Kurz vor der Sommerpressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) eine gemischte Bilanz des vergangenen Regierungsjahres gezogen. Man habe in den zwölf Monaten „richtig viel“ geschafft, all das aber schlecht verkauft und zu viel gestritten, sagte er am Freitag den Sendern RTL und ntv. „Also eine 1 bei der A-Note, keine 1 bei der B-Note“, so Habeck.
Die Regierung habe eine Wirtschaftskrise abgewandt, die Gasspeicher gefüllt, den Ausbau der erneuerbaren Energien vorangetrieben, die CO2-Emissionen gesenkt und „sehr viele“ Gesetze auf den Weg gebracht. „Eine Agenda, die sich wirklich sehen lassen kann“, so der Wirtschaftsminister. Doch die Koalition brauche künftig mehr Geschlossenheit, kommunikative Disziplin und Großmut miteinander.
Die Zusammenarbeit mit SPD und FDP mache weiter „absolut“ Sinn, so Habeck. Am Ende werde man nicht für sprachliche Schönheit beurteilt, sondern für die Leistung. „Die Leistungsbilanz ist wirklich dolle, nur machen wir sie uns teilweise selbst kaputt.“
Habeck hofft nun auf Besserung nach der Sommerpause. „Vielleicht über den Sommer alle mal in einen See oder in die See, abkühlen, untertauchen, auftauchen, lächeln, weitermachen“, empfiehlt er.
