Monat: Dezember 2023

Trotz eines hohen Qualifikationsniveaus ist die Erwerbsbeteiligung der seit Anfang 2022 aus der Ukraine nach Deutschland geflüchteten Personen deutlich geringer als in der Gesamtbevölkerung. In der Haupterwerbsphase von 25 bis 59 Jahren waren lediglich 19 […]

Seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine ist ein Anstieg der deutschen Exporte in die GUS-Staaten außer Russland zu beobachten. So wurden von Januar bis Oktober 2023 Waren im Wert von 7,3 Milliarden […]

Nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) stürzt die aktuelle Haushaltskrise Deutschland in ein weiteres Rezessionsjahr. In seiner neuen Konjunkturprognose geht das Institut davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2024 um 0,5 Prozent zurückgehen […]

Der Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) im parlamentarischen Alltag wird für den nordrhein-westfälischen Landtag zum Thema. „Es gilt der Grundsatz der freien Rede im Landtag, Zitate sind bereits jetzt kenntlich zu machen, ansonsten ist eine Vorgabe […]

Der Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) wirft dem Bundesrechnungshof vor, seit Jahren den Neubau von Toiletten an nicht bewirtschafteten Autobahn-Rastplätzen zu blockieren. „Eine maximal 2,5 Quadratmeter große unbeheizte WC-Kabine ohne Belüftung – das ist […]

EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) kritisiert die anhaltende Blockade des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán bei Ukraine-Hilfen, den Beitrittsverhandlungen und dem mehrjährigen Finanzrahmen scharf. „Orbán spielt mit Menschenleben, die dringend auf die Hilfen angewiesen sind“, sagte die […]

In den Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2024 haben die Spitzen der Ampelkoalition offenbar einen Durchbruch erzielt. Das berichten mehrere Medien am Mittwochmorgen übereinstimmend. Details wurden zunächst nicht veröffentlicht. Wie der „Spiegel“ schreibt, sollen die Ergebnisse […]

Die Junge Union fordert die CDU-Führung zu einer klaren Haltung gegen die Rente mit 63 auf. „Natürlich muss die Rente mit 63 abgeschafft werden, ich erwarte von der CDU, dass sie diesen Standpunkt konsequent vertritt“, […]

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, rechnet mit einer weiterwachsenden Zahl von Türken, die in Deutschland Asyl beantragen. „Die Zahl der Flüchtlinge aus der Türkei wird hoch bleiben“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk […]

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union in der Wählergunst zugelegt und ihren Vorsprung damit ausgebaut. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnt sie einen Punkt hinzu und kommt […]

Im Bundestag hat sich das Bündnis von mehreren ehemaligen Linken-Abgeordneten rund um Sahra Wagenknecht am Dienstag offiziell konstituiert. Unter anderem habe man einen Gruppenvorstand gewählt, sagte Wagenknecht am Mittag in Berlin. Sie übernimmt demnach den […]

Die US-Amerikanerin Tricia Tuttle wird ab April 2024 die Intendanz der Berlinale übernehmen. Der Aufsichtsrat der Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin (KBB) habe dem entsprechenden Vorschlag der Findungskommission zugestimmt, teilte die Bundesregierung am Dienstag mit. […]

CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter wirft der Bundesregierung vor, die deutsche Öffentlichkeit in der Taurus-Frage zu täuschen. Mit Blick auf die Weigerung, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, führe das Kanzleramt „gezielt Parlament, Bevölkerung und Partner hinters Licht“, […]

Frauen sind in Deutschland in obersten Führungspositionen weiterhin unterrepräsentiert. Im Vergleich zu 2004 hat sich ihr Anteil nur um drei Prozentpunkte auf 28 Prozent verbessert, wie eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- […]

In Pakistan sind am Dienstag bei einem Selbstmordanschlag auf einen Armee-Stützpunkt mindestens 23 Soldaten getötet worden. Der Angriff habe sich in den frühen Morgenstunden in der Region Dera Ismail Khan in der Provinz Khyber Pakhtunkhwa […]

Angesichts der schwachen Pisa-Ergebnisse spricht sich eine Mehrheit der Bundesbürger dafür aus, die Hauptschule wieder flächendeckend in Deutschland einzuführen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Insa, über welche die „Bild“ berichtet. Demnach wünschen […]

In Deutschland sind nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) seit dem Jahr 2010 insgesamt mindestens 18 islamistische Terroranschläge verhindert worden. Neun davon seien alleine in Nordrhein-Westfalen unterbunden worden, berichtet die „Rheinische Post“. Darüber hinaus ist den […]

Der Bundesrechnungshof hat einem Medienbericht zufolge die geplante Anschaffung von 82 H145M-Hubschraubern von Airbus durch die Bundeswehr gerügt. In einem vertraulichen Bericht der Behörde, aus dem das Portal „Business Insider“ zitiert, kritisiert der Rechnungshof, dass […]