Jahr: 2021

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) dringt vor dem neuen Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch auf Öffnungsschritte im innerdeutschen Tourismus und im Einzelhandel. Er halte eine „generelle Absage“ des Osterurlaubs zum jetzigen Zeitpunkt für […]

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat einen sogenannten Aktionsplan für Menschenrechte vorgestellt. Der Elf-Punkte-Plan sehe eine Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz in der Türkei vor, sagte Erdogan bei einer TV-Ansprache am Dienstag. […]

Wegen möglicher Wettbewerbsverzerrungen prüfen die EU-Wettbewerbshüter die Milliardenentschädigungen für den Braunkohleausstieg in Deutschland. Wie die EU-Kommission am Dienstag mitteilte, leitete sie eine eingehende beihilferechtliche Untersuchung zu den geplanten Zahlungen von 4,35 Milliarden Euro an die […]

Der Musik-Streamingdienst SoundCloud will die Künstler und Künstlerinnen auf seiner Plattform künftig abhängig von ihrer Fangemeinde bezahlen. Solch ein Gebührenmodell sei „gerechter und transparenter“ für aufsteigende und unabhängige Künstler, teilte SoundCloud am Dienstag mit. Die […]

Einen Tag vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Politik hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für vorsichtige Öffnungen ausgesprochen. In einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte sie am Dienstag laut Teilnehmern: „Wir kommen aus einem langen Lockdown und […]

Der EU-Kommission gehen die Pläne der Bundesregierung für ein Lieferkettengesetz nicht weit genug. Zwar helfe es „enorm“, wenn nun auch Deutschland ebenso wie Frankreich und die Niederlande die Unternehmen stärker in die Verantwortung nehme, sagte […]

Der US-Pharmariese Merck wird dem Konkurrenten Johnson & Johnson bei der Produktion seines Corona-Impfstoffes helfen. US-Präsident Joe Biden wollte am Dienstag die Kooperation verkünden, wie ein Regierungsvertreter in Washington sagte. Der Corona-Impfstoff der Pharma-Tochter von Johnson […]

Ein 55-jähriger Polizeibeamter aus München steht im Verdacht, sein Stiefkind missbraucht zu haben. Der Mann wurde festgenommen und sitzt nun in Untersuchungshaft, wie die Polizei am Dienstag in der bayerischen Landeshauptstadt mitteilte. Gegen den Polizisten […]

Ein lettischer Verdächtiger darf vorerst nicht an sein Heimatland ausgeliefert werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verbot dies laut Mitteilung vom Dienstag mit einer einstweiligen Anordnung bis zur endgültigen Entscheidung. Der Mann macht geltend, dass ihn […]

Die USA verhängen wegen des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny und wegen dessen Inhaftierung Sanktionen gegen sieben hochrangige Russen. Die US-Nachrichtendienste seien mit hoher Sicherheit zu dem Schluss gekommen, dass Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes […]

Eine Karriere über 60 Jahre – und ein Film, der diese zeigen soll: Die Dokumentation „Tina“ über die US-Sängerin Tina Turner feierte am Dienstag außer Konkurrenz Premiere bei der Berlinale. Dabei spricht die 81-Jährige auch […]

Der Vizepräsident von Astrazeneca Deutschland, Klaus Hinterding, hat die Wirksamkeit des mit Akzeptanzproblemen behafteten Corona-Impfstoffs des Konzerns herausgestellt. In der klinischen Prüfung habe das Mittel „zu fast 100 Prozent vor schweren Verläufen der Erkrankung geschützt“ […]

Ein Jugendlicher ist durch einen Stromschlag an einem Bahnhof in Ingolstadt getötet worden. Ein weiterer Jugendlicher wurde bei dem Unfall am Montagabend schwer verletzt, er schwebte aber nicht in Lebensgefahr, wie die Polizei in der […]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) befürwortet weiterhin schrittweise Lockerungen auch oberhalb eines Inzidenzwerts von 50. Es müsse auf Bundesebene versucht werden, bei einer Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner „entsprechend Handlungsmöglichkeiten zu […]

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will sich bei Corona-Impfstoffen der nächsten Generation, die auch vor neuen Virus-Mutanten schützen, nicht mehr allein auf die EU verlassen. Die Strategie, bei der Beschaffung und Zulassung von Impfstoffen über die […]

Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) den Bund aufgefordert, kostenlose Schnelltests für wichtige Bereiche des öffentlichen Lebens bereitzustellen. Je mehr getestet werde, desto früher könnte es […]

Im Bemühen um eine sichere Öffnung des Einzelhandels und der Innenstädte hat ein Bündnis aus Unternehmen spezielle Öffnungszeiten für ältere Menschen vorgeschlagen. „Konkret empfehlen wir die Einführung einer Öffnungsstunde für Senioren über 60 von Montag […]

Ein Doppelmörder aus Göttingen muss lebenslang ins Gefängnis. Das entsprechende Urteil des Göttinger Landgerichts ist rechtskräftig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag mitteilte. Der Mann hatte seine frühere Lebensgefährtin und eine ihrer Kolleginnen […]