Jahr: 2021

Nach einer fast einjährigen Hängepartie hat die CDU ihre offene Führungsfrage geklärt: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet setzte sich auf dem digitalen Parteitag am Samstag gegen den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch, der damit auch mit […]

Die Grünen dürften die Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Chef am Samstag genauestens verfolgt haben. Schließlich haben sie sich für das Wahljahr auf die Fahnen geschrieben, die CDU als stärkste Kraft vom Sockel zu […]

Das Bundesjustizministerium dringt auf Änderungen bei den Abfragen zu Cookies im Internet. „Wir wollen das Ablehnen von Cookie-Einstellungen künftig genauso leicht wie das Einwilligen machen“, sagte Verbraucherschutz-Staatssekretär Christian Kastrop der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Bisher seien […]

Durch einen Kohlenmonoxid-Austritt in einem italienischen Altenheim sind fünf Bewohner ums Leben gekommen. Fünf weitere Bewohner des südlich von Rom gelegenen Heims und zwei Pfleger wurden nach Polizeiangaben nach dem Unglück am Samstagmorgen ins Krankenhaus […]

Der neu gewählte CDU-Vorsitzende Armin Laschet will in Kürze das Gespräch mit anderen demokratischen Parteien auf Bundesebene suchen. In seinem Schlusswort vor dem CDU-Parteitag dankte Merz am Samstag „den anderen demokratischen Parteien“, die ihm zu […]

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat sich nach seiner Niederlage im Kampf um den Parteivorsitz zum Eintritt ins Kabinett bereit erklärt. Er habe dem neuen Parteivorsitzenden „angeboten, in die jetzige Bundesregierung einzutreten und das Wirtschaftsministerium zu […]

Vor den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag über weitere Corona-Restriktionen drängen Spitzenpolitiker in Bund und Ländern auf eine Verschärfung der geltenden Schutzmaßnahmen. Es dürfe keine Tabus geben, das gelte „für das Thema Ausgangssperre, aber auch für die […]

Nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden setzt CSU-Chef Markus Söder ganz auf die Gemeinsamkeit der beiden Unionsparteien. Die CSU biete den Christdemokraten eine gute und enge Zusammenarbeit an, sagte Söder am Samstag. […]

Der neu gewählte CDU-Chef Armin Laschet hat seinem unterlegenen Mitbewerber Friedrich Merz ausdrücklich die Zusammenarbeit angeboten. Er habe mit ihm verabredet, „dass wir beide noch einmal gemeinsam überlegen, wie sein Beitrag für die Partei aussehen […]

Der erste Digital-Parteitag der CDU ist nach Parteiangaben zum Ziel zahlreicher Hackerangriffe aus dem Ausland geworden. Die Angriffe hätten abgewehrt werden können, „wir haben uns gewehrt“, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak zum Abschluss des Parteitags am […]

Die Zahl der Corona-Schutzimpfungen in Deutschland hat die Schwelle von einer Million überschritten. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Samstagmittag eine Gesamtzahl von 1.048.160 Impfungen, 79.759 mehr als am Vortag. Die Impfquote stieg damit auf 1,26 […]

Am Ende seiner Bewerbungsrede lehnte sich Armin Laschet locker ans Rednerpult und zog die Bergmannsmarke seines Vaters aus der Tasche. Als „Glücksbringer“ habe dieser ihm die Marke mitgegeben und ihm gesagt: „Sag‘ den Leuten: Sie […]

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist immer für eine Provokation gut. Dass er nach dem Giftanschlag auf ihn völlig überraschen verkündete, am Sonntag nach Moskau zurückzukehren, hat den Kreml kalt erwischt. Die politische Führung Russlands […]

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat Armin Laschet zu seiner Wahl zum CDU-Chef gratuliert. „Das ist eine große Aufgabe mit großen Vorgängerinnen und Vorgängern“, schrieb Scholz am Samstag im Internetdienst Twitter. Er wünsche Laschet dafür „ein […]

Das deutsche Bundesamt für Justiz hat ein russisches Rechtshilfeersuchen in Zusammenhang mit dem Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny am Freitag beantwortet. Das teilte das Bundesjustizministerium am Samstag auf Anfrage mit. Die Antwort sei […]

Nach seiner Niederlage bei der Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden ist Norbert Röttgen ins Präsidium der CDU gewählt worden. Er erhielt bei der Abstimmung über die Präsidiumsmitglieder am Samstag 764 von 945 gültigen Stimmen. Der frühere […]

Die Umwelt- und Klimabewegung Fridays for Future hat anlässlich der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef dessen bisherige Klimapolitik scharf kritisiert. „Gemeinsam werden wir die Blockadehaltung von Armin Laschet im Klimaschutz beenden und sofortige Maßnahmen […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fliegt am Montag zu Gesprächen mit seinem türkischen Kollegen Mevlut Cavusoglu nach Ankara (Ankunft 12.15 Uhr). Wichtigstes Thema ist nach Angaben des Auswärtigen Amts die Lage im östlichen Mittelmeer, nachdem die […]