wegen „Verbrechen gegen die Regierungsordnung, die öffentliche […]

Ladesäulen für Elektroautos in der Tiefgarage oder auf dem Parkplatz vor dem Mietshaus sollen künftig schon bei der Planung eines Neubaus oder einer Renovierung berücksichtigt werden. Der Bundesrat billigte am Freitag das sogenannte Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG). […]