Die EU hat im Gesundheitsbereich kaum Befugnisse. Diese liegen bei den nationalen Regierungen. In der Corona-Pandemie beschränkt sich Europas Rolle deshalb oft darauf, vor nationalen Alleingängen zu warnen und mehr Zusammenarbeit und Solidarität einzufordern. In einigen Bereichen kann die EU aber einen Mehrwert bringen. Ein Überblick:
Corona-Warnapps bei Auslandsreisen
Es hat Monate gedauert, aber seit vergangener Woche sind die ersten nationalen Corona-Warnapps über eine EU-Schnittstelle zusammengeschaltet. Bisher gilt das für vier Länder: Deutschland, Italien, Irland und Spanien. Die Kommission geht aber davon aus, dass 15 weitere Länder bis Ende November folgen.
Digitale Reiseformulare
In den meisten Mitgliedstaaten müssen bei der Einreise Angaben zum vorherigen Aufenthaltsort gemacht werden, um bei Infektionen eine Kontaktrückverfolgung zu ermöglichen. Die EU-Kommission will im November ein einheiltiches digitales Formular vorstellen. Es soll ab Dezember europaweit genutzt werden.
Corona-Warnampel
Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die Mitgliedstaaten Mitte Oktober auf eine „Corona-Ampel“ zur einheitlichen Kennzeichnung von Risikogebieten geeinigt. Die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC erstellt nun wöchentlich eine Karte, in der Gebiete grün, gelb oder rot ausgewiesen sind. Angesichts der sprunghaft gestiegenen Fallzahlen bringt die Unterscheidung derzeit aber kaum noch etwas: In der jüngsten Version ist praktisch ganz Europa rot.
Einheitliche Quarantäne-Regeln
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides forderte die Mitgliedstaaten am Freitag erneut auf, sich auf einheitliche Quarantäneregeln bei Einreisen zu einigen. Sie zweifelt allerdings daran, ob diese in der aktuellen Lage noch etwas bringen. Nach Einschätzung der ECDC trügen „obligatorische Tests und die Quarantäne von Reisenden wenig zur Wirksamkeit unserer Maßnahmen bei“, sagte sie.
Verlegung von Covid-Patienten in andere Länder
Angesichts knapper werdender Krankenhauskapazitäten hat die EU-Kommission die Mitgliedstaaten aufgefordert, noch freie Intensivbetten zu melden. Dies soll es erleichtern, Patienten aus überfüllten Krankenhäusern in andere Länder zu verlegen. Brüssel will dies mit 20 Millionen Euro finanzieren.
Schnelltests
Die bisherigen Testverfahren im Labor kommen angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen an ihre Grenzen. Vielfach kommen die Ergebnisse erst nach mehreren Tagen. Nun auf den Markt kommende Antigen-Schnelltests brauchen dagegen nur zehn bis 30 Minuten und müssen nicht in Labors ausgewertet werden.
Die Wirtschaft setzt teils große Hoffnungen auf die neuen Tests, um Einschränkungen im Reiseverkehr zu vermeiden oder Veranstaltungen zu ermöglichen. Die EU will nun dafür sorgen, dass die Tests auch grenzüberschreitend anerkannt werden. Die EU-Kommission stellt zudem 100 Millionen Euro für die Anschaffung der Tests zur Verfügung.
Impfstoff
Seit Monaten verhandelt die EU-Kommission im Auftrag der Mitgliedstaaten mit Pharmaunternehmen über die Lieferung von Impfstoffen. Durchaus mit Erfolg: Bisher gibt es drei feste Verträge mit drei Unternehmen über die Lieferung von mindestens 800 Millionen Dosen. Der Vorteil: Die EU ist als Ganzes für die Hersteller als Abnehmer interessanter. Sie kann deshalb auf bevorzugte Belieferung und günstigere Konditionen setzen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechnet allerdings damit, dass frühestens ab April größere Mengen zur Verfügung stehen. Sie sichert zu, dass die Mitgliedstaaten „alle zur selben Zeit und zu den selben Bedingungen“ Impfstoff erhalten. Nun will die EU auch die reibungslose Verteilung koordinieren und hat die Regierungen aufgefordert, dafür im November nationale Impfpläne einzureichen.
Freie Fahrt für den Güterverkehr
Die EU will Grenzschließungen wie während der ersten Corona-Welle im Frühjahr vermeiden. Wo es aber doch dazu kommt, sollen wie schon seit März „grüne Korridore“ dafür sorgen, dass der Lieferverkehr nicht an den Grenzen stecken bleibt und es zu Versorgungsengpässen kommt. Dieses Konzept will die Kommission nun auch auf die Güterbeförderung per Bahn, Schiff oder Flugzeug ausweiten.
