Jahr: 2021

Der Vater des Attentäters von Hanau ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die Durchsuchungen seiner Wohnung und Autos kurz nach der Tat für rechtswidrig erklären zu lassen. Beschwerden gegen Beschlüsse […]

Das Tarifergebnis für die Arbeiter und Angestellten des öffentlichen Dienstes wird auch auf die Bundesbeamten übertragen. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mit. Auch die Beamten erhalten demnach ab April 1,4 Prozent und […]

Ein Mann in Indien ist nach einem Verkehrsunfall fälschlicherweise für tot erklärt worden. Der Gerichtsmediziner habe gerade die Obduktion vornehmen wollen, als sich der 27-Jährige plötzlich bewegt habe, sagte ein Vertreter der Gesundheitsbehörden am Mittwoch […]

Der deutsche Reisemarkt ist im zurückliegenden Geschäftsjahr angesichts der Corona-Pandemie eingebrochen. Wie der Deutsche Reiseverband (DRV) am Mittwoch mitteilte, gaben die Deutschen 2019 noch 69,5 Milliarden Euro für Reisen aus, im vergangenen Jahr waren es […]

Ein halbes Jahr nach dem tragischen Tod einer Verwaltungsauszubildenden bei der Kollision eines Lastwagens mit einem Fahnenmast vor dem Kieler Rathaus hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Fahrer und Beifahrer erhoben. Den beiden Beschuldigten im Alter […]

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat eine staatlich unterstützte chinesische Hackergruppe für Angriffe auf seinen E-Mail-Dienst Exchange verantwortlich gemacht. Die von Microsoft „Hafnium“ genannte Hackergruppe sei ein „sehr versierter und hochentwickelter Akteur“, warnte das Unternehmen am Mittwoch. […]

Ein kurioser Waffenfund beschäftigt die Polizei im rheinland-pfälzischen Koblenz. Bei einer Kapelle in Kobern-Gondorf im Landkreis Mayen-Koblenz entdeckten die Beamten hinter einer Mauer 44 selbstgebaute Speere und eine mittelalterliche Deko-Streitaxt, wie die Ermittler am Mittwoch […]

Im Prozess um den getöteten fünfjährigen Fabio aus Mönchengladbach ist ein 23-Jähriger wegen Totschlags in besonders schwerem Fall zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Zudem sprach das Landgericht Mönchengladbach Deniz S. wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen in […]

Mit den Folgen der Corona-Pandemie wird sich im Bundestag künftig ein eigens für diesen Zweck gedachtes Begleitgremium befassen. Der Gesundheitsausschuss des Parlaments setzte am Mittwoch einen entsprechenden Unterausschuss ein.  Das Gremium soll sich mit den […]

Österreichs führender Hersteller von FFP2-Masken steht im Verdacht, Schutzmasken aus China umetikettiert und als in Österreich hergestellte Produkte verkauft zu haben. Die Firma, bei der es sich Medienberichten zufolge um den Hersteller Hygiene Austria handelt, […]

Die Bundesregierung will international stärker für die Rechte von Lesben, Schwulen, bi- und transsexuellen sowie intergeschlechtlichen Personen eintreten. Ein Inklusionskonzept für die auswärtige Politik sowie die Entwicklungszusammenarbeit wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen, wie Vizeregierungssprecherin […]

Die AfD wird sich nach den Worten ihres Bundestagsfraktionschefs Alexander Gauland von den Maßnahmen des Verfassungsschutzes nicht beeindrucken lassen. „Keine Anpassung an den Verfassungsschutz“ sei seine Meinung, sagte Gauland am Mittwoch in Berlin. „Wer einen […]

Auch nach der Einigung der großen Koalition auf ein Lobbyregister reißen Forderungen nach strengeren Regeln nicht ab. Grüne und Linkspartei kritisierten die Pläne am Mittwoch als unzureichend, die Organisation Lobbycontrol sah in dem Kompromiss „Licht […]

Microsoft will virtuelle Arbeitssitzungen ermöglichen, bei denen Kollegen als Avatar oder Hologramm erscheinen. Der US-Technologieriese stellte dazu am Dienstag (Ortszeit) seine Plattform Mesh vor. Trotz räumlicher Trennung soll dadurch der Eindruck geschaffen werden, sich gemeinsam […]

Hessens Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat einer Beschwerde der AfD gegen den hessischen Verfassungsschutzbericht 2019 stattgegeben. Für das dort geschätzte sogenannte Personenpotenzial des rechten „Flügels“ der AfD habe es keine ausreichenden Belege gegeben, erklärte das Gericht am […]

Die italienische Astronautin Samantha Cristoforetti fliegt im kommenden Jahr erneut zur Internationalen Raumstation ISS. Das kündigte die europäische Weltraumagentur ESA am Mittwoch in Paris an. Für die 43-Jährige ist es bereits der zweite ISS-Aufenthalt. „Die […]

Bei einem Polizeieinsatz wegen entlaufener Pferde haben die Tiere im nördlichen Brandenburg einen Streifenwagen angeknabbert. Die rund 20 Tiere hatten es sich am Dienstag auf einer Landstraße bequem gemacht, von der sie sich auch durch […]

Die Innenminister von Bund und Ländern dringen nach „Spiegel“-Informationen auf strengere Einschränkungen bei Demonstrationen in der Corona-Pandemie. Das Magazin zitierte am Mittwoch vorab aus einem Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) mit dem Titel „Personenobergrenzen bei Versammlungen […]