Jahr: 2021

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Rahmen des Dieselskandals erstmals eine Entscheidung zum sogenannten Thermofenster bei einem Pkw von Daimler veröffentlicht. Er hob laut Mitteilung vom Dienstag ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln (OLG) auf, demzufolge dem […]

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern fordern eine einer gemeinsamen Erklärung eine Änderung der Corona-Impfverordnung. Bisher erhielten viele Menschen mit Behinderungen „keinen prioritären Schutz“, auch wenn sie ein „sehr hohes oder hohes Risiko für einen […]

Russland will ab Februar mit der Massenproduktion seines zweiten Impfstoffs beginnen. Ministerpräsident Michail Mischustin sagte am Dienstag, seine Regierung habe für die Produktion des Impfstoffs Epivaccorona umgerechnet knapp 22 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Er […]

Nach dem Auftauchen der britischen Corona-Mutante gilt am Klinikum Bayreuth für etwa 3000 Mitarbeiter eine Quarantäneanordnung. Alle Beschäftigten unterliegen nach Anordnung der Gesundheitsbehörden ab sofort einer sogenannten Pendelquarantäne, wie die Klinik am Dienstag mitteilte. Sie […]

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Corona-Impfstrategie des Landes verteidigt. „Ich finde, dass der Impfstart in NRW sehr wohl gelungen ist“, sagte Laumann am Dienstag in Düsseldorf. Rund 275.000 vermittelte Impftermine für über […]

Im Bahnhofsviertel von Frankfurt am Main hat am Dienstag ein 42 Jahre alter Mann vier Menschen mit einem Messer niedergestochen. Drei Männer im Alter von 24, 40 und 78 Jahren wurden schwer verletzt, ein 40-Jähriger […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auch auf Maßnahmen an den Grenzen setzen. „Wir verlangen von den Bürgern viel“, sagte Merkel nach Teilnehmerangaben am Dienstag in einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Deswegen könnten […]

Mehr als ein halbes Jahr nach Verhandlungsbeginn steht der Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main vor dem Abschluss. Am Donnerstag wird das Urteil des Staatsschutzsenats […]

Impfexperten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) halten auch beim Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna eine Vergrößerung des zeitlichen Abstands zwischen den für eine Immunisierung notwendigen zwei Dosen für vertretbar. In Ausnahmesituationen, etwa bei Versorgungsengpässen, könnte die zweite Dosis […]

Mit der Forderung nach einem Umbau der Schuldenbremse hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Dienstag das politische Berlin überrascht. Er fordert, in den nächsten Jahren in begrenztem Umfang mehr Neuverschuldung zuzulassen als eigentlich vorgesehen. Brauns […]

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot von touristischen Tagesausflügen für Bewohner von Corona-Hotspots über einen Umkreis von 15 Kilometern hinaus in Bayern vorläufig gekippt. Die textliche Festlegung eines solchen Umkreises sei nicht deutlich genug und […]

Angesichts erneut schlechter Ausbauzahlen für Windkraft an Land haben Wirtschafts- und Umweltverbände die Bundesregierung am Dienstag zum Handeln aufgefordert. Nach aktuellen Zahlen der Fachagentur Windenergie an Land mitteilte, gingen 2020 nur rund 1400 Megawatt an […]

Bei der in der jüngeren Vergangenheit wiederholt in die Kritik geratenen Leipziger Polizei gibt es einen Führungswechsel. Der seit zwei Jahren als Polizeipräsident in Leipzig tätige Torsten Schultze habe „aus persönlichen Gründen“ um Entbindung von […]

NÜRNBERG. Die Stadt Nürnberg weist in einer aktuellen Pressemitteilung daraufhin, dass Anlieger dazu verpflichtet sind, den Gehweg entlang ihres Grundstücks auf einer Breite von mindestens 1,20 Meter von Schnee und Eis zu befreien. Zwei Fußgänger […]

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Überlegungen von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zu Änderungen bei der Schuldenbremse zurückgewiesen. In einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verlangte Laschet, dass solche Vorstöße künftig mit Partei und Fraktion abgestimmt […]

Die schwarz-grün-gelbe Landeskoalition in Schleswig-Holstein hat einen konkreten Vorschlag für einen abgestuften Lockerungsplan im Fall einer Verbesserung der Coronalage in den kommenden Monaten vorgelegt. Wie die Regierung am Dienstag in Kiel mitteilte, sieht er vier […]

Ein Pony ist im nordrhein-westfälischen Altenberge von einem Zug erfasst worden und getötet worden. Nach Polizeiangaben büxten am Dienstagmorgen zwei Tiere aus einem Paddock direkt neben den Bahngleisen aus. Demnach liefen die Shetlandponys entlang der […]

Die Proteste in den Niederlanden gegen die nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind erneut eskaliert. Nach gewaltsamen Ausschreitungen in der Nacht zum Dienstag wurden landesweit 184 Menschen festgenommen, wie die Polizei mitteilte. Die Regierung […]