Jahr: 2021

Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten ehrgeizige Ziele für ihre Corona-Impfkampagnen gesetzt. Bis März sollten mindestens 80 Prozent des Pflegepersonals und der Menschen über 80 Jahren geimpft sein, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas am Dienstag in Brüssel. […]

Das Erzbistum Köln ist presserechtlich nicht zu Auskünften über seine Vermögensanlage verpflichtet – auch nicht über die Anlage von Einnahmen aus der Kirchensteuer. Dies entschied am Dienstag das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster, wie das […]

Einer „Bazooka“ sollen die Corona-Hilfen der Bundesregierung gleichkommen – so zumindest das Versprechen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Doch Unternehmen und ihre Verbände klagten seit Beginn über Antrags- und Auszahlungsschwierigkeiten. Darum legen Scholz und Bundeswirtschaftsminister […]

Im Rechtsstreit mit der Zeitungsgruppe Associated Newspapers über die Veröffentlichung eines Briefs von Herzogin Meghan an ihren Vater wollen ihre Anwälte ihrer Mandantin eine Aussage vor Gericht ersparen. Anwalt Justin Rushbrooke sagte am Dienstag in […]

Bei der Bundeswehr könnte die Corona-Impfung bald Pflicht werden – persönliche Bedenken der Soldatinnen und Soldaten sollen dabei aber ernst genommen werden. Das machte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag deutlich. Die Bundeswehr werde „etwaige Vorbehalte sehr […]

Die Pläne der Bundesregierung zur Ausweitung von Homeoffice-Möglichkeiten stoßen bei den Arbeitgebern auf Unverständnis. „Die Organisation von mobilen Arbeitsformen ist eine gemeinsame Gestaltungsherausforderung für Unternehmen und Beschäftigte gleichermaßen“, erklärte die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) […]

Im niedersächsischen Lüneburg ist eine 19-Jährige in der Nacht zum Dienstag auf einem Parkplatz tot in ihrem Auto gefunden worden. Die Polizei ging nach eigenen Angaben von einem Tötungsdelikt aus, ein 19-jähriger Verdächtiger wurde nur […]

Im Streit um neue Vorschriften für Internet-Netzwerke in der Türkei hat die Regierung in Ankara mehrere Onlinedienste mit Werbeverboten belegt. Künftig würden Unternehmen bestraft, die weiterhin Anzeigen im Kurzbotschaftendienst Twitter, dessen Streaming-App Periscope und dem […]

Im brandenburgischen Hennigsdorf ist ein 54-jähriger Mann bei einem Arbeitsunfall von mehreren Bündeln Baustahl erschlagen worden. Weshalb sich die in einer Produktionshalle aufgestapelten Bündel von Armierungsstahl am Montag gelöst hätten, sei unklar, sagte ein Sprecher […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat erneut das Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen verteidigt. Im Sommer habe in Hinblick auf den damaligen Stand der klinischen Studien davon ausgegangen werden können, dass nicht das Präparat von […]

Taiwan hat wegen der Corona-Pandemie erstmals das farbenfrohe Laternenfest abgesagt, das sonst rund eine Million Zuschauer anzieht. „Es ist schwierig, eine Menschenmenge in einem solchen offenen Raum zu kontrollieren“, sagte der Generalsekretär des taiwanischen Kabinetts, […]

Im Streit um Nord Stream 2 will die scheidende US-Regierung in letzter Minute noch Sanktionen gegen die Gas-Pipeline zwischen Russland und Deutschland verhängen. Die geplanten Strafmaßnahmen richten sich gegen ein russisches Verlegeschiff. Der Ost-Ausschuss der […]

Wegen der sich abzeichnenden Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in Geschäften und im Nahverkehr fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) die Politik auf, Verfügbarkeit und akzeptable Kosten zu sichern. Es müsse vor Einführung der Tragepflicht sichergestellt […]

Im brandenburgischen Nauen ist ein Privatzoo wegen schwerer Tierschutzverstöße geschlossen worden. Das Veterinäramt verhängte außerdem ein Tierhaltungs- und Betreuungsverbot gegen den Betreiber, wie ein Sprecher des Landkreises Havelland am Montag sagte. In dem Zoo lebten […]

Der Countdown für die Amtseinführung von Joe Biden als neuer Präsident der Vereinigten Staaten läuft: In Washington sind Polizei und Nationalgarde in höchster Alarmbereitschaft, während vor Bidens Vereidigung am Mittwoch bereits die Anhörungen von einer […]

Zur weiteren Reduzierung der Corona-Infektionen soll wieder mehr im Homeoffice gearbeitet werden. Denn gegenüber der Situation zu Beginn der Pandemie ist der Anteil jener, die zu Hause arbeiten, gesunken. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will jetzt […]

Erst vor zwei Wochen hatten sich Bund und Länder auf eine Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verständigt – nun geht es weiter: Mit einer Verlängerung der bestehenden Vorschriften um zwei Wochen und zusätzlichen […]

Kurz vor Beginn des Bund-Länder-Treffens hat das Kanzleramt seine Beschlussvorlage zu den neuen Corona-Maßnahmen an einigen Stellen leicht entschärft. Nach Vorgesprächen mit Ländervertretern strebt der Bund nun eine Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen bis 14. Februar an, […]