Jahr: 2021

Einen Tag nach seinem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden hat Russlands Staatschef Wladimir Putin seine Bereitschaft zu einer Fortsetzung des Dialogs erklärt. Russland sei zu diesem Dialog bereit „in demselben Ausmaß wie die US-Seite dazu […]

Der Oberste US-Gerichtshof hat eine Klage gegen die als „Obamacare“ bekannte Gesundheitsreform des früheren Präsidenten Barack Obama abgewiesen. Der Supreme Court in Washington schmetterte am Donnerstag mit einer Mehrheit von sieben zu zwei Richterstimmen den Versuch […]

Dreißig Jahre nach Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags mit Deutschland hat Polens Präsident Andrzej Duda größere deutsche Anstrengungen zur Aussöhnung und zur Überwindung der schwierigen Vergangenheit gefordert. Bei einer Diskussionsveranstaltung mit deutschen und polnischen Jugendlichen dankte Duda […]

Die Bundeswehr hat einem Bericht zufolge bereits im vergangenen Jahr Hinweise auf rechtsextreme Vorfälle bei in Litauen stationierten Soldaten gehabt. Seit Anfang Januar 2020 wisse die Bundeswehr etwa von Vorwürfen gegen einen Soldaten, der einen Kollegen […]

Die dritte Corona-Welle mit neuen Virus-Varianten wird in Afrika immer stärker. Die Zahl der Neuinfektionen steige dort jede Woche um 22 Prozent, erklärte die Regional-Direktorin der Weltgesundheitsorganisation WHO für Afrika, Matshidiso Moeti, am Donnerstag. Sie […]

Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramts wird teurer als zuvor angenommen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, die am Donnerstag vom Bundestag veröffentlicht wurde. Demnach werden nun Baukosten von […]

Eine mögliche Abschaffung der Maskenpflicht wird in der Wirtschaft unterschiedlich bewertet. „Kunden und Handel haben sich an die Maskenpflicht gewöhnt“, sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelverbands (HDE) am Donnerstag dem Portal „Watson“. Es müsse alles […]

Microsoft-Chef Satya Nadella bekommt bei dem Softwaregiganten noch mehr Entscheidungsmacht. Der Microsoft-Verwaltungsrat wählte den 53-Jährigen am Mittwoch (Ortszeit) zu seinem Vorsitzenden, wie der Konzern mitteilte. Nadella leitet zudem weiterhin als sogenannter Chief Executive Officer (CEO) […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut mit dem Thema Framing befasst – also dem Einbetten fremder, zuvor anderswo publizierter Inhalte auf der eigenen Website. Der am Donnerstag in Karlsruhe verhandelte Rechtsstreit zwischen der Stiftung Preußischer […]

Rund drei Monate vor der geplanten Landtagswahl in Thüringen hat die regierende Linkspartei an Zustimmung eingebüßt, während sich die CDU verbessert. In einer am Donnerstag veröffentlichten Insa-Umfrage für die Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe kommt die […]

Die Neuverschuldung des Bundes dürfte laut einem Bericht des Düsseldorfer „Handelsblatts“ im kommenden Jahr um gut 18 Milliarden Euro höher ausfallen als bisher vorgesehen. Die Summe der neuen Schulden werde bei rund 100 Milliarden Euro […]

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat am Donnerstag ein weiterer Prozess gegen die frühere Ehefrau des mutmaßlich bereits vor drei Jahren in Syrien getöteten deutschen Dschihadisten und ehemaligen Rappers Denis Cuspert begonnen. Die Anklage wirft […]

Der Prozess gegen einen Bundeswehrsoldaten, der als syrischer Flüchtling getarnt einen Anschlag geplant haben soll, wird länger dauern als geplant. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main legte weitere Verhandlungstermine gegen Franco A. bis Ende Oktober […]

Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn drohen nach Angaben der Lokführergewerkschaft GDL längere Streiks als beim bislang letzten großen Arbeitskampf 2015, falls die Bahn aus Sicht der Gewerkschaft kein ausreichendes Angebot vorlegt. „Die Streiks werden […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine „Trendwende hin zu einem nachhaltigen Schutz der Natur“ und für mehr Artenschutz gefordert. „Der rasante Verlust an biologischer Vielfalt hat katastrophale Auswirkungen für uns alle weltweit“, sagte Merkel am […]

Nach den tödlichen Schüssen auf einen Mann und eine Frau im nordrhein-westfälischen Espelkamp ist der mutmaßliche Täter nach einer groß angelegten Fahndung festgenommen worden. Er wurde am späten Donnerstagnachmittag gefasst, wie die Polizei mitteilte. Zu […]

Die Bundesregierung lässt ihren traditionellen Tag der offenen Tür in diesem Jahr ausfallen. Die Veranstaltung lebe „vom Austausch vieler Menschen untereinander sowie mit Politikerinnen und Politikern und von der nahen Begegnung“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert […]

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat nach Bekanntwerden rechtsextremer Polizistenchats Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. „Ich handle verantwortlich, indem ich auf eine konsequente Ahndung innerhalb der Polizei bestehe“, sagte Beuth am Donnerstag im hessischen Landtag. „Ich arbeite mit […]